Monatsarchive: Mai 2016

„Kurs halten“ in die falsche Richtung

Publiziert am 12. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

2. Stadtverordnetenversammlung am 12. Mai 2016 TO 7: Entwurf der Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Frankfurt am Main Stadtverordnete Dominike Pauli, LINKE.: Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren! Bevor ich inhaltlich auf ein paar Punkte eingehe, würde … Weiterlesen →

Die Arbeit der Ortsbeiräte nicht diskreditieren

Publiziert am 12. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

2. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12. Mai 2016 TO 8: Bahnhofsvorplatz Höchst Südseite Stadtverordnete Dominike Pauli, LINKE.: Sehr geehrter Herr Vorsteher, werte Damen und Herren! Nachdem uns meine Vorredner ausführlich in epischer Breite in Kenntnis gesetzt haben, wie es rund … Weiterlesen →

Kultur der Verwertungslogik entziehen

Publiziert am 11. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

Der Abschied von Kulturdezernent Felix Semmelroth offenbart die Kulturdefizite innerhalb der CDU und der SPD. Der CDU-Vorsitzende Uwe Becker will in den Koalitionsverhandlungen für eine „bürgerliche Kulturpolitik“ eintreten, was sich mit „Kultur für ein konservatives Bildungsbürgertum“ übersetzen lässt: mehr Romantikmuseum … Weiterlesen →

Für das Grundstück des Hochhaus am Park, Fürstenberger Straße 235, wird ein objektbezogener Bebauungsplan erstellt

Publiziert am 11. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert: Für das Gelände des Hochhaus am Park (Fürstenberger Straße 235) wird ein Objektbezogener Bebauungsplan aufgestellt Für das Grundstück des Hochhauses am Park (Fürstenberger Straße 235) wird eine Nutzungsänderung von Misch und … Weiterlesen →

Keine Befreiungen für das Gelände der ehemaligen Oberpostdirektion

Publiziert am 11. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt: Es wird für das Grundstück der ehemaligen Oberpostdirektion Friedrich Ebert Anlage  60 – 68  ein objektbezogener Bebauungsplan erstellt. Für das Grundstück der ehemaligen Oberpostdirektion Friedrich Ebert Anlage 60-68, wird eine Nutzungsänderung … Weiterlesen →

Nach Eintritt der Rechtskraft des Bebauungsplans Nr. 569 (Senckenberganlage/Bockenheimer Warte) ist der derzeitige Stand der Durchführung des Plans auf einer öffentlichen Bürgeranhörung der Bevölkerung darzulegen

Publiziert am 11. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt: Nach der Rechtskraft des  Bebauungsplan  Nr. 569 für den Kulturcampus Frankfurt wird der derzeitige Stand der Planung der Bevölkerung in einer öffentlichen Bürgeranhörung erläutert. Begründung: Der Bebauungsplan Nr. 569 Senckenberganlage/Bockenheimer Warte … Weiterlesen →

Verbesserung der Ortsbeiratsarbeit: Mittelkürzungen für die Ortsbeiräte zurücknehmen und künftig schnellere Bearbeitung der von Ortsbeiräten beschlossenen Vorlagen

Publiziert am 11. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt: Die Fraktionen, die an der Verhandlung über die Bildung einer neuen Stadtregierung beteiligt sind, bzw. der neue Magistrat werden aufgefordert, sich für verbesserte Arbeitsmöglichkeiten für die Frankfurter Ortsbeiräte einzusetzen. Der Ortsbeirat … Weiterlesen →

Verbesserung der Ortsbeiratsarbeit: Mittelkürzungen für die Ortsbeiräte zurücknehmen und künftig schnellere Bearbeitung der von Ortsbeiräten beschlossenen Vorlagen

Publiziert am 10. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt: Die Fraktionen, die an der Verhandlung über die Bildung einer neuen Stadtregierung beteiligt sind, bzw. der neue Magistrat werden aufgefordert, sich für verbesserte Arbeitsmöglichkeiten für die Frankfurter Ortsbeiräte einzusetzen. Der Ortsbeirat … Weiterlesen →

Verbesserung der Ortsbeiratsarbeit

Publiziert am 4. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Der Ortsbeirat möge beschließen: die sich konstituierende Stadtverordnetenversammlung wird aufgefordert, die Mittelkürzungen für die Ortsbeiräte zurückzunehmen und wieder auf 1 €  pro Einwohner jährlich zu erhöhen. Maßnahmen zu ergreifen, die Bearbeitungszeit und Umsetzung der durch Ortsbeiräte beschlossenen und finanzierten … Weiterlesen →

Bauernopfer Semmelroth – Neue Chancen für die freie Kulturszene?

Publiziert am 3. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

Mit dem Rücktritt von Felix Semmelroth als Kulturdezernent haben die merkwürdigen Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD ihr erstes Bauernopfer gefordert. „Er will nicht weiter als `lame duck´ in einem Amt bleiben, das besonders das Gestalterische in der Politik herausfordert. Insofern … Weiterlesen →