Bürgerversammlung

Armut in einer reichen Stadt

Bild: Stadtverordneter Hans-Joachim Viehl

Hans-Joachim Viehl,
sozialpolitischer Sprecher

Die Schere zwischen Arm und Reich öffnet sich immer weiter. Die Fraktion DIE LINKE. nutzt jede Möglichkeit, um die Situation von Menschen mit geringen Einkommen in der Öffentlichkeit zu thematisieren. Das ist zunächst bei der Bürgerversammlung am Mittwoch, 8. September, um 19 Uhr im Plenarsaal im Rathaus-Römer, Römerberg 23. Jedes Jahr findet diese Bürgerversammlung statt und jedes Jahr setzt eine andere Fraktion das Thema. DIE LINKE tat es in diesem Jahr. Ihr Thema: "Armut in einer reichen Stadt". Dafür hat die Fraktion Dr. Jörg Dittmann vom Institut für Sozialarbeit und Sozialpädagogik als Sachverständigen benannt.

Weiterlesen: Anträge, Anfragen und Positionen zu den Themen Armut, Ein-Euro-Jobs, Beschäftigungsprogramm und mehr

Rassismus

Sarrazin fristlos aus Deutscher Bundesbank entlassen!

Am 17. Juni demonstrierte die Fraktion DIE LINKE. vor
der Deutschen Bundesbank gegen die rassistischen
Äußerungen von Bank-Vorstandsmitglied Thilo Sarrazin.

Die rassistischen Äußerungen Thilo Sarrazins, Vorstandsmitglied bei der Deutschen Bundesbank, nehmen kein Ende. Es ist unerhört, dass Vorstandschef Axel Weber nach wie vor dazu schweigt. Aber auch Oberbürgermeisterin Petra Roth muss endlich Position gegen den Rassismus im Bundesbankvorstand beziehen.

Weiterlesen: PM "Rassist Sarrazin endlich aus der Deutschen Bundesbank entlassen"

Idylle Autobahn

Workshop Einhausung A 661

Hier muss ein Tunnel drum: Ostumgehung der A 661.

Lärm und Gestank machen krank. Das wissen vor allem die Anwohner von Autobahnen. DIE LINKE. im Römer fordert seit Langem den einzig effizienten Schutz gegen Lärm, der auch die Vorgaben des Bundesimmissionsschutzgesetzes erfüllt: ein vollständiger Tunnel um die Ostumgehung der A 661, um vor allem die Bewohner von Preungesheim, Seckbach und Bornheim zu schützen. Was kann auf den Tunnel? Ein Park? Wohnungen? Ein Freibad? Beim Workshop Einhausung kann jeder mitmachen: eigene Ideen einbringen, Modelle entwickeln, Lösungen finden.

Workshop Einhausung, Mittwoch, 15. September, 18 bis 21 Uhr, Vereinsheim SG Bornheim Grün Weiss, Berger Straße 385b

Gewerbesteuer

Solider Sozial-Haushalt hat Vorrang - keine Geschenke an die Wirtschaft

Carmen Thiele,
stellvertretende
Fraktionsvorsitzende

Wie kann der CDU-Fraktionsvorsitzende Helmut Heuser von dem „Willen“ sprechen, „eine solide Haushaltspolitik zu machen“, während der Vorsitzende des CDU-Kreisverbands Boris Rhein weiter an der Demontage des Frankfurter Kommunalhaushaltes arbeitet? Die Frankfurter Steuereinnahmen sinken, aber Rhein beginnt eine weitere Diskussion über eine Senkung der Gewerbesteuer. Schon wieder signalisiert die CDU der Wirtschaft Steuergeschenke. Ausbaden muss das letztendlich die Frankfurter Bevölkerung.

Weiterlesen: PM "Gewerbesteuersenkung ist indiskutabel- solider Sozial-Haushalt hat Vorrang"

Grüne Hauptstadt Europas

Einhausung A 661 als Leuchtturmprojekt


Udo Mack, verkehrspolitischer Sorecher	Carmen Thiele, umweltpolitische Sprecherin

Die Einhausung der A 661 insbesondere bei Seckbach und Bornheim muss her. DIE LINKE. im Römer schlägt vor: Diese Einhausung könnte das fehlende Leuchtturmprojekt für die Bewerbung Frankfurts zur Grünen Hauptstadt Europas sein. Auf dem Dach dieser Einhausung könnte die durch die Autobahn zerstörte Landschaft wieder neu entstehen und der Raum könnte vielfältig genutzt werden – zum Beispiel mit einem völlig neuen Modellstadtteil mit vorbildlicher sozialer und ökologischer Infrastruktur. Hat die Umweltdezernentin Manuela Rottmann die Kraft, diese Vision Wirklichkeit werden zu lassen?“

Weiterlesen: PM "Einhausung A 661 als Leuchtturm-Projekt für Titel „Grüne Hauptstadt Europas“