Monatsarchive: Mai 2016

Alter Flugplatz Bonames: Nach Baustopp Abriss aufschieben

Publiziert am 3. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

Das Verwaltungsgericht Frankfurt hat die Stadt aufgefordert, die Bauarbeiten für die Unterkunft für Geflüchtete auf dem Alten Flugplatz in Bonames ruhen zu lassen. Das Sozialdezernat habe die Arbeiten vorübergehend eingestellt. Die Bürgerinitiative „Renaturierung des Alten Flugplatzes Bonames“ hatte per Eilantrag … Weiterlesen →

1. Mai: Sonntagsreden auf dem Römerberg, Polizeieinsatz im Gallus

Publiziert am 2. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

Die Maikundgebung des Internationalen Zentrums im Gallus wurde am Sonntag unerwartet von Bereitschaftspolizei umstellt. Etwa ein Dutzend Einsatzfahrzeuge waren vor Ort. Angemeldet war eine Kundgebung zum internationalen Kampftag der Arbeiterinnen und Arbeiter unter dem Motto „Mieten runter im Gallus!“ Das … Weiterlesen →

„Kenia“ bringt keine Veränderung

Publiziert am 2. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

Die Verhandlungen zur Bildung einer neuen Regierungskoalition seien soweit abgeschlossen, berichten die lokalen Medien. In den nächsten fünf Jahren soll Frankfurt von einer sogenannten Kenia-Koalition aus SPD, CDU und Grünen regiert werden. „Zu einem wirklichen Politikwechsel wird es nicht kommen“, … Weiterlesen →

Steuergerechtigkeit statt Panama

Publiziert am 2. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

Dringlicher Antrag gem. § 17 (3) GOS Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankfurt fordert die Hessische Landesregierung auf: Die Hessische Landesregierung bildet umgehend 100 zusätzliche Steuerfahnder und Betriebsprüfer aus und stellt sie ein. Die entsprechenden Ausbildungskapazitäten werden … Weiterlesen →