Monatsarchive: November 2017

Klimawandel: Schattenspender für Spielplätze

Publiziert am 19. November 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 11 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die zuständigen Ämter/Stellen zu beauftragen, zu prüfen und dem OBR 10 zu berichten, wie die Spielplätze im Ortsbezirk – zumindest Teilbereiche – im Sommer mit Schattenspendern ausgestattet werden … Weiterlesen →

Radfahrweg oberer Marbachweg

Publiziert am 19. November 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 11 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die zuständigen Ämter/Stellen anzuweisen, den Radfahrweg im oberen Marbachweg von der Gartenanlage Wolfsweide bis Homburger Landstraße auszubessern. Der Radfahrweg ist durch Wölbungen des Belages so holprig und rissig … Weiterlesen →

Verweigert die Stadt Frankfurt am Main der BVZ GmbH die Refinanzierung nach dem Tarifvertrag der öffentlichen Dienste (TVöD)?

Publiziert am 16. November 2017 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage der Stadtverordneten Astrid Buchheim der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 II Satz 5 HGO In einer Beschäftigten-Info vom 09.10.2017 erklärt die Geschäftsleitung der BVZ GmbH ihren Beschäftigten warum sie die Verhandlungen zu einem Tarifvertrag mit der … Weiterlesen →

Keine Ehrung mit der Wilhelm-Leuschner-Medaille für Roland Koch

Publiziert am 16. November 2017 von DIE LINKE. im Römer

Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 17 (3) GOS Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankfurt lehnt die Verleihung der Wilhelm-Leuschner-Medaille an den in Frankfurt ansässigen Rechtsanwalt Roland Koch ab und fordert die Hessische … Weiterlesen →

Stadtverordnetenvorsteher (CDU) verhindert Debatte zu Wilhelm-Leuschner-Medaille für Roland Koch (CDU)!

Publiziert am 16. November 2017 von DIE LINKE. im Römer

Der Stadtverordnetenvorsteher und Mitglied der CDU-Fraktion Stephan Siegler hat in der heutigen Sitzung des Ältestenausschusses die Behandlung eines Antrags der LINKEN verhindert. In dem dringlichen Antrag fordert die Fraktion DIE LINKE. im Römer, dass die Stadt Frankfurt klar Stellung bezieht … Weiterlesen →

Steuerflucht mag zwar legal sein, aber legitim ist es in keiner Weise

Publiziert am 16. November 2017 von DIE LINKE. im Römer

18. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. November 2017 Tagesordnungspunkt 12: „Optimierung der Steuerposition“ der Fraport beenden Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 12., Steuerzahlungen Fraport AG, auf. Wir behandeln die Vorlage NR 411 der LINKE.-Fraktion mit dem Betreff „Optimierung … Weiterlesen →

AfD und BFF wollen nur instrumentalisieren

Publiziert am 16. November 2017 von DIE LINKE. im Römer

18. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. November 2017 Tagesordnungspunkt 10: Keine städtischen Subventionen für Extremisten Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Herr Reschke, ich darf sehr wohl als Stadtverordnetenvorsteher sagen, dass ich als kriminalpolizeilicher Sachbearbeiter, der häufig ziviles Aufklärungskommando gefahren hat, eine andere … Weiterlesen →

Die Bevölkerung hat ein Recht darauf zu wissen, wie der Magistrat mit öffentlichem Eigentum umgeht

Publiziert am 16. November 2017 von DIE LINKE. im Römer

18. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. November 2017 Tagesordnungspunkt 9: Altes Polizeipräsidium selbst entwickeln Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 9., Altes Polizeipräsidium, auf. Wir behandeln die Vorlage NR 415 der LINKE.-Fraktion mit dem Betreff „Altes Polizeipräsidium … Weiterlesen →

Sie wollen von den tatsächlichen Problemen ablenken

Publiziert am 16. November 2017 von DIE LINKE. im Römer

18. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. November 2017 Tagesordnungspunkt 8: Städtische Liegenschaft „In der Au 14-16″ Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank! Als nächster Redner hat Herr Müller für die LINKE. das Wort, ihm folgt Herr Dr. Schmitt von … Weiterlesen →

Frau Weyland, lassen Sie diesen Populismus

Publiziert am 16. November 2017 von DIE LINKE. im Römer

18. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. November 2017 Tagesordnungspunkt 8: Städtische Liegenschaft „In der Au 14-16″ Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank, Herr Dr. Schmitt! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Stadtverordneten Kliehm von der LINKE.-Fraktion. Danach spricht Frau … Weiterlesen →