Monatsarchive: April 2016

Wohnungsbau in Frankfurt: Luxus für wenige, Schulden für die Mehrheit

Publiziert am 25. April 2016 von DIE LINKE. im Römer

Die Nassauischen Heimstätte baut auf dem Riedberg Luxuswohnungen. Frankfurts Bürgermeister und Baudezernent feierte zusammen mit geladenen Gästen Richtfest. Für DIE LINKE. in Römer ist das ein Sinnbild für die Wohnungspolitik in Frankfurt. Während immer mehr Menschen auf bezahlbaren Wohnraum angewiesen sind, bauen die Stadt und öffentliche Wohnungsgesellschaften teure Wohnungen für Besserverdiener. Für Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion, ist das nicht hinnehmbar. Yilmaz: „Dass diese Luxuswohnungen ausgerechnet auf dem Riedberg gebaut werden, ist bezeichnend für die Wohnungspolitik in dieser Stadt. Während dort Wohnungen für wenige Privilegierte entstehen, werden die Bürgerinnen und Bürger von Frankfurt den Verlust von über 70 Millionen Euro aus der Erschließung des Riedberg tragen müssen.“ Weiterlesen →

Fertigstellung des Arthur-Stern-Platzes

Publiziert am 18. April 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Bezug nehmend auf das Schreiben des Investors Dipl.-Ing. Lyson vom 06.04.2016 an Herrn Stadtrat Majer wird der Magistrat beauftragt, umgehend die Bau- und Finanzierungsvorlage für den Arthur-Stern-Platz zu erstellen, damit die im Haushalt 2015/2016 eingestellten Gelder im Programm „Schöneres … Weiterlesen →

Bunkerankauf im Riederwald

Publiziert am 17. April 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat hat in der ST 8 am 11.01.2016 mitgeteilt, dass die Verhandlungen über Ankauf des Bunkers in der Schäfflestraße im Riederwald aufgenommen wurden. Der Magistrat wird gebeten mitzuteilen, wie weit die Verhandlungen gediehen sind, … Weiterlesen →

Ãœbernachtungen von LastwagenkraftfahrerInnen des Fernverkehrs im Wohngebiet verhindern

Publiziert am 17. April 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Der Ortsbeirat möge beschließen: Auf den Parkflächen rund um die Pestalozzischule (im Riederwald) kommt es in den letzten Monaten zunehmend zu Ãœbernachtabstellung von  großen LKW aus dem internationalen Fernverkehr. Die Anwohner fühlen durch  die laufenden Motoren, auch von Kühlaggregaten, … Weiterlesen →

Verbesserung der Ortsbeiratsarbeit III

Publiziert am 17. April 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Fraktionen, die an der Verhandlung über die Bildung einer neuen Stadtregierung beteiligt sind, bzw. der neue Magistrat werden aufgefordert, sich für verbesserte Arbeitsmöglichkeiten für die Frankfurter Ortsbeiräte einzusetzen. Der Ortsbeirat 11 fordert konkret: den … Weiterlesen →

Verbesserung der Ortsbeiratsarbeit II

Publiziert am 17. April 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Fraktionen, die an der Verhandlung über die Bildung einer neuen Stadtregierung beteiligt sind, bzw. der neue Magistrat werden aufgefordert, sich für verbesserte Arbeitsmöglichkeiten für die Frankfurter Ortsbeiräte einzusetzen. Der Ortsbeirat 11 fordert konkret: auf … Weiterlesen →

Verbesserung der Ortsbeiratsarbeit I

Publiziert am 17. April 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Fraktionen, die an der Verhandlung über die Bildung einer neuen Stadtregierung beteiligt sind, bzw. der neue Magistrat werden aufgefordert, sich für verbesserte Arbeitsmöglichkeiten für die Frankfurter Ortsbeiräte einzusetzen. Der Ortsbeirat 11 fordert konkret: Die … Weiterlesen →

Kein Platz für geistige Brandstifter und Rassisten

Publiziert am 14. April 2016 von DIE LINKE. im Römer

Konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. April 2016. Die neu gewählten Fraktionsmitglieder setzen schon am ersten Tag ihrer Parlamentsarbeit ein deutliches Zeichen gegen geistige Brandstiftern und Rassisten. Wir werden den Kampf gegen Rechts im Stadtparlament und auf der Straße fortsetzen.

Mehrheit der Frankfurter Bevölkerung handelt nicht nach dem Sankt-Florians-Prinzip

Publiziert am 14. April 2016 von DIE LINKE. im Römer

Rede während der 1. (konstituierenden) Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. April 2016 Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: Sehr geehrte Damen und Herren! Die Grundlagen wurden jetzt schon häufig genug betont, und ich danke den beiden Dezernentinnen dafür, dass sie das noch … Weiterlesen →

Wir müssen uns politisch mit der AfD auseinandersetzen

Publiziert am 14. April 2016 von DIE LINKE. im Römer

Rede während der 1. (konstituierenden) Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung. Weiterlesen →