Frankfurt muss Haltung zeigen – Kriegsdienstverweigerung verteidigen

Publiziert am 13. Mai 2026 von DIE LINKE. im Römer

Zum internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung am 15. Mai erklärt Daniela Mehler-Würzbach, Fraktionsvorsitzende der Linken im Römer:

„Der internationale Tag der Kriegsdienstverweigerung ist gerade in Zeiten verpflichtender Musterungen wichtiger denn je. Während die Bundesregierung Milliarden in Aufrüstung steckt und jungen Menschen wieder Kriegstüchtigkeit predigt, muss das Recht auf Kriegsdienstverweigerung entschiedener verteidigt werden. Es ist ein demokratisches Grundrecht und eine Lehre aus der Geschichte dieses Landes.“

Die steigende Zahl an Kriegsdienstverweigerungen sowie Protesten und Streiks gegen die Wehrpflicht zeigen, dass sich viele junge Menschen der zunehmenden Militarisierung verweigern. Bundesweit wurden allein im ersten Quartal 2026 bereits 2656 Anträge gestellt. Die Kritik junger Frankfurter*innen müsse von der Stadt ernst genommen werden.

Mehler-Würzbach abschließend: „Der internationale Tag der Kriegsdienstverweigerung darf in Frankfurt keine Leerstelle bleiben. Die Linksfraktion hat bereits im vergangenen Jahr beantragt, dass Frankfurt den 15. Mai offiziell begeht. Wer Frieden will, muss die Freiheit verteidigen, sich dem Krieg zu verweigern. Frankfurt sollte eine Stadt sein, die Gewissensfreiheit schützt und jene würdigt, die diesen Schritt gehen.“

Veröffentlicht unter Presse | Verschlagwortet mit , , | Schreib einen Kommentar

Aufruf zur Liegenddemo am 10. Mai in Solidarität mit ME/CFS Erkrankten

Publiziert am 8. Mai 2026 von DIE LINKE. im Römer

Anlässlich des ME/CFS Awareness Day am 12. Mai 2026 findet in Frankfurt am 10. Mai um 13:45 Uhr vor der Evangelischen Akademie eine Liegenddemo statt, um auf die Erkrankung aufmerksam zu machen. Dazu solidarisiert sich Ayse Dalhoff, Stadtverordnete der Fraktion Die Linke im Römer: „Der Umgang mit der Erkrankung ist eine öffentliche Gesundheitskrise. Wenn Betroffene und Angehörige um Verständnis und Aufmerksamkeit kämpfen müssen, ist das katastrophal. Die Situation von Betroffenen ist dramatisch, sie sind häufig komplett auf sich allein gestellt und pflegende Angehörige werden in keinster Weise unterstützt. Die Erkrankung wird extrem unsichtbar gemacht und kleingeredet. Das ist ein Skandal. Betroffene brauchen unsere Unterstützung, um die Erkrankung sichtbar zu machen. Dafür gehen wir auf die Straße.“

Das Motto der Demo lautet „Unsere Zeit läuft ab. Unser Leben zerrinnt.
Versorgung, Aufklärung und wirksame, verbindliche Forschung für ME/CFS JETZT!“. Die Initiative Liegenddemo fordert unter anderem mehr Geld für Forschung, Integration der Erkrankung ins Medizinstudium sowie flächendeckende Versorgung der Erkrankten. Es wird neben der Liegenddemo auch einen Trauergang sowie Reden und Infostände geben, um über ME/CFS aufzuklären.

ME/CFS steht für Myalgische Enzephalomyelitis / Chronisches Fatigue-Syndrom. Die Krankheit tritt meistens nach einer Virusinfektion auf. Besonders gestiegen ist die Anzahl der Erkrankten im Rahmen der Coronapandemie. Zu den Symptomen zählen unter anderem dauerhafte Erschöpfung, Muskelschwäche und kognitive Funktionsstörungen.

Die Demonstration findet am 10. Mai 2026 von 13:45 bis 16:00 Uhr vor der Evangelischen Akademie statt. Die Linke ruft zur Teilnahme an der Liegenddemo auf und solidarisiert sich mit den Erkrankten. Die Demo geschieht in einer besonderen Form, da die Demonstrierenden sich auf den Boden legen, um sich stellvertretend für die Erkrankten zu zeigen.

Veröffentlicht unter Presse | Schreib einen Kommentar

Heraus zum 8. Mai: Schulstreik gegen Wehrpflicht

Publiziert am 7. Mai 2026 von DIE LINKE. im Römer

Am Freitag, den 8. Mai 2026, gehen Frankfurter Schüler*innen erneut gegen Wehrpflicht auf die Straße. Damit solidarisiert sich Benjamin Aličić, Stadtverordneter der Fraktion Die Linke im Römer:

„Der Tag ist nicht zufällig gewählt. Am 8. Mai 1945 – am Tag der Befreiung – wurde Deutschland vom Hitlerfaschismus befreit. Jetzt, 81 Jahre später, wird die Wehrpflicht wieder eingeführt, die Ausgaben für Militarisierung und Rüstung schießen in die Höhe und die Bundeswehr rekrutiert schamlos an Schulen. Dagegen gehen wir auf die Straße.“

Das Motto des Streiks lautet: Die Reichen wollen Krieg – Die Jugend eine Zukunft. Aličić kritisiert: „Die Jugendlichen, deren Belange seit Jahren ignoriert werden und über deren Köpfe hinwegbestimmt wird, stellen sich gegen diese Politik von oben. Es wird nicht in Bildung, Schulen und eine gute Ausbildung investiert. Stattdessen werden alle erdenklichen Waffensysteme erarbeitet, von imperialistischen Mächten gekauft oder an rechte und autoritäre Regierungen verkauft. In Krieg wird so viel Geld gesteckt, in eine gerechte Zukunft jedoch keins. Das ist Systemversagen. Heraus zum 8. Mai. Für das Gedenken und gegen die Militarisierung. Nie wieder Wehrpflicht.“

Die Linke im Römer unterstützt den Schulstreik gegen Wehrpflicht. Startpunkt: 8. Mai, 10 Uhr, Willy-Brandt-Platz.

Veröffentlicht unter Presse | Verschlagwortet mit , , , | Schreib einen Kommentar

Keine Kürzungen an der sozialen Infrastruktur der Stadt

Publiziert am 7. Mai 2026 von DIE LINKE. im Römer

Michael Müller, Fraktionsvorsitzender der Linken im Römer, warnt eindrücklich davor, dass das vom Kämmerer Bergerhoff (Grüne) der Presse vorgestellte Haushaltsdefizit als Legitimation für Kürzungen im Bereich der sozialen Infrastruktur genutzt wird: „Vor dem Hintergrund der Koalitionsverhandlungen wird gerade eine bizarre politische Schlammschlacht geführt, hinter der politische Inhalte und die Vorstellungen einer sozialen Stadt für alle komplett in den Hintergrund treten. Für uns als Linke ist klar: Frankfurt ist eine reiche Stadt. Die Einnahmen sprudeln: Im letzten Jahr wurde ein Rekord bei den Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 3,13 Milliarden erzielt. Auch die Einnahmen aus der Einkommensteuer sind stetig gestiegen und Rücklagen wurden angehäuft. Das Defizit darf nicht plump benutzt werden, um grundsätzlich über den Abbau von Sozialleistungen und Kürzungen zu diskutieren.“

Die Linke im Römer fordert deshalb in einem Antrag, dass es keine Kürzungen im Bereich Kinder- und Jugendhilfe sowie Teilhabehilfe in Frankfurt geben wird. Hintergrund ist das geleakte interne Arbeitspapier, das von Vertreter*innen von Bund, Land und kommunale Spitzenverbänden verfasst wurde. Darin werden freiwillige und Pflichtkürzungen im Sozialbereich für Kommunen vorgeschlagen, die katastrophale soziale Folgen nach sich ziehen würden.

Müller abschließend: „Die in dem Papier vorgeschlagenen Sozialkürzungen sind existenzgefährdend und dürfen auf keinen Fall in Frankfurt durchgesetzt werden. Hier wird wieder mal auf dem Rücken von Kindern, Jugendlichen und Menschen mit Behinderung eine unsoziale Politik betrieben. Was Frankfurt wirklich braucht: Investitionen in die Zukunft statt Kürzungen. Wir fordern vom Kämmerer ein klares Signal an die Frankfurter*innen, auf Kürzungen zu verzichten und konkrete Schritte vorzulegen, wie der Investitionsstau behoben wird, der bislang lediglich festgestellt wird. Aber allein dadurch verändert sich nichts zum Positiven. Wir brauchen eine Investitionsoffensive und mehr Verlässlichkeit in der Umsetzung der gefassten Investitionsbeschlüsse.“

Veröffentlicht unter Presse | Verschlagwortet mit , , , , | Schreib einen Kommentar

Jahresabschluss mit Defizit wirft viele Fragen auf – Linke kritisiert Magistrat scharf und fordert Konsequenzen.

Publiziert am 5. Mai 2026 von DIE LINKE. im Römer

„Würde man dem Magistrat und dem Kämmerer ein Zeugnis ausstellen, könnte man dies nur mit mangelhaft bewerten“, erklärt Michael Müller, Vorsitzender der Linksfraktion im Römer.

„Das Defizit von 400 Millionen fällt nicht einfach so vom Himmel, es ist Ausdruck von fehlenden Abstimmungen und intransparenter Haushaltsführung. Wofür wurde denn ein Controlling-Ausschuss eingeführt? Doch vor allem, damit wir frühzeitig erfahren, wenn es Mehrkosten gibt?“

Müller weiter: „Auch die mehr als unzureichende Investitionstätigkeit verhindert eine soziale Stadtentwicklung im Sinne der Menschen. Auch hier muss man sagen: Ungenügend. Die Linke hat stets gefordert, dass Investitionen getätigt werden und hierfür die Personalstellen und die Voraussetzungen geschaffen werden müssen. So wird das fortgeführt was die Frankfurter*innen bereits seit Jahren kennen: kolossaler Sanierungsstau, leere Versprechungen und eine völlig mangelhafte Investitionstätigkeit durch die Stadtregierung.“

Außerdem kritisiert Müller, dass dieses wichtige Thema nun im Rahmen der Sondierungen zu einem wenig hilfreichen, öffentlich ausgetragenen Blame-Game bezüglich der Haushaltsführung verkomme: „Diese Energie hätte sinnvollerweise in die gemeinsame Haushaltsführung gesteckt werden müssen.“

Veröffentlicht unter Presse | Verschlagwortet mit , , | Schreib einen Kommentar

Linke in Sorge um Tausende Arbeitsplätze – Commerzbank muss unabhängig bleiben

Publiziert am 5. Mai 2026 von DIE LINKE. im Römer

Die italienische Großbank UniCredit hat heute ein offizielles Übernahmeangebot an die Commerzbank vorgelegt. Dazu äußert sich Michael Müller, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Römer folgendermaßen:

„Unter keinen Umständen darf es zu der als feindlich einzuschätzenden Übernahme der Commerzbank durch die UniCredit kommen. Ein damit verbundener Stellenabbau von rund 10.000 Arbeitsplätzen am Finanzplatz Frankfurt am Main ist nicht hinnehmbar“, so Müller. Es sei kein Wunder, dass die Gewerkschaften bereits Alarm schlagen. „Schon bei der Übernahme der HypoVereinsbank durch die UniCredit kam es zu massivem Stellenabbau und Filialschließungen, das muss in Frankfurt verhindert werden“, warnt Müller.

Darüber hinaus sei eine potenzielle Übernahme auch aus Sicht der Finanzstabilität unverantwortlich. Müller kritisiert: „Der Hang zur Profitmaximierung und dem daraus resultierenden Einverleiben anderer Banken, wie es die UniCredit mit der HypoVereinsbank bereits getan hat, führt zu einer riskanten Monopolisierung der Bankenwelt und vernichtet Arbeitsplätze. Dies birgt auch Gefahren für die finanzielle Stabilität und macht das Finanzsystem krisenanfälliger.“

Müller abschließend: „In Bezug auf den feindlichen Übernahmeversuch fordern wir eine klare Haltung des Oberbürgermeisters Mike Josef (SPD) sowie von der Wirtschaftsdezernentin. Frankfurter Stellen und Filialen müssen geschützt werden. Arbeitsplätze sind keine bloßen Zahlen, die gestrichen werden können, sie stellen die Lebensgrundlage der Arbeitenden dar.“

Veröffentlicht unter Presse | Verschlagwortet mit , , , | Schreib einen Kommentar

Besetzung in Bergen-Enkheim: Wichtiges Zeichen gegen Gentrifizierung

Publiziert am 4. Mai 2026 von DIE LINKE. im Römer

Zur Hausbesetzung am 1. Mai in Bergen-Enkheim äußert sich Deniz Avan, Stadtverordneter der Fraktion Die Linke im Römer:

„Wir solidarisieren uns mit den Besetzer*innen, die durch ihr Engagement auf sinnlosen Leerstand aufmerksam gemacht und ein kraftvolles Zeichen gegen Gentrifizierung gesetzt haben. Was in Bergen-Enkheim passiert, ist dabei kein Einzelfall: Überall in Frankfurt herrscht die Logik von Leerstand, Abriss und Gewinnmaximierung – auf Kosten der Wohnungssuchenden. Hier wird ein Wohnhaus jahrelang dem Verfall preisgegeben, obwohl Menschen in der ganzen Stadt verzweifelt nach einer bezahlbaren Wohnung suchen. Dass jetzt ein historisch wertvolles Gebäude auch noch abgerissen wird und luxuriösen Doppelhaushälften weichen soll, ist Gentrifizierung, wie sie im Bilderbuche steht. Die Aktivist*innen haben auf eindrucksvolle Weise auf die untragbaren Missstände der Verdrängung und Aufwertung in dieser Stadt aufmerksam gemacht. Dafür sind wir ihnen dankbar.“

Avan betont den historischen Wert des Gebäudes: „Das Wohnhaus hat nicht irgendjemanden gehört, sondern dem evangelischen Pfarrer Karl Wessendorft, der aktiv Widerstand gegen die Nationalsozialisten geleistet hat. Dieses Gebäude muss als antifaschistischer Gedenkort erhalten bleiben. Es darf nicht unnötigem Abriss zum Opfer fallen. Frankfurt braucht keine einzige weitere Luxuswohnung für Reiche, sondern den Schutz von bestehendem Wohnraum, der wirklich bezahlbar ist. Die Spirale der Gewinnmaximierung lässt sich nur durchbrechen, indem die Stadt Frankfurt ihren öffentlichen Wohnungsbestand deutlich ausweitet und private Investoren endlich zurückdrängt.“

Die Linksfraktion fordert, dass es keine Strafanzeigen gegen Besetzende oder Demonstrierende gibt. Avan abschließend: „Wir fordern außerdem, dass jegliche Vorgänge bezüglich Polizeigewalt lückenlos aufgeklärt und Konsequenzen daraus gezogen werden.“

Veröffentlicht unter Presse | Verschlagwortet mit , , | Schreib einen Kommentar

Stopp A5-Ausbau – Aufruf zur Raddemo am 10. Mai

Publiziert am 30. April 2026 von DIE LINKE. im Römer

Anlässlich der angekündigten Raddemo „Zukunft statt Beton“ des Bündnisses „Stopp A5-Ausbau“ gegen den Ausbau der A5 erklärt Daniela Mehler-Würzbach, Vorsitzende der Linksfraktion im Römer:

„Es muss immer wieder auf den Skandal des ungebremsten Autobahnausbaus in Deutschland hingewiesen werden. Massiver Zubau bedeutet mehr Autos. Das belastet nicht nur die Umwelt und treibt den Klimawandel voran, sondern ist auch eine gesundheitliche Gefahr für Anwohner*innen, die unter Lärm und Feinstaub leiden. Wir stellen uns gegen jeden Ausbau von Autobahnen. Das ist Irrsinn, insbesondere angesichts des Klimaberichts, der zeigt, dass Europa sich am schnellsten erhitzt. In einer Betonwüste lässt sich nur noch Auto fahren, aber nicht mehr leben.“

Mehler-Würzbach weiter: „Es gilt in Bahn, Bus und Rad zu investieren statt in Deutschlands erste zehnspurige Autobahn. Dafür radeln wir am 10. Mai auf der Autobahn, um zu zeigen, dass sich die Frankfurter*innen entschieden gegen den Ausbau der A5 stellen: für Klimaschutz und Zukunft! Wir bleiben dran, bis das Projekt des aus der Zeit gefallenen, milliardenteuren XXL-Highway endgültig gestoppt ist.“

Die Linke im Römer ruft zur Teilnahme an der Demonstration „Zukunft statt Beton“ am 10. Mai auf. Treffpunkt der Linken ist 13:45 Uhr auf Höhe des Cafés „ROSSO Suite“ rechts der Alten Oper. Die Demo startet um 14 Uhr, Endpunkt ist 16 Uhr an der Alten Oper, wo Kundgebung und Musik geplant sind.

Veröffentlicht unter Presse | Verschlagwortet mit , , , | Schreib einen Kommentar

Keine Kürzungen auf Kosten der Kinder

Publiziert am 28. April 2026 von DIE LINKE. im Römer

Vor dem Hintergrund der skandalösen landesweiten Kürzungen an Gesamtschulen mobilisiert die GEW zur Demonstration auf dem Römerberg am Mittwoch den 29. April 2026. Dazu Ayse Dalhoff, Stadtverordnete der Linksfraktion im Römer:

„Die Kürzungen bezüglich Gesamtschulen betreffen in besonderem Maße Schulen in Frankfurt. Das ist nicht hinnehmbar. Während der Bildungsetat des Landes steigt, wird bei eben den Schüler*innen, Lehrenden und Standorten gespart, die es am nötigsten haben“, kritisiert Dalhoff.

Landesweite Kürzungen im Bildungswesen treffen vor allem Gesamtschulen mit binnendifferenzierten Unterrichtsstrukturen, hierbei seien für das Schuljahr 2026/27 Einsparungen im Millionenbereich vorgesehen. „Die dadurch wegfallenden Förderungen und Lehrkräftestunden stehen im direkten Widerspruch zu den großen integrativen Erfolgen des binnendifferenzierten Ansatzes. Das Menschenrecht auf Inklusion wird so mit Füßen getreten“, so Dalhoff. „Unter keinen Umständen darf an Gesamtschulen gespart werden. Wir zeigen uns mit den betroffenen Lehrenden, den Schüler*innen und den Eltern solidarisch.“

Die Demonstration der GEW gegen Kürzungen an Gesamtschulen findet am 29. April zwischen 15:00 und 17:30 Uhr auf dem Römerberg statt.

Die Fraktion die Linke im Römer solidarisiert sich mit den Demonstrierenden.

Veröffentlicht unter Presse | Verschlagwortet mit , , | Schreib einen Kommentar

Der Club Voltaire bleibt – Die Linke gratuliert

Publiziert am 27. April 2026 von DIE LINKE. im Römer

Die Immobilie, in der auch der Club Voltaire sein Zuhause hat, wird durch die Stiftung medico international gekauft. Damit hat der Club eine langfristige Perspektive als wichtiger Ort für linke Debatten und Austausch. Dazu äußert sich Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Römer:

„Ein guter Tag für Frankfurt. Der Club Voltaire, Anker antikapitalistischen Protests mit Ausstrahlung weit über Frankfurt hinaus und einer der wenigen Orte, der nicht der Profitmaximierung dient, bleibt. Das ist der Verdienst der vielen Frankfurter*innen, die sich in den letzten Wochen vehement für diese Kulturinstitution eingesetzt haben. Die Linke dankt der Stiftung medico international, die als künftige Eigentümerin dafür sorgt, dass diese Institution an ihrem angestammten Ort im Schatten der Bankentürme bleiben kann.“

Müller kritisiert: „Immer mehr Kulturinstitutionen fallen Profitgier zum Opfer und werden immer weiter verdrängt. Die freie Kulturszene ist eine Aushängeschild Frankfurts und gesichtslose Wohn- und Bürohochhäuser stehen für ein kaltherziges Frankfurt, in dem Solidarität und kritische Reflexion immer weniger Platz finden.“

Veröffentlicht unter Presse | Verschlagwortet mit , , , | Schreib einen Kommentar