Themen

In der rechts stehenden Themenliste finden Sie Dokumente zu Schwerpunkten, mit denen die Fraktion sich vor allem auseinandersetzt. Das sind vor allem Anträge und Anfragen an die Stadtverordnetenversammlung, aber auch Positionspapiere oder Reden.

Reden, welche die Stadtverordneten in der Stadtverordnetenversammlung gehalten haben, sind auf den Seiten der jeweiligen Fraktionsmitglieder abgelegt.

Sollten Sie Interesse an unserer Position zu einem Thema haben, das hier nicht berücksichtigt ist, freuen wir uns auf Ihre Rückmeldung an info[at]dielinke-fraktion.frankfurt.de.

Wenn Sie sich informieren möchten, wie das jeweilige Abstimmungsergebnis zu unseren parlamentarischen Initiativen ausgefallen ist, können Sie das öffentliche Informationssystem "Parlis" der Stadt Frankfurt verwenden:
Zu Parlis (öffnet sich in einem eigenen Fenster)

Aktuellste Anträge und Anfragen:

02.09.2010
Dringlicher Antrag gemäß § 17 (3) GOS: Die Stadtverordnetenversammlung appelliert an die Bundesbank, Thilo Sarrazin zu entlassen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:Die Stadtverordnetenversammlung verurteilt Thilo Sarrazins Äußerungen über Migrantinnen und Migranten sowie jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger als rassistisch. Um Schaden von der Stadt Frankfurt abzuwenden, fordert die Stadtverordnetenversammlung... [...] mehr...

30.08.2010
Dringliche Anfrage der Stv. Carmen Thiele: Die Rennbahn: weiterhin ein Fass ohne Boden?
gemäß § 18 (3) GOS Die Stadt Frankfurt hat jahrelang den Zuschussbetrieb Rennbahn Niederrad finanziell unterstützt, aber der einstige Betreiber – der Rennklub Frankfurt am Main - ist in die Insolvenz gegangen. Offensichtlich ist der Magistrat nun auf dem besten Weg, diesen Fehler zu... [...] mehr...

27.08.2010
Anfrage der Stv. Carmen Thiele: Sicherheit bei Großereignissen
Auf der Loveparade Veranstaltung in Duisburg im Juli 2010 kamen 21 Menschen bei einer Massenpanik ums Leben und rund 400 Menschen wurden zum Teil schwer verletzt. Nach dem Unglück gab es vermehrt Kritik an der Duisburger Stadtverwaltung. Hauptkritikpunkt war das Sicherheitskonzept der Verwaltung und... [...] mehr...