Zur bevorstehenden Kandidatur von Bernadette Weyland, ehemalige Stadtverordnetenvorsteherin und Finanzstaatssekretärin, merkt Dominike Pauli, Vorsitzende der LINKEN im Römer, an:
„Wir erinnern uns noch gut an die Wahlschlappe der CDU mit dem Oberbürgermeister-Kandidaten Boris Rhein im Jahr 2012. Seitdem läuft es immer schlechter für die Frankfurter CDU: Sie führt kein wirklich gestaltendes Dezernat und hat schon gar kein zukunftsweisendes Konzept für eine Großstadt. Die Parteibasis wird zunehmend mürrisch – siehe die verhinderte Bundestagskandidatur von Herrn zu Löwenstein. Das Parteiestablishment, das Uwe Becker in der Frankfurter CDU wie kaum ein anderer repräsentiert, ist nervös. Auch Vorurteile schürende Burka-Verbotsanträge haben nicht geholfen. Nun versucht die Frankfurter CDU mit einer personellen Rochade weitere Debakel zu verhindern und hofft, den Schulz–Effekt der SPD zu kopieren.“
Mit dieser Personalentscheidung würde es der CDU aber nicht gelingen davon abzulenken, dass diese Partei für eine jahrzehntelange Politik in Frankfurt steht, die in ihrer Konsequenz die sozialen Widersprüche in unserer Stadt stetig verschärft.
„Das trifft für den Kämmerer Becker in besonderem Maße zu. Jahrelang hat er immer gerufen, es ist kein Geld da. Aber die teuren Lieblingsprojekte von Schwarz-Grün zu Gunsten der Wohlhabenden hat er immer locker durchgewunken“, moniert Pauli.
Der Austausch von Personen reicht nicht aus, wenn kein Politikwechsel hin zu einer Stadt für alle folgt. Den will die CDU aber natürlich nicht.
„Wer keine soziale Politik macht, sondern nur so redet als ob, wird kein/e Oberbürgermeister*in in Frankfurt“, resümiert Pauli.
