Monatsarchive: Januar 2017

Kooperation mit der Initiative „Zukunft Rhein Main“ und Beteiligung am Fluglärmmonitoring der ZRM und an der Finanzierung des Deutschen Fluglärmdienstes, solange die Stadt noch nicht Mitglied der ZRM ist

Publiziert am 5. Januar 2017 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Der Magistrat möge sich, solange die Stadt Frankfurt noch nicht Mitglied in der Initiative „Zukunft Rhein-Main (ZRM)“ ist, in Verhandlungen und Vereinbarungen mit der ZRM um möglichst intensive Kooperation bemühen und sich auch am Fluglärmmonitoring der ZRM und an … Weiterlesen →

Verhältnis der Stadt Frankfurt zur Initiative „Zukunft Rhein-Main“

Publiziert am 5. Januar 2017 von DIE LINKE. im Römer

ANFRAGE In der Koalitionsvereinbarung erklären CDU, SPD und GRÃœNE gemeinsam, sie werden „gemeinsam mit der Region dafür sorgen, dass es am Frankfurter Flughafen im Vergleich zum derzeitigen Stand leiser wird und uns für die Reduzierung der Flugbewegungen in den Nachtrandstunden … Weiterlesen →

Zeitnah die vom Magistrat angekündigte öffentliche Informationsveranstaltung zum Thema „Verbesserung der Schulsituation in Niederrad – Niederrad braucht zukunftsfähige Schulen!“ durchführen

Publiziert am 5. Januar 2017 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Der Ortsbeirat 5 möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, zeitnah die mit Stellungnahme des Magistrats vom 18.07.2016, ST 940, für den Oktober 2016 zugesagte Informationsveranstaltung in der vom OBR 5 in der Anregung OM 13 beschriebenen Form durchzuführen, also … Weiterlesen →

Silvesterfeier hinter Panzersperren – Die Verteidigung der Freiheit braucht andere Formen

Publiziert am 3. Januar 2017 von DIE LINKE. im Römer

Am nördlichen Mainufer wurde zu Silvester eine Sicherheitszone eingerichtet mit Taschenkontrollen, gepanzerten Polizeifahrzeugen, einem Wasserwerfer und ohne Feuerwerk. Es kamen statt der erwarteten 30.000 nur 5.000 Menschen. Vor einem Jahr waren es mutmaßlich 100.000, was freilich im Nebel kaum abzuschätzen … Weiterlesen →