Erfahrungsberichte aus Berlin & Gießen
Siegfried Schwarz, Vorsitzender des Mieterrates der Berliner Landeswohnungsunternehmens Stadt und Land mit Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer und Cornelia Mim, Bezirksmieterrätin der Wohnbau Gießen (von links).
Cornelia Mim ist Bezirksmieterrätin in Gießen und Siegfried Schwarz ist Mieterrat in Berlin. Beide sind am 5. Oktober nach Frankfurt angereist, um auf einer Diskussionsveranstaltung, die von der Fraktion DIE LINKE. im Römer organisiert wurde, von ihrer Arbeit zu erzählen. Sie sprachen über ihre Erfahrungen in der Organisation und Vertretung von Mieter*innen in landeseigenen bzw. kommunalen Wohnungsunternehmen.
In Berlin und in Geißen sind die Wohnungsunternehmen organisiert wie die stadteigene ABG in Frankfurt und die Nassauische Heimstätte, die zum Teil der Stadt Frankfurt und zum Teil dem Land Hessen gehört. Im Gespräch mit den Mieter*innenräten wurde deutlich, dass die Dimensionen der Wohnungsunternehmen in Gießen und Berlin sehr unterschiedlich sind. Während in Gießen 7.000 Haushalte von der „Wohnbau Gießen“ untergebracht werden, sind es in Berlin bei der „Stadt und Land“ mehr als 43.000 Wohneinheiten. Auch die Wirkungsebene der Mieter*innenräte sind in beiden Kommunen unterschiedliche. So vertritt der Bezirksmieterrat in Gießen die Interessen aus einem Bezirk, erklärt Mim. Der Mieterrat in Berlin hingegen agiert laut Schwarz auf gesamtstädtischer Ebene. Cornelia Mim sagte, dass das System der Mieter*innen-Vertretung in Gießen schon seit 24 Jahren etabliert ist. In der Bundeshauptstadt gibt es die Räte erst seit einem Jahr.
Trotz Unterschiede gleichen sich die Themen in beiden Städten. Für beide Mieter*innenräte stehen Modernisierung, Sanierung und Neubau auf der Tagesordnung. Aber auch bei der direkten Einsichtnahme in die Entscheidungsfindung im Aufsichtsrat gleichen sich beide Systeme. Gerade für Frankfurter Verhältnisse stieß dieser Punkt während der Diskussion auf besonderes Interesse. Vor allem die Fragen, wie sich Mieter*innen in Gießen und Berlin Gehör gegenüber den Wohnungsunternehmen verschaffen, wie sie mit ihnen kommunizieren und wie die Mieter*innen hier in Entscheidungen mit einbezogen werden, wurde mit Blick auf die Entscheidungen der ABG von den Teilnehmer*innen intensiv diskutiert. Schließlich werden in Frankfurt die Entscheidungen der ABG-Holding von der Geschäftsführung getroffen und der Aufsichtsrat nickt diese in geheimer Sitzung vermeintlich ab.
Alle Beteiligten waren sich sicher: Die Diskussion dieser Fragen führte die Organisation von Mieter*innen in Frankfurt einen Schritt weiter.
