Monatsarchive: Oktober 2016

IHK-Standort-Umfrage: Profitieren, Ja – beteiligen, Nein!

Publiziert am 18. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

„In einem Punkt der IHK-Standort-Umfrage sind alle in Frankfurt offensichtlich einer Meinung: Es fehlen bezahlbare Wohnungen“, kommentiert Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, die Ergebnisse. „Wenn schon die Unternehmen die Wohnungssituation als negativen Faktor für den … Weiterlesen →

In Frankfurt fehlen 110 000 Sozialwohnungen

Publiziert am 18. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

Ein Zeitungsbericht vom 15. Oktober 2016 der Frankfurter Neuen Presse bestärkt die Forderungen der Fraktion DIE LINKE. im Römer nach mehr Sozialwohnungen: Durch eine Neufassung des Frankfurter Programms zur sozialen Mietwohnungsbauförderung steigen die Einkommensgrenzen, sodass mehr Personen zum Bezug einer … Weiterlesen →

Aktionstag 17.Oktober: Armut endlich beseitigen

Publiziert am 17. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

1992 wurde der 17. Oktober von der Generalversammlung der Vereinten Nationen zum „Internationalen Tag für die Beseitigung der Armut“ erklärt. In Frankfurt leben über 75.000 Menschen von Leistungen aus dem SGB II, ca. 18.000 davon sind arbeitslos. 22,1 Prozent aller … Weiterlesen →

Von Wohnungen im Polizeipräsidium und Sanitäranlagen im Boden

Publiziert am 17. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

Aktuelle Anträge der Fraktion DIE LINKE. im Römer. Das Areal auf dem sich das alte Polizeipräsidium befindet, wird zum Verkauf angeboten. Das hat die hessische Landesregierung angekündigt. Auf dem Gelände könnten mit einer Änderung des aktuellen Bebauungsplans viele geförderte Wohnungen … Weiterlesen →

Kälteschutz auch in den Morgenstunden

Publiziert am 17. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Die Öffnung der B-Ebene an der Hauptwache ist eine Notlösung zur Verhinderung der schlimmsten Auswirkungen von Obdachlosigkeit im Winter. Da die dort Nächtigenden ihr Lager bis 5 Uhr räumen müssen, weitere Hilfeangebote aber erst ab 8 Uhr ihre Türen … Weiterlesen →

Sicheres Fahrrad fahren im Schultheißenweg

Publiziert am 16. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Der Magistrat wird beauftragt, das Fahrradfahren im Schultheißenweg gegen die Einbahnstraße zu gestatten und die Straße entsprechend zu kennzeichnen. Falls notwendig, soll die Geschwindigkeit auf Tempo 30 reduziert werden. Begründung: Der Schultheißenweg wird bereits jetzt von den Schüler_rinnen der … Weiterlesen →

Wohnungsleerstand in der Siedlung Westhausen wirkungsvoll bekämpfen

Publiziert am 16. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Der Magistrat wird aufgefordert, als Miteigentümer der Nassauischen Heimstätten seinen Einfluss im Sinne der Bewohner_innen Westhausens und der Wohnungssuchenden in Frankfurt wahrzunehmen und alle notwendigen Maßnahmen einzuleiten, um den Wohnungsleerstand in der Siedlung Westhausen wirkungsvoll zu bekämpfen. Begründung: In … Weiterlesen →

Bewohner der Nordweststadt frühzeitig beim Planen für verdichtete Bebauung beteiligen

Publiziert am 15. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den Ortsbeirat 8 darüber zu informieren ob: Konkrete Planungen zu einer Nachverdichtung der Bebauung im Bereich der Nordweststadt bestehen. Sofern dies der Fall ist, wird der Magistrat aufgefordert, zu einem frühen … Weiterlesen →

Wildpinkeln im Boden versenken

Publiziert am 14. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, ob in der Frankfurter Innenstadt, in Sachsenhausen und im Bahnhofsviertel versenkbare Sanitäranlagen installiert werden können. Der Magistrat legt einen Bericht … Weiterlesen →

Illegale Altkleidercontainer

Publiziert am 14. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird dringend gebeten, die zuständigen Stellen/Ämter anzuweisen, die illegal im öffentlichen Raum aufgestellten Altkleidercontainer im Ortsbezirk 10, am besten im gesamten Stadtgebiet, kostenpflichtig zu entfernen. Ebenfalls sollten die Privatleute und Firmen, die solche Altkleidercontainer … Weiterlesen →