Monatsarchive: Mai 2016

Fußgänger „Am Erlenbruch/Johanna-Tesch-Platz“ besser schützen

Publiziert am 19. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Der Ortsbeirat möge beschließen: Seit vielen Jahren fordert der Ortsbeirat 11 die chaotische Verkehrssituation im Bereich der Straße „Am Erlenbruch“ und des „Johanna-Tesch-Platzes“ zu entschärfen. Auf den letzten Antrag des OBR 11 vom 21.11.2015 antwortet der Magistrat in seiner … Weiterlesen →

Verbesserung der Ortsbeiratsarbeit: Kostenfreie Nutzung des ÖPNV für die Mitglieder der Frankfurter Ortsbeiräte

Publiziert am 19. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, sich für verbesserte Arbeitsmöglichkeiten für die Frankfurter Ortsbeiräte einzusetzen. Dazu ist den Mitgliedern der Ortsbeiräte die kostenfreie Nutzung des ÖPNV im Stadtgebiet Frankfurts zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben zu ermöglichen. Begründung: Die … Weiterlesen →

Abschaffung der jährlichen zentralen Bürgerversammlung zugunsten von Bürgerversammlungen in den Stadtteilen

Publiziert am 19. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Auf die derzeitige Praxis der jährlichen zentralen Bürgerversammlung wird zukünftig verzichtet und die frei werdenden Mittel werden den Ortsbeiräten für die Durchführung von Bürgerversammlungen in den Stadtteilen zu Verfügung gestellt. Begründung: … Weiterlesen →

Verbesserung der Ortsbeiratsarbeit: Erhöhung der Mittel für die Ortsbeiträte

Publiziert am 19. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, sich in folgender Weise für verbesserte Arbeitsmöglichkeiten für die Frankfurter Ortsbeiräte einzusetzen: Die Mittelkürzungen für die Ortsbeiräte sind zurückzunehmen und wieder auf 1.- Euro pro Einwohner jährlich … Weiterlesen →

Rechtssichere und nachhaltige Maßnahmen zur Minderung des Fluglärms im Frankfurter Süden

Publiziert am 19. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Der Magistrat wird aufgefordert, sich in der Hauptversammlung der Fraport AG, im Aufsichtsrats der Fraport AG, in der Fluglärmkommission des Flughafens Frankfurt, im Forum Flughafen & Region, im Expertengremium des … Weiterlesen →

Auskunftsersuchen an den Magistrat bezüglich der Sanierung der Gruneliusschule

Publiziert am 19. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANFRAGE Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge zu folgenden Fragen Auskunft geben: Welche Sanierungs- und Umbaumaßnahmen sind an der Gruneliusschule insgesamt beabsichtigt, wie ist der aktuelle Stand der Planungen?  Ist bei den geplanten Maßnahmen berücksichtigt, dass in der Turnhalle … Weiterlesen →

Konzept für Elektromobilität

Publiziert am 17. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

Antrag  Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung den Magistrat zu beauftragen, für den Bereich der Nordweststadt ein Konzept für die Herstellung einer Ladestellen- Infrastruktur zu Förderung der Elektromobilität im Stadtteil zu erstellen. Begründung: Die Bundesregierung unternimmt große … Weiterlesen →

Verbesserung der Ortsbeiratsarbeit

Publiziert am 17. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Fraktionen, die an der Verhandlung über die Bildung einer neuen Stadtregierung beteiligt sind, bzw. der neue Magistrat werden aufgefordert, sich für verbesserte Arbeitsmöglichkeiten für die Frankfurter Ortsbeiräte einzusetzen. Der Ortsbeirat 8 fordert konkret: den … Weiterlesen →

Ãœberwachungskameras im Bereich der EZB

Publiziert am 16. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

Der Ortsbeirat möge beschließen: der Magistrat wird gebeten zu folgenden Fragen Auskunft zu erteilen: A_Wann wird der Magistrat die Verträge veröffentlichen, die zwischen der EZB auf der einen und den städtischen Hafenbetrieben und dem Grünflächenamt auf der anderen Seite geschlossen … Weiterlesen →

Verbesserung der Ortsbeiratsarbeit III

Publiziert am 15. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Fraktionen, die an der Verhandlung über die Bildung einer neuen Stadtregierung beteiligt sind, bzw. der neue Magistrat werden aufgefordert, sich für verbesserte Arbeitsmöglichkeiten für die Frankfurter Ortsbeiräte einzusetzen. Der Ortsbeirat 10 fordert konkret: den Mitgliedern … Weiterlesen →