Monatsarchive: Januar 2017

Statt 3.500 Euro Tagesmiete: Stadthaus für alle!

Publiziert am 24. Januar 2017 von DIE LINKE. im Römer

Seit mehr als einem halben Jahr ist das neue Stadthaus fertig und steht ungenutzt gegenüber vom Dom. Zum 1. Februar soll sich das ändern, denn dann soll das Stadthaus für Veranstaltungen zur Verfügung stehen – für 3.500 Euro am Tag. … Weiterlesen →

Notwendiges Dezernat statt Versorgungsposten

Publiziert am 24. Januar 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zur Vorlage Nr. 194/2016 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Die Stadtverordnetenversammlung verzichtet auf die Wiederwahl von Stefan Majer als hauptamtliches Mitglied des Magistrats der Stadt Frankfurt am Main. 2. Die bisherigen Aufgaben des … Weiterlesen →

Verantwortung behalten – kein Verkauf des Kinderhauses Frank

Publiziert am 24. Januar 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Der Magistrat wird aufgefordert, sich mit allen ihm zu Verfügung stehenden Mitteln dafür einzusetzen, dass der vae e.V. (Verein Arbeits- und Erziehungshilfe e.V. und vae gGmbh) Träger des Kinderhauses … Weiterlesen →

Zuschuss für „naxos. KINO IM THEATER“

Publiziert am 24. Januar 2017 von DIE LINKE. im Römer

ETATANTRAG Produktbereich: 21 Kultur Projektgruppe: 21.01 kulturelle Dienstleistungen und Projekte Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das Naxos Kino wird in die institutionelle Förderung mit einer Summe von 4500 € aufgenommen. Begründung: Das naxos. KINO IM THEATER ist … Weiterlesen →

Wird das Grundrecht auf Bildung allen gewährt?

Publiziert am 23. Januar 2017 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage der Stadtverordneten Merve Ayyildiz der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 II Satz 5 HGO Das Recht auf Bildung ist ein Grundrecht. Das ist in der UN-Kinderrechtskonvention und in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union festgeschrieben. … Weiterlesen →

Ankauf von Belegungsrechten: Ein zielführendes Instrument der Wohnungspolitik?

Publiziert am 23. Januar 2017 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage des Stadtverordneten Eyup Yilmaz der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 II Satz 5 HGO   Ende Dezember 2015 waren 9.592 Haushalte beim Amt für Wohnungswesen wohnungssuchend gemeldet. Das Institut Wohnen und Umwelt (IWU) schätzt die Zahl … Weiterlesen →

Tierquälerei verdient keinen Applaus

Publiziert am 19. Januar 2017 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, Behörden, die mit der städtischen Platzvergabe betraut sind, anzuweisen, keine Stellplätze für Zirkusbetriebe mehr zur Verfügung zu stellen, die Tierdressuren – insbesondere mit Wildtieren – im Programm haben. Die Einhaltung bereits … Weiterlesen →

Siedlung Westhausen: Privatisierung von Wohnraum öffentlicher Gesellschaften stoppen!

Publiziert am 19. Januar 2017 von DIE LINKE. im Römer

Leer stehende Wohnungen sind in Frankfurt eigentlich eine Seltenheit. Nicht so in der Siedlung Westhausen: Hier lässt die Wohnungsbaugesellschaft Nassauische Heimstätte, an der die Stadt Frankfurt mit mehr als 31 Prozent beteiligt ist, 37 Mietwohnungen leer stehen. Sobald die Mietparteien … Weiterlesen →

Sozialticket jetzt – mit der Perspektive Nulltarif für Frankfurt

Publiziert am 19. Januar 2017 von DIE LINKE. im Römer

Seit Anfang Januar kostet eine Monatskarte für das Stadtgebiet Frankfurt ohne Ermäßigung 87,40 Euro. Auch Inhaber*innen des Frankfurt-Passes zahlen mit 61,90 Euro pro Monat nur etwas weniger – und zugleich deutlich mehr als die 25,77 Euro, die im Arbeitslosengeld (ALG) … Weiterlesen →

Preise für RMV-Monatskarte an Mobilitätspauschale anpassen

Publiziert am 19. Januar 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, auf den RMV hinzuwirken, ein Sozialticket für weniger als 25 Euro im Monat für Personen anzubieten, die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes erhalten. Der Magistrat … Weiterlesen →