Monatsarchive: Juni 2016

Konzept für Elektromobilität

Publiziert am 10. Juni 2016 von DIE LINKE. im Römer

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung den Magistrat zu beauftragen, für den Ortsbezirk 10 ein Konzept für die Herstellung einer Ladestellen – Infrastruktur zu Förderung der Elektromobilität im Stadtteil zu erstellen. Begründung: Die Bundesregierung unternimmt große Anstrengungen, … Weiterlesen →

Verkehrssicherheit im unteren Teil der Huswertstr. – auch für Fußgänger und Radfahrer

Publiziert am 10. Juni 2016 von DIE LINKE. im Römer

Die Huswertstraße ist zu einer wichtigen und viel genutzter Verbindung vom Frankfurter Bogen zu den Einkaufsmöglichkeiten und Frankfurt Berkersheim geworden (dies voraus schickend). Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat soll prüfen und berichten und schnellstens handeln. Warum ist im unteren … Weiterlesen →

Kein Werben fürs Sterben!

Publiziert am 10. Juni 2016 von DIE LINKE. im Römer

Protestaktion gegen die Werbung der Bundeswehr auf der Berufsbildungsmesse Auch in diesem Jahr nimmt die Bundeswehr an der Berufsbildungsmesse an der Hauptwache teil. Und wie jedes Jahr standen wir gemeinsam mit der AG Frieden und Internationale Politik (AG FIP) vor … Weiterlesen →

TTIP und CETA stoppen!

Publiziert am 10. Juni 2016 von DIE LINKE. im Römer

Öffentlicher Leseraum auf dem Römerberg „Ich begrüße die Initiative von Greenpeace, auf dem Römerberg die bislang streng geheimen Verhandlungstexte des Handelsabkommens TTIP auszulegen“, erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer. Die Freihandelsabkommen TTIP, aber auch CETA … Weiterlesen →

Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr – geht!

Publiziert am 10. Juni 2016 von DIE LINKE. im Römer

Alle Maßnahmen der Lärmminderung und des Aktiven Lärmschutzes sollen so umgesetzt werden, dass deren Bestand von den Betroffenen jederzeit rechtlich eingefordert werden kann. Außerdem soll sich der Magistrat in zuständigen Gremien für einen Nachtflugverbot zwischen 22 Uhr und 6 Uhr einsetzten. Die Flugbewegungen sollen auch reduziert werden.
Die Fraktion weist in der Begründung zum Antrag auf ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts BVerwG hin, das einen Rechtschutz für die Betroffenen möglich macht. Das bisherige Prinzip der freiwilligen Umsetzung Lärm mindernder Maßnahmen unterläuft nach Auffassung der LINKEN die Möglichkeit von Klagen gegen diese. Weiterlesen →

Nachrüstung der Schranke in der Franz-Werfel-Straße

Publiziert am 9. Juni 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat möge prüfen und berichten, ob die Schranke in der Franz-Werfel-Str. mit einem Funkmodul nachgerüstet werden kann. Begründung: Die freiwillige Feuerwehr Ginnheim wünscht sich einen Rückbau der Schranke; aus Sicht der Anwohner*innen ist dies … Weiterlesen →

Anbringung von Bannern zur öffentlichen Bekundung der Absicht, die Flugbewegungen in den Nachtrandstunden zu reduzieren

Publiziert am 9. Juni 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, das Ziel der Koalitionsvereinbarung, sich gemeinsam für die Reduzierung der Flugbewegungen in den Nachtrandstunden zwischen 22.00 und 23.00 Uhr sowie zwischen 05.00 und 06.00 Uhr einzusetzen, öffentlich … Weiterlesen →

Als Schritt zur Umsetzung des Punktes „Flughafen“ im Koalitionsvertrag tritt Frankfurt der Initiative „Zukunft Rhein-Main“ bei

Publiziert am 9. Juni 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Als Schritt zur Umsetzung der Koalitionsvereinbarung zum Flughafen beauftragt die Stadtverordnetenversammlung den Magistrat, alle notwendigen Schritte für den Beitritt von Frankfurt zur Initiative „Zukunft Rhein-Main“ zu unternehmen, um sich mit den … Weiterlesen →

Kein Stellenabbau bei der DB Cargo in Frankfurt

Publiziert am 8. Juni 2016 von DIE LINKE. im Römer

In ganz Deutschland sollen Verladestationen geschlossen werden. DIE LINKE. im Römer fordert den Frankfurter Magistrat auf, sich bei der Deutschen Bahn für den Erhalt der Arbeitsplätze einzusetzen. Weiterlesen →

Stand der Planungen für den Grüneburgpark

Publiziert am 8. Juni 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, Den OBR 2 in einer Bürgeranhörung so bald wie möglich über die laufenden Planungen für den Grüneburgpark zu informieren, vor allem im Hinblick auf folgende Fragen: künftige Wegeführung Bau des vorgesehenen … Weiterlesen →