6. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. September 2016
Tagesordnungspunkt 11: Humanitäre Hilfe für Geflüchtete
Stadtverordnetenvorsteher
Stephan Siegler:
Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Buchheim von der LINKE.-Fraktion. Bitte!
Stadtverordnete Astrid Buchheim, LINKE.:
Sehr geehrte Damen und Herren!
Wir von DIE LINKE unterstützen diesen Antrag. Wie schon gesagt worden ist, sind die Grenzen wieder dicht und Deutschland ist wieder abgeschottet. Auf der Bundesebene wird das Grundrecht auf Asyl immer weiter ausgehöhlt, die Fluchtgründe sind jedoch mitnichten weniger geworden.
(Beifall)
Jetzt kommt Frankfurt am Main ins Spiel. Eine Stadt, die sich damit schmückt, sozial zu sein und die auch immer wieder Vorreiter ist, zum Beispiel mit dem Frankfurter Weg in der Drogenhilfe. Da ging es auch, warum nicht hier? Frankfurt schmückt sich auch damit, international zu sein. Es reicht aber nicht, sich nur in Sonntagsreden damit zu schmücken. Wenn man international sein will, dann muss man auch international Verantwortung übernehmen. Warum tun wir das nicht? Nicht zuletzt ist Frankfurt eine reiche Stadt, eine Stadt, die die Infrastruktur für die Aufnahme von weit mehr als 724　Geflüchteten hat.
Natürlich löst Frankfurt damit nicht die Probleme der Welt und die Aufnahme von 724　Geflüchteten kann nur ein kleiner Schritt in die richtige Richtung sein, aber den sollten wir gehen. Frankfurt ist eine reiche Stadt, und wenn Frankfurt eine soziale und eine internationale Stadt sein will, dann ist es nur folgerichtig, dem Antrag zuzustimmen.
(Beifall)
Hier können Sie die Rede als PDF-Datei herunterladen.
