„Passend zu Silvester hat der Fraktionschef der AfD im Römer mal wieder einen vermeintlichen Knallfrosch gezündet“, kommentiert Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion Die LINKE. im Römer, die jüngsten Forderungen der AfD in Frankfurt, die Anzahl der Stadtverordneten auf 81 zu reduzieren.
Das Argument, damit Geld sparen zu wollen, hält Pauli für vorgeschoben. „Wie bei der AfD üblich, geht es darum, die parlamentarische Demokratie zu diskreditieren und damit den Konsens im Gemeinwesen verächtlich zu machen“ führt Pauli aus.
Dies geschieht vor allem mit dem Hinweis auf Mandatsträger, die angeblich nie in Erscheinung treten.
„Der AfD Chef misst hier die Arbeit der Stadtverordneten nur an der Anzahl ihrer Redebeiträge oder Anträge. Dabei ist das nur eine kleiner Teil der Aufgaben, die Stadtverordnete haben“, erklärt Pauli.
Fast alle Stadtverordneten und Ortsbeiräte sind außerparlamentarisch überaus aktiv. „ Sie sind in Vereinen und Verbänden tätig, in Initiativen, in den Regionalräten zum Beispiel. Von dort tragen sie Anregungen, Anliegen und Probleme der BürgerInnen in den parlamentarischen Raum. Sie sind der Transmissionsriemen der kommunalen Demokratie“, meint Pauli.
Aber scheinbar findet das politische Leben für die AfD nur im Internet und im Parlament statt und das mündet in einen Wust von unsinnigen Anträgen, die außer einem Arbeitsaufwand für die städtische Verwaltung, die besseres zu tun hat, nichts hervorbringt.
„Aber klar, wer wie die AfD in keinem einzigen Ortsbeirat vertreten ist, hat eben zwangsläufig wenig Ahnung von eigentlicher politischer Arbeit für und mit den BürgerInnen“, bilanziert Pauli.
Wer wie die AfD in der unsäglichen Tradition der Verachtung von parlamentarischer Demokratie steht, dem kann jedes Parlament nicht klein genug sein. „So ist denn der vermeintliche Knallfrosch nichts anderes als der übliche AfD Rohrkrepierer, der unter dem populistischen Vorwand der Kostenreduzierung dumpfe antiparlamentarische Ressentiments bedienen soll. Und das aus den Reihen einer Partei, der jüngst nachgewiesen wurde, dass aus deren Fraktionsgemeinschaft im europäischen Parlament Gelder für die Finanzierung ihrer Partei missbraucht wurden“, urteilt Pauli.
