17. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. September 2017
Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 778: Graffiti am ehemaligen Polizeigefängnis in der Klapperfeldstraße
Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher
Ulrich Baier:
Als Nächster bitte Herr Kliehm für die LINKE.-Fraktion.
Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.:
Lieber Roland, ich danke dir erst einmal für diese Bemerkung. Ich muss auch sagen, der Magistrat sollte sich hier nicht zum Kulturhüter aufspielen oder sich auf eine ästhetische Diskussion einlassen. Dort steht nichts mit beleidigendem Inhalt, dort ist ein Zitat – ich habe es schon gesagt – von einer Punkband aus Hamburg, Feine Sahne Fischfilet, die eine Songzeile hat, die „Niemand muss Bulle sein“ lautet. Dort ist im Ãœbrigen nicht Homer Simpson abgebildet, sondern Clancy Wiggum, der Polizeichef von Springfield. Ich finde, der kulturpolitische Sprecher der FDP sollte sich auch mit Popkultur entsprechend auskennen. Ich habe es das letzte Mal schon gesagt, ich kann weiß Gott keine beleidigende Tendenz darin sehen, wenn dort ein Comiccharakter an der Wand angemalt ist. Ich kann dort keinen Bezug zu der hessischen Polizei sehen und auch kein beleidigendes Verhalten. Ich würde mir aber wünschen, dass Sie genauso, wie Sie jetzt zweifelhaft für die Meinungsfreiheit eingetreten sind, sich auch für die Kunst- und Kulturfreiheit und auch für die Pressefreiheit, zum Beispiel nach dem G 20-Gipfel, einsetzen, denn ansonsten müssen Sie sich den Vorwurf gefallen lassen, dass das, was Sie hier betreiben, reiner Populismus und von Doppelmoral geprägt ist.
(Beifall)
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