Die stadteigene Wohnungsgesellschaft ABG Frankfurt Holding hat angekündigt, bis 2021 insgesamt 10.000 neue Wohnungen zu bauen – 9.000 davon im Frankfurter Stadtgebiet. Für Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommt es vor allem darauf an, wie teuer die Mieten am Ende sein werden: „Die ABG stellt seit Jahren das Profitinteresse vor die sozialen Belange. Sie baut Eigentumswohnungen und hochpreisige Mietwohnungen, aber kaum Sozialwohnungen. Außerdem macht die ABG seit Jahren Überschüsse in zweistelliger Millionenhöhe, ohne dass etwas von einer Reinvestition in den sozialen Wohnungsbau zu spüren ist. Das muss sich ändern!“
Schwierig sei auch, so Yilmaz weiter, dass die Stadt die Mieten im sogenannten Mittelstandsprogramm auf bis zu 10,50 Euro kalt pro Quadratmeter festgelegt hat. Yilmaz kommentiert: „Die ABG als stadteigene Wohnungsgesellschaft sollte nicht darüber nachdenken, Wohnungen zu bauen, die über den Mietspiegelpreisen liegen. Auch wenn der Planungsdezernent 10,50 Euro pro Quadratmeter günstig nennt und mit städtischen Geldern fördert – das ist nicht preiswert!“ Vielmehr legitimiert dieses Verständnis von Bezahlbarkeit auch einen weiteren Preisanstieg im nicht geförderten Mietwohnungsbau. Yilmaz weist darauf hin, dass die ABG weiterhin 60 Prozent nicht geförderten Wohnraum bauen will. „Dabei hat fast die Hälfte der Frankfurterinnen und Frankfurter Anspruch auf eine Sozialwohnung für fünf bis 6,50 Euro Miete. Diese Wohnungen sollte die ABG bauen!“
Zudem steht die Frage nach den Grundstücken im Raum: „Wo kommen die Grundstücke für 9.000 Wohnungen auf einmal her? Wir werden die Planungen der ABG genau begleiten und Nachverdichtungen nur zulassen, wenn sie die jetzigen Mieterinnen und Mieter nicht beeinträchtigt, die Versorgung mit sozialer Infrastruktur, wie Schulen und Verkehrsanbindungen, gewährleistet ist und bezahlbare Mieten auch im Neubau entstehen!“
