18. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. November 2017
Tagesordnungspunkt 10: Keine städtischen Subventionen für Extremisten
Stadtverordnetenvorsteher
Stephan Siegler:
Herr Reschke, ich darf sehr wohl als Stadtverordnetenvorsteher sagen, dass ich als kriminalpolizeilicher Sachbearbeiter, der häufig ziviles Aufklärungskommando gefahren hat, eine andere Wahrnehmung der Sachverhalte habe als ein Mitarbeiter des Verkehrsdienstes.
(Beifall, Heiterkeit)
Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Stadtverordneten Kliehm von der LINKEN. Bitte!
Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.:
Jutta Ditfurth wird auf ihre alten Tage noch Fan von Stephan Siegler.
Die AfD, ich weiß nicht, was ich dazu sagen soll, es war einfach nur senil. Ich kann es nicht nachvollziehen. Auch was die BFF betrifft, kann ich es nicht nachvollziehen. Wenn ich mich auf Ihren Antrag beziehen darf, und auch darüber haben wir am 31. August dieses Jahres bereits geredet: In Ihrem Antrag steht, die Stadt Frankfurt soll keine Zentren unterstützen. „Aktuell betrifft es insbesondere das Café ExZess, das Klapperfeld und die Au.“ Wie Sie da jetzt den Bezug herstellen zu irgendwelchen Islamvereinen, ist mir vollkommen schleierhaft. Das zeigt aber nur, dass Ihnen jeder Antrag und jedes Mittel recht ist, um zu instrumentalisieren, dass es Ihnen am Ende nur darum geht, muslimfeindlich zu sein, dass es Ihnen nur darum geht, andere Minderheiten in dieser Stadt zu diskriminieren. Das ist rassistisch und hat überhaupt nichts mehr mit irgendwelchen linken Zentren zu tun. Das finde ich sehr verachtenswert.
(Beifall)
Hier können Sie die Rede als PDF-Datei herunterladen.
