Monatsarchive: Dezember 2017

Trinkwasser Gravensteiner Platz

Publiziert am 31. Dezember 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 10 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die zuständigen Ämter/Stellen anzuweisen, zu prüfen, welche Möglichkeiten es gibt, auf dem Gravensteiner Platz einen Trinkwasserbrunnen oder ähnliches einzurichten. Die Hitzeperioden werden durch den Klimawandel immer extremer. Der … Weiterlesen →

Sicherheit in öffentlichen Verkehrsmitteln im Ortsbezirk 10

Publiziert am 31. Dezember 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 10 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die zuständigen Ämter/Stellen anzuweisen, zu veranlassen, dass auch in der U5 und der Straßenbahnlinie 18 in den Abend- und Nachtstunden in den vorderen Wagen Sicherheitspersonal anwesend ist. Auch … Weiterlesen →

Reiche Stadt kassiert Obdachlose ab

Publiziert am 21. Dezember 2017 von DIE LINKE. im Römer

Die Fraktion DIE LINKE. im Römer fragte Ordnungsdezernent Markus Frank (CDU) nach der Anzahl von Bar-Verwarnungen, die gegen Obdachlose wegen „Lagern im öffentlichen Raum“ ausgesprochen wurden. Der Ordnungsdezernent antwortete, dass die Zahlen vernachlässigbar gering seien. Jetzt berichtet die Frankfurter Rundschau, … Weiterlesen →

Wie das Mittelstandsprogramm die Mieten erhöht

Publiziert am 19. Dezember 2017 von DIE LINKE. im Römer

Auf eine kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. im Römer erklärte Planungsdezernent Mike Josef, dass die Wohnungen, die in der Platensiedlung neu entstehen sollen, mehr als die zunächst angekündigten 10 Euro Miete pro Quadratmeter kosten werden. Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher … Weiterlesen →

Video: Wenn der Hass an die Rathaustür klopft

Publiziert am 18. Dezember 2017 von DIE LINKE. im Römer

Am 8. Dezember 2017 fand im Haus am Dom in Frankfurt die Veranstaltung „Wenn der Hass an die Rathaustür klopft. Rechtspopulist*innen in europäischen Kommunen“ statt. Linke Kommunalpolitiker*innen berichteten von ihren Erfahrungen mit Rechtspopulist*innen. Darüber, welche Unterschiede es gibt, warum Rechtspopulisten … Weiterlesen →

Zusammen sozialer, ökologischer, besser bauen!

Publiziert am 14. Dezember 2017 von DIE LINKE. im Römer

Seit mehreren Monaten diskutieren Frankfurt und die im Nordwesten angrenzenden Kommunen über einen neuen Stadtteil, der entlang der A5 entstehen soll. In dieser ganzen Zeit gab es kaum innovative Vorschläge oder Verfahren – genau das fordert DIE LINKE. im Römer. … Weiterlesen →

Diese Stadtverordnetenversammlung repräsentiert nicht annähernd die Diversität, die diese Stadt ausmacht

Publiziert am 14. Dezember 2017 von DIE LINKE. im Römer

19. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Dezember 2017 Tagesordnungspunkt 12: Kommunales Wahlrecht für alle Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Burcu! Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Ayyildiz von der LINKE.-Fraktion. Bitte schön! Stadtverordnete Merve Ayyildiz, LINKE.: Sehr geehrter Herr … Weiterlesen →

Labsaal wäre eine super Alternative zur B-Ebene

Publiziert am 14. Dezember 2017 von DIE LINKE. im Römer

19. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Dezember 2017 Tagesordnungspunkt 11: Labsaal öffnen Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 11., Labsaal öffnen, auf. Zu diesem Thema behandeln wir die Vorlage NR 473 von der LINKE.?Fraktion. Die LINKE.-Fraktion hat den Antrag … Weiterlesen →

Es ist wichtig, was man baut und für wen man baut

Publiziert am 14. Dezember 2017 von DIE LINKE. im Römer

19. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Dezember 2017 Tagesordnungspunkt 9: Frankfurt-Nordwest (Gemarkung Niederursel und Praunheim) Vorbereitende Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Dr. Römer! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Yilmaz von der LINKEN. Bitte! … Weiterlesen →

Haushaltspolitik ist immer und zuvorderst Sozialpolitik

Publiziert am 14. Dezember 2017 von DIE LINKE. im Römer

19. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Dezember 2017 Tagesordnungspunkt 7: Einbringung des Etats 2018. Erste Stellungnahmen der Fraktionen und fraktionslosen Stadtverordneten Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Stadtverordneten Müller von der LINKE.?Fraktion. Bitte schön! Stadtverordneter Michael … Weiterlesen →