Monatsarchive: April 2017

Girls’ Day: Mehr Frauen in die Politik!

Publiziert am 27. April 2017 von DIE LINKE. im Römer

Zum vierten Mal konnten Schülerinnen im Rahmen des Girls‘ Day bei der Fraktion DIE LINKE hinter die Kulissen einer kommunalpolitischen Fraktion schauen. Fünfzehn Schülerinnen waren gekommen, um die Fraktionsarbeit kennen zu lernen und im Rahmen eines Planspiels zu erfahren, wie … Weiterlesen →

Weiterführende Schule vor Ort: Latein lernen im Nied!

Publiziert am 26. April 2017 von DIE LINKE. im Römer

Der Stadtteil Nied besitzt weiterhin keine weiterführende Schule. Das ursprünglich für den Stadtteil vorgesehene Gymnasium wird, nach Zwischenstopp in Containern in Höchst, auf den Uni-Campus Westend ziehen. „Der Standteil benötigt eine weiterführende Schule, und zwar eine Integrierte Gesamtschule. Diese muss … Weiterlesen →

Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes

Publiziert am 24. April 2017 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Antrag NR 295/2017 und die Gründung eines Fachbeirats werden aufgrund der zahlreichen offenen Fragen zur organisatorischen und verwaltungsrechtlichen Umsetzung des Prostituierten­schutzgesetzes zurückgestellt, bis der Magistrat die Anfrage A 185/2017 beantwortet hat. Dominike Pauli Fraktionsvorsitzende Antragsteller*innen … Weiterlesen →

Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes

Publiziert am 24. April 2017 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage gemäß § 50 (2) HGO Am 1. Juli 2017 tritt das Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) für die Betroffenen – Sexarbeiter* innen, Betreiber*innen eines Prostitutionsgewerbes sowie Prostitutionskund*innen – in Kraft. Kommunen sind verpflichtet, gemäß § 10 ProstSchG eine für alle Sexarbeiter*innen verpflichtende … Weiterlesen →

Aldi und der kleine Laden um die Ecke: Für die SPD sind alle gleich

Publiziert am 24. April 2017 von DIE LINKE. im Römer

Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kritisiert die neuesten Bestrebungen des Planungsdezernates, die Werbemöglichkeiten für Geschäfte im öffentlichen Raum einzuschränken. „Die großen Discounter brauchen die Schilderwerbung im öffentlichen Raum sicher nicht, aber für kleine Läden, die oft … Weiterlesen →

Elektrische Ausstattung der Quartiersgaragen in der Nordweststadt ertüchtigen

Publiziert am 21. April 2017 von DIE LINKE. im Römer

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung den Magistrat zu beauftragen, die Parkhausbetriebsgesellschaft mbH aufzufordern, die elektrische Ausrüstung der Quartiersgaragen im Bereich der Nordweststadt schnellstmöglich zu erneuern bzw. zu ertüchtigen, so dass die bedarfsgerechte Einrichtung von Elektroladestellen in … Weiterlesen →

NH in Westhausen: das Gegenteil von sozialer Wohnungspolitik

Publiziert am 20. April 2017 von DIE LINKE. im Römer

Die Nassauische Heimstätte (NH) fordert ihre Mieter*innen in der Siedlung Westhausen auf, ab Juli höhere Mieten zu zahlen. Die Politik der NH in der Siedlung war zuletzt Anfang des Jahres in die Kritik geraten, weil mehrere Wohnungen leer stehen. Grund … Weiterlesen →

Wenn das Schwimmen ins Wasser fällt

Publiziert am 19. April 2017 von DIE LINKE. im Römer

Die Eintrittspreise in den Frankfurter Bädern werden zum 1. Mai 2017 angehoben. Hierdurch sollen die gestiegenen Betriebskosten ausgeglichen werden. In Zukunft zahlen Erwachsenen und Kinder knapp 7 Prozent mehr um schwimmen zu können. „Schwimmen ist in Frankfurt schon jetzt ein … Weiterlesen →

Auswirkungen der FSV Fußball GmbH Insolvenz

Publiziert am 18. April 2017 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage der Stadtverordneten Dominike Pauli der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 (2) HGO Es ist bedauerlich, dass trotz massiver städtischer Förderung, nach den sportlichen Misserfolgen des FSV nun auch noch der finanzielle Niedergang stattfindet. So sehr DIE … Weiterlesen →

Tanzen bis das Ordnungsamt kommt

Publiziert am 12. April 2017 von DIE LINKE. im Römer

Ostern steht vor der Tür und mit ihm die alljährliche Diskussion um das Tanzverbot. Das Ordnungsamt der Stadt Frankfurt hat derweil angekündigt, zu kontrollieren, ob die „Würdigung der Feiertage“ auch eingehalten werde. „Wenn das Ordnungsamt wirklich um das Hessische Feiertagsgesetz … Weiterlesen →