Monatsarchive: April 2016

Auskunftsersuchen an das Schuldezernat

Publiziert am 12. April 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Der Ortsbeirat ersucht um Informationen, wann und in welcher Form das Schuldezernat die von ihm angekündigten Informationsmaßnahmen durchgeführt hat, um Eltern von Kindern mit Gymnasialempfehlung die Vorteile der IGS darzustellen. Welche Maßnahmen im einzelnen wurden ergriffen? a) bezogen auf … Weiterlesen →

Einsatz des Magistrats für ein Nachtflugverbot

Publiziert am 12. April 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Der Ortsbeirat 5 ersucht den Magistrat um detaillierte Auskunft, welche Schritte er veranlasst hat, um seiner Stellungnahme ST 917 vom 14.07.2014 („Der Magistrat setzt sich für eine Reduzierung der Fluglärmbelastung zwischen 22 und 6 Uhr ein.“) angemessene Maßnahmen folgen … Weiterlesen →

Auskunftsersuchen zur Maßnahme 0112 des Schulentwicklungsplanes

Publiziert am 12. April 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Wie ist die rechtlich gültige Beschreibung der Maßnahme 0112 im kürzlich vom HKM genehmigten Schulentwicklungsplan „Jahrgangsweise Errichtung einer sechszügigen kooperativen Gesamtschule in Niederrad mit Wirkung zum 01.08.2019 als Schulorganisationsmaßnahme gemäß § 146 HSchG“? Wer hat die rechtliche und die … Weiterlesen →

Infoveranstaltung zur Schulsituation

Publiziert am 12. April 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Der Ortsbeirat 5 möge eine Informationsveranstaltung zum Thema „Verbesserung der Schulsituation in Niederrad: Niederrad braucht zukunftsfähige Schulen!“ veranstalten Der Ortsbeirat führt eine Informationsveranstaltung  in Niederrad zum Thema „Verbesserung der Schulsituation in Niederrad: Niederrad braucht zukunftsfähige Schulen!“ durch. Begründung: Aufgrund … Weiterlesen →

Sitzordnung im neuen Ortsbeirat

Publiziert am 12. April 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Der Ortsbeirat beschließt, sich eine Sitzordnung von links nach rechts gemäß der politischen Logik der Sitzordnungen im Hessischen Landtag und im Bundestag zu geben: Orientiert an der Sichtachse der Vorsitzenden bzw. des Vorsitzenden sitzt links von ihm die Fraktion … Weiterlesen →

Nachtragshaushalt 2016: Alte Muster ohne Perspektiven, aber mit Hintertürchen

Publiziert am 4. April 2016 von DIE LINKE. im Römer

CDU, SPD, Grüne und FDP werden in dieser Woche ihre Koalitionsverhandlungen fortführen. Der Nachtragshaushalt 2016 spielt bei den Gesprächen erkennbar eine zentrale Rolle. Für Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer, zeigen die Reaktionen der Parteien auf den … Weiterlesen →

Gelungene Integration nicht abreißen

Publiziert am 1. April 2016 von DIE LINKE. im Römer

Seit November 2015 leben rund 200 Geflüchtete – meist Familien – in der Cordierstraße im Gallus. Die Wohnungen gehören der städtischen ABG Holding. Die ABG plant, die Wohnungen abzureißen. „Der Abriss der Wohnungen ist inakzeptabel, solange die Stadt keine gleichwertigen … Weiterlesen →