Monatsarchive: Oktober 2016

Konzept für den Fahrdienst: Absurde Berechnungen und irreale Annahmen

Publiziert am 13. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

7. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13. Oktober 2016 Tagesordnungspunkt 9.2: Start des neuen Konzeptes für den Behindertenfahrdienst verschieben Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 9., Beförderungsdienst für Gehbehinderte, auf. Zu diesem Thema behandeln wir die Vorlagen B 219 … Weiterlesen →

Welche Jobs bieten Billigflieger?

Publiziert am 13. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

7. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13. Oktober 2016 Tagesordnungspunkt 7: Entwicklung des Luftverkehrs Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Als Nächste hat Frau Hahn für die LINKE.?Fraktion das Wort, danach folgt Frau auf der Heide für die GRÃœNEN-Fraktion. Bitte schön, Frau Hahn! … Weiterlesen →

Sozialer Wohnungsbau muss immer mit einer sozialen Dimension diskutiert werden

Publiziert am 13. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

7. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13. Oktober 2016 Tagesordnungspunkt 6: Bebauungsplan Nr. 872 – Lyoner Straße Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Baier! Die letzte Wortmeldung, die bis jetzt bei mir eingegangen ist, kommt von Herrn Stadtverordneten Müller von der … Weiterlesen →

Unser Schul- und Bildungssystem ist hochgradig selektiv

Publiziert am 13. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

7. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13. Oktober 2016 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 200: Laut Presseberichten hat die Römer-Koalition beschlossen, etwa 520 neue Stellen für die Stadtverwaltung zu schaffen. Sieht der Magistrat dieses Vorhaben als Chance, dem Ziel des „10-Punkte-Planes“ … Weiterlesen →

Die Ausländerbehörde, eine dysfunktionale Behörde?

Publiziert am 13. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

7. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13. Oktober 2016 Aktuelle Stunde zu Frage Nr. 196: Die Frankfurter Ausländerbehörde ist immer wieder in der Kritik, weil Menschen die Behörde nicht erreichen können. Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: Sehr geehrte Damen und Herren! Wir … Weiterlesen →

Einführung einer Zweitwohnungssteuer im Ortsbezirk 2

Publiziert am 13. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt: Im Hinblick auf die angespannte Wohnraumsituation im Bereich des OBR 2  wird in der Stadt Frankfurt die Einführung einer Zweitwohnungssteuer –  wie bereits in der Landeshauptstadt Wiesbaden umgesetzt – geprüft. Begründung: … Weiterlesen →

Das Grundstück der Villa Dondorf – Myliusstraße 32/34 und Wiesenau 33 – als letztes erhaltenes großes Gartengrundstück im Westend unter Denkmalschutz stellen

Publiziert am 13. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt: Das große Gartengrundstück der Villa Dondorf – Myliusstraße 32/344 und Wiesenau 33 – wird unter Denkmalschutz gestellt. Begründung: Bei dem Grundstück der Villa Dondorf in der Wiesenau 33 und Myliusstrasse 32/34 … Weiterlesen →

Taxi-Stellplätze berücksichtigen

Publiziert am 13. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Bei der Neugestaltung von öffentlichen Plätzen ist eine angemessene Anzahl von Taxi-Stellplätzen einzuplanen. Der Zugang zu Taxi-Stellplätzen ist barrierefrei zu gestalten. Taxi-Stellplätze sind mit einem Leitsystem für blinde und … Weiterlesen →

Veranstalter von Straßenfesten unterstützen

Publiziert am 13. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu veranlassen, dass alle notwendigen Schilder und Materialen angeschafft werden, die für die ordnungsgemäße Durchführung von Straßenfesten erforderlich sind. Diese Materialen sollen an die Veranstalter … Weiterlesen →

Polizeipräsidium besser nutzen

Publiziert am 13. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt verhandelt mit der hessischen Landesregierung um das alte Polizeipräsidium vom Land Hessen zu erwerben. Der Bebauungsplan Nr. 556 wird dahingehend geändert, dort ausschließlich Wohnungsbau zu ermöglichen … Weiterlesen →