Monatsarchive: März 2017

Der Klimawandel wartet nicht!

Publiziert am 28. März 2017 von DIE LINKE. im Römer

Der Klimaschutzplan 2025 der grünen Umweltministerin Priska Hinz für Hessen wird morgen, am 29. März 2017, in Frankfurt vorgestellt. „Diese Absichtserklärung der Ministerin ist völlig unzureichend, feige und verfälscht. Bei den CO2-Bilanz-Werten wurden die Emissionen der Stromimporte nach Hessen nicht … Weiterlesen →

Wohnen auf dem Gelände des Campus Bockenheim

Publiziert am 27. März 2017 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 II Satz 5 HGO Seit Unterzeichnung des Kulturvertrags 1999 ist die Umwidmung des Campusgeländes in Bockenheim vertraglich festgelegt. Entstehen soll hier neben kulturellen Einrichtungen auch Wohnraum. Dabei sind – unter … Weiterlesen →

Baubiologischen Gutachtens an der Grundschule Rebstock

Publiziert am 26. März 2017 von DIE LINKE. im Römer

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und die Linke. im Ortsbeirat 2 Bockenheim/Kuhwald/Rebstock/Westend Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, wie es gemäß dem „Leitfaden für die Innenraumhygiene in Schulgebäuden“ des Umweltbundesamtes wird u.a. empfohlen wird die Eltern in das … Weiterlesen →

Taktische Spiele statt inhaltlicher Auseinandersetzungen

Publiziert am 23. März 2017 von DIE LINKE. im Römer

Während der Sitzung des Ältestenausschusses am heutigen Tage hat DIE LINKE versucht auf Fehlentwicklungen in der parlamentarischen Kultur in Frankfurt am Main aufmerksam zu machen. Seitdem die große Koalition aus SPD, CDU und Grünen die Stadtregierung stellt, werden mit Tricksereien … Weiterlesen →

Deportation jüdischer Bürger: Frankfurt war beteiligt und hat sich bereichert

Publiziert am 23. März 2017 von DIE LINKE. im Römer

12. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. März 2017 Tagesordnungspunkt 7: Gedenktag an die ersten Deportationen jüdischer Mitbürger aus Frankfurt in Konzentrationslager   Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr von Wangenheim! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKE.-Fraktion. … Weiterlesen →

Cannabis ist mehr als eine palliative Therapieform

Publiziert am 23. März 2017 von DIE LINKE. im Römer

12. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. März 2017 Tagesordnungspunkt 6: Modellversuch zur kontrollierten Abgabe von Cannabis realisieren – einen sicherheitspolitischen Beitrag leisten   Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Als nächste Rednerin hat Frau Hahn von der LINKEN. das Wort, danach folgt … Weiterlesen →

Die Koalition schützt nicht die Bürger, sondern fördert Privatkonzerne.

Publiziert am 23. März 2017 von DIE LINKE. im Römer

12. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. März 2017 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 485: Wie schützt die Erhaltungssatzung Nr. 9 die Mieter*innen der Knorrstraße vor Mieterhöhungen durch Modernisierung? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Stock! Damit sind die zehn Minuten … Weiterlesen →

Rahmenbedingungen für eine inklusive Gesellschaft schaffen

Publiziert am 23. März 2017 von DIE LINKE. im Römer

12. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. März 2017 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 481: Wie viele Schülerinnen und Schüler mit speziellem Förderbedarf mussten in den letzten fünf Jahren von Regelschulen auf Förderschulen versetzt werden? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung … Weiterlesen →

Geförderten Wohnungsbau beschleunigen!

Publiziert am 20. März 2017 von DIE LINKE. im Römer

Nach den neuesten Zahlen des Dezernats Planen und Wohnen wurde im Jahr 2016 der Bau von 5.581 Wohnungen genehmigt, wovon 883 mit öffentlichen Geldern gefördert werden sollen. Von diesen 883 Baugenehmigungen wurden wiederum 88 für den ersten Förderweg erteilt – … Weiterlesen →

Für eine an den Interessen des Ortsbezirks orientierte und regionalverträgliche Weiterentwicklung des Hessen-Centers

Publiziert am 20. März 2017 von DIE LINKE. im Römer

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat beschließt, einer „Modernisierung“ bzw. maßvollen Erweiterung des Hessen-Centers nur zuzustimmen, wenn die folgenden fünf Punkte mit dem Projekt-entwickler (ECE) vertraglich vereinbart werden. Alle „städtebaulichen Verträge“ (d.h. bereits bestehende und neu zu verhandelnde) werden ausnahmslos … Weiterlesen →