Schaltschränke im öffentlichen Raum

Publiziert am 2. November 2017 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage des Stadtverordneten Martin Kliehm der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 II Satz 5 HGO

Im Bericht B 311/2017 bestätigt der Magistrat, dass es bei den Schaltschränken im öffentlichen Raum Verbesserungsbedarf gibt und macht dazu Vorschläge. So soll versucht werden, bei Neuanlage und Umbaunotwendigkeit Schaltschränke in den Boden oder in Gebäudenischen zu verbringen. Wo das technisch nicht möglich ist, insbesondere vor denkmalgeschützten Gebäuden, hochwertigen Ensembles und in Grünanlagen, sollten Schaltschränke möglichst unauffällig gestaltet werden, damit das Stadtbild keinen Schaden nimmt. Zudem stünden viele Schaltschränke nicht zur Bemalung zur Verfügung, da sie zur Veranstaltungswerbung genutzt werden, ein Bruchteil davon sogar kostenlos durch Frankfurter Vereine.

Ohne konkretere Angaben allerdings lassen sich die Rückschlüsse des Magistrats nicht nachvollziehen. Zur Frage, ob nicht eine Vielzahl unansehnlich trister, grauer, oftmals verunstalteter Schaltschränke in farbenfrohe, ansehnliche Objekte des öffentlichen Raums verwandelt werden können, bedarf es einer fundierten Diskussionsgrundlage.

Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

    1. Wie viele Schaltschränke gibt es im öffentlichen Raum Frankfurts insgesamt?
    2. Wie viele davon werden für Veranstaltungswerbung genutzt?
    3. Wie viele werden kostenlos durch Frankfurter Vereine genutzt?
    4. Wie viele sind anderweitig gestaltet und wie?
    5. Wie viele sind verunstaltet?
    6. Wie viele Schaltschränke im öffentlichen Raum sind als unterirdische Varianten ausgeführt und wie viele stehen in Gebäudenischen?
    7. Bei wie vielen Schaltschränken im öffentlichen Raum besteht in den nächsten Jahren eine Umbaunotwendigkeit und wie viele Neuanlagen sind in Planung oder Umsetzung?
    8. Wie sieht die Alternative eines unauffällig gestalteten Schaltschranks aus und wann werden bestehende Schaltschränke, die nicht in den Boden oder Gebäudenischen versetzt werden können, durch diese ersetzt?
    1. Vor welchen denkmalgeschützten Gebäuden oder hochwertigen Ensembles und in welchen Grünanlagen stehen Schaltschränke, deren farbliche Gestaltung den dortigen öffentlichen Raum entwerten würde und warum?
    2. Befinden sich darunter Schaltschränke, die für Veranstaltungswerbung oder kostenlos durch Frankfurter Vereine genutzt werden, anderweitig gestaltet oder verunstaltet sind und wie sieht der Magistrat deren Einfluss auf das Stadtbild?
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