Monatsarchive: Juni 2016

Abfallkorb in der Seibertsgasse

Publiziert am 19. Juni 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES) zu veranlassen, in der Seibertsgasse (Niederursel) einen Abfallkorb zu installieren. Begründung: Von Anwohnern der Seibertsgasse wurde wiederholt berichtet, dass regelmäßig entlang des Fußweges von … Weiterlesen →

Anbringung von Verkehrsspiegeln im Bereich Egestraße/Kollwitzstraße

Publiziert am 18. Juni 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Der Magistrat wird gebeten, je einen Verkehrsspiegel an der Straßenecke Egestraße/Kollwitzsrraße aufzustellen. Die Spiegel sollen eine Einsicht in beide Fahrtrichtungen der Kollwitzstraße gewährleisten, sowohl von der Egestraße kommend, als auch in die Kollwitzstraße hineinfahrend. Begründung: Diese Straßenecke ist für … Weiterlesen →

Rosenbüsche am Matthias-Beltz-Platz

Publiziert am 17. Juni 2016 von DIE LINKE. im Römer

In seiner Antwort St 94 vom 15.01.2016 lehnt es der Magistrat ab, dem Antrag des Ortsbeirat OF 828/3 vom 18.06.2015 und OM 4631 vom 08.10.2015 stattzugeben, Rosenbüsche auf dem Matthias-Beltz-Platz zu pflanzen. Begründet wird die Ablehnung mit dem gegenwärtigen Geldmangel, … Weiterlesen →

Kulturpolitik hat für die CDU in Frankfurt offenbar keine Priorität

Publiziert am 16. Juni 2016 von DIE LINKE. im Römer

4. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. Juni 2016 TO 17: Versetzung eines Wahlbeamten (Felix Semmelroth) in den Ruhestand Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Preundschuh: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 17., Ruhestand von Herrn Stadtrat Professor Dr. Semmelroth, auf. Zu diesem Thema behandeln wir … Weiterlesen →

Den Sumpf trockenlegen

Publiziert am 16. Juni 2016 von DIE LINKE. im Römer

4. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. Juni 2016 TO 15: Steuergerechtigkeit statt Panama Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 15., „Steuergerechtigkeit“ auf. Zu diesem Thema behandeln wir die Vorlage NR 22 der LINKE-Fraktion. Die LINKE-Fraktion hat den Antrag … Weiterlesen →

„Denkmal der Grauen Busse“ nach Frankfurt holen ist sehr nötig und der richtige Zeitpunkt

Publiziert am 16. Juni 2016 von DIE LINKE. im Römer

4. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. Juni 2016 TO 13: Das „Denkmal der Grauen Busse“ nach Frankfurt holen Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Danke schön, Frau David! Die nächste Rednerin ist Frau Pauli von der LINKE-Fraktion. Bitte schön! Stadtverordnete Dominike … Weiterlesen →

Grüne: Vor der Wahl gegen, nach der Wahl für TTIP

Publiziert am 16. Juni 2016 von DIE LINKE. im Römer

4. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. Juni 2016 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 51: Warum lehnen SPD, GRÃœNE und CDU einen Antrag zur Unterzeichnung der „Barcelona Erklärung“ ab? Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Stadtverordnetenvorsteher! … Weiterlesen →

„Ich möchte euch Mut machen, Solidarität zu zeigen“

Publiziert am 16. Juni 2016 von DIE LINKE. im Römer

4. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. Juni 2016 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 49: Beabsichtigt der Magistrat für die Dauer des Christopher Street Days 2016 erneut die Schablonen ausgewählter Fußgängerampeln gegen solche auszutauschen, die gleich-geschlechtliche Ampelpärchen zeigen? Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich … Weiterlesen →

„Sie bleiben eine Begründung schuldig“

Publiziert am 16. Juni 2016 von DIE LINKE. im Römer

4. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. Juni 2016 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 51: Warum lehnen SPD, GRÃœNE und CDU einen Antrag zur Unterzeichnung der „Barcelona Erklärung“ ab? Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, Liebe Kolleginnen und Kollegen! … Weiterlesen →

Sozialwohnungen und den bezahlbaren Wohnraum für Geringverdiener nicht auf der Agenda

Publiziert am 16. Juni 2016 von DIE LINKE. im Römer

4. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. Juni 2016 TO 12: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme „Am Riedberg“ Stadtverordneter Eyup Yilmaz, LINKE.: Sehr geehrter Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren! Frau Tafel-Stein, ich habe nie erwartet, dass die FDP unsere Linie unterstützt. Klar, Sie … Weiterlesen →