Monatsarchive: Dezember 2016

Freies WLAN in Bahnhöfen

Publiziert am 9. Dezember 2016 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, gemeinsam mit der Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt ein Konzept für kostenlosen WLAN-Zugang an Frankfurter U- und S-Bahnhöfen zu entwickeln und zeitnah einzuführen. Begründung: Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker … Weiterlesen →

Abschiebungen stoppen! Bleiberecht für alle! – Demo am 10. Dezember

Publiziert am 8. Dezember 2016 von DIE LINKE. im Römer

Anfang Oktober 2016 unterschrieben die Europäische Union und die afghanische Regierung ein Rücknahmeübereinkommen, durch das die Rückkehr von Geflüchteten aus Afghanistan vereinfacht werden soll. Auf dem Bundesparteitag forderte die CDU zuletzt nachdrücklich, abgelehnte Asylbewerber*innen aus Afghanistan schneller abzuschieben. Damit wird … Weiterlesen →

Fehlplanungen Linie U5: 13 Prozent gespart, 50 Prozent mehr bezahlt

Publiziert am 8. Dezember 2016 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage der Stadtverordneten Astrid Buchheim der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 II Satz 5 HGO Während der Sitzung des Verkehrsausschusses am 6. Dezember 2016 informierte Verkehrsdezernent Klaus Oesterling die Anwesenden über die angefallenen Mehrkosten im Zusammenhang mit dem … Weiterlesen →

Aus Grau wird Bunt

Publiziert am 8. Dezember 2016 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bemalung von Multifunktionsgehäusen der Deutschen Telekom ist durch die Stadt Frankfurt nicht grundsätzlich zu verweigern. Begründung: Im Juli 2015 hat die Deutsche Telekom darauf hingewiesen, dass ihre grauen … Weiterlesen →

Umbau der U5: nicht nur länger, sondern auch 50 Prozent teurer als geplant

Publiziert am 7. Dezember 2016 von DIE LINKE. im Römer

Der Verkehrsdezernent der Stadt Frankfurt, Klaus Oesterling, berichtete in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 6. Dezember über die Mehrkosten, die bei dem barrierefreien Umbau der U5-Haltestellen Musterschule und Glauburgstraße entstanden sind: Statt der ursprünglich geplanten 16,19 Millionen Euro geht der … Weiterlesen →

Glauburgbunker zum Nordendtreff umgestalten

Publiziert am 7. Dezember 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Das Exploramuseum stellt seinen Betrieb in Kürze ein. Wie es mit dem Glauburgbunker weitergehen soll ist noch unklar. Pressemeldungen zufolge soll das Gebäude verkauft, abgerissen und an seiner Stelle Wohnungen errichtet werden. Dem Verkauf an den bisherigen Besitzer wurde … Weiterlesen →

Im Zoo hat der Bau der neuen Pinguinanlage begonnen

Publiziert am 6. Dezember 2016 von DIE LINKE. im Römer

Am 14. Juli 2016 beschloss die Stadtverordnetenversammlung den Bau einer neuen Pinguinanlage im Frankfurter Zoo. Heute war Baubeginn: Mit einem sogenannten Baggerbiss – sozusagen dem ersten Spatenstich des Baggers – wurde die Baustelle eröffnet. Michael Müller, Stadtverordneter der Fraktion DIE … Weiterlesen →

Hessenweites Schüler*innen- und Auszubildendenticket: Wenn schon vergünstigt, dann gleich unentgeltlich

Publiziert am 5. Dezember 2016 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, bei der hessischen Landesregierung und dem Aufsichtsratsvorsitzenden des RMV darauf hinzuwirken, das Schüler*innen- und Auszubildendenticket hessenweit kostenlos anzubieten. Begründung: Es ist zu begrüßen, dass der … Weiterlesen →

Stadteigenes Radleihsystem für Frankfurt

Publiziert am 5. Dezember 2016 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat beauftragt die VGF, ein eigenes, GPS-basiertes Fahrradverleihsystem zu betreiben, bei dem mindestens die erste halbe Stunde für alle Nutzerinnen und Nutzer gebührenfrei ist. Die Finanzierung erfolgt aus … Weiterlesen →

Im geplanten „Ernst-May-Viertel“: Soziale, ökologische, nachhaltige Stadtentwicklung

Publiziert am 5. Dezember 2016 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu M 82 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Planungs- und Bauvorhaben werden ausnahmslos sozial, ökologisch und nachhaltig gestaltet. Um dies zu gewährleisten, ist für das untersuchte sogenannte „Ernst-May-Viertel“ zu beschließen: Städtische Grundstücke und Grundstücke … Weiterlesen →