8. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17. November 2016
Tagesordnungspunkt 12: Von Singapur lernen – Aktion sauberes Frankfurt
Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker:
Danke schön! Es gibt eine weitere Wortmeldung von Herrn Stadtverordneten Kliehm von die LINKE.-Fraktion. Bitte schön!
Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.:
Ja, ich wollte das nicht unwidersprochen lassen. Es wird hier von einem sauberen Frankfurt geredet, aber der Titel des Antrages war ja „Von Singapur lernen“. Jetzt habe ich einmal nachgeschaut, was man so von Singapur in Sachen Sauberkeit noch lernen kann. Also für Graffiti gibt es hohe Haftstrafen oder Prügel mit dem Rohrstock auf das entblößte Gesäß, was zu bleibender Narbenbildung führt, da sind Sie bestimmt nicht abgeneigt. Der Verkauf von Kaugummi war in Singapur bis zum Jahr 2004 verboten, jetzt gibt es eine Lockerung, für den medizinischen Gebrauch kann man auch Kaugummi kaufen. Menschen, die Dinge vermüllen, die Kippen auf den Boden werfen, für die gibt es so eine Art moderner Pranger, die müssen mit einer neongelben Warnweste Müll wegräumen. Auf dieser Warnweste steht: „order for corrective work“, damit sie auch alle schön angeprangert werden.
Essen und Trinken im ÖPNV unterliegt hohen Geldstrafen, auf Lügen – Vorsicht bei der AfD – gibt es auch Strafen mit dem Rohrstock, und nicht zuletzt mischt sich die Regierung auch in die sexuellen Praktiken ihrer Bevölkerung ein. Homosexualität ist dort streng verboten. Das alles sind Dinge, die ich mir in Frankfurt nicht wünsche und wo ich auch keinesfalls von Singapur lernen möchte.
(Beifall)
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