Monatsarchive: Februar 2017

Tariftreue bei externen Dienstleistungen

Publiziert am 10. Februar 2017 von DIE LINKE. im Römer

DIE LINKE. im Römer fragt nach der Tariftreue bei externen Dienstleistern. Die Fraktion will unter anderem wissen, welche wiederkehrenden Dienstleistungen an Externe vergeben worden sind und wie der Magistrat prüft, ob die Mitarbeiter*innen der Unternehmen tarifgerecht bezahlt werden. Weiterlesen →

Abschiebungen verhindern, Menschenrechte sichern

Publiziert am 10. Februar 2017 von DIE LINKE. im Römer

Abschiebungen nach Afghanistan sollen verhindert werden. Das fordert DIE LINKE. im Römer in einem dringlichen Antrag. Merve Ayyildiz, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion, sieht dringenden Handlungsbedarf in den Kommunen. „Während Bundes- und Landespolitik die Flüchtlings- und Asylpolitik verschärfen und sich damit … Weiterlesen →

Abschiebungen nach Afghanistan verhindern

Publiziert am 10. Februar 2017 von DIE LINKE. im Römer

Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 17 (3) GOS Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankfurt nutzt alle rechtlichen Spielräume, um Abschiebungen nach Afghanistan zu verhindern. Das Ordnungsdezernat weist die Ausländerbehörde der Stadt Frankfurt … Weiterlesen →

Stand und Perspektiven der Kindertagesstätten-Entwicklungsplanung für Frankfurt

Publiziert am 10. Februar 2017 von DIE LINKE. im Römer

ANFRAGE an den Magistrat zu B 310: Anfrage 1 zu Punkt 4.1 „Ausbauplanung im Bereich der Angebote für Kinder unter 3 Jahren“ Bezüglich der Versorgung mit Einrichtungen für Kinder unter 3 Jahren wird Rödelheim als Planungsbezirk genannt, in dem nach … Weiterlesen →

Keine Abschiebungen nach Afghanistan!

Publiziert am 9. Februar 2017 von DIE LINKE. im Römer

Am Samstag, den 11. Februar, demonstriert ab 13 Uhr am Wiesbadener Hauptbahnhof ein breites Bündnis gegen Abschiebungen nach Afghanistan. Die Fraktion DIE LINKE. im Römer begrüßt die Initiative und unterstützt die Forderungen nach Schutz, Sicherheit und Perspektiven für afghanische Geflüchtete … Weiterlesen →

Ernst-May-Viertel: Neue Vorschläge bringen keine Veränderung

Publiziert am 9. Februar 2017 von DIE LINKE. im Römer

Bei der kommenden Sitzung des Planungsausschusses am Montag, den 13. Februar wird ab 17 Uhr der neue Vorschlag der Koalition zum Ernst-May-Viertel öffentlich diskutiert. Der neue Vorschlag ergänzt die Bebauungspläne für drei Gebiete zwischen dem Günthersburgpark und der Autobahn A … Weiterlesen →

Bedeutung der Industrie würdigen: Runder Tisch für den „Industriepark Griesheim“

Publiziert am 9. Februar 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat entwickelt in Zusammenarbeit mit allen beteiligten Unternehmen, Vertreter*innen der Stadt und Akteuren des  Masterplans Industrie eine langfristige Strategie für den Erhalt des Industrieparks Griesheim und setzt sie … Weiterlesen →

Stadthaus für alle

Publiziert am 9. Februar 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zur Vorlage NR 195/2016 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vorlage NR 195/2016 wird mit dem Zusatz zugestimmt, dass der Magistrat beauftragt wird, mit dem Betreiber zusammen möglichst bald ein Konzept für das Stadthaus … Weiterlesen →

Gute Löhne und faire Arbeitsbedingungen statt „Schwarze Null“

Publiziert am 7. Februar 2017 von DIE LINKE. im Römer

Am 8. Februar gehen Landesbeschäftigte in Hessen in den Warnstreik. Auch in Frankfurt werden Mitarbeiter*innen der Universitätsklinik Frankfurt die Arbeit niederlegen. DIE LINKE. im Römer unterstützt die Forderungen der Gewerkschaft ver.di nach besserer Bezahlung im öffentlichen Dienst. „Wir stehen hinter … Weiterlesen →

Menschenwürde vor Bürokratie

Publiziert am 7. Februar 2017 von DIE LINKE. im Römer

Um mit den Bewohner*innen des Geländes Gutleutstraße 332 persönlich zu sprechen, hatte Eyup Yilmaz, der wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer und für DIE LINKE im zuständigen Ortsbeirat 1 (Altstadt, Bahnhof, Europaviertel, Gallus, Gutleut, Innenstadt) ist, einen Ortstermin … Weiterlesen →