Monatsarchive: Januar 2018

Wer Frankfurt liebt, kann Weyland nicht wählen

Publiziert am 31. Januar 2018 von DIE LINKE. im Römer

„Report Mainz“ berichtet in seiner aktuellen Sendung, dass die selbstgewünschte Versetzung der OB-Kandidatin Dr. Bernadette Weyland (CDU) in den Einstweiligen Ruhestand rechtswidrig sei. „Bei einem gestörten Vertrauensverhältnis zwischen Regierung und politischem Beamten kommt das Instrument des Einstweiligen Ruhestands zum Einsatz. … Weiterlesen →

Neue Zahlen zum Wohnen: ABG gibt sich zu Unrecht sozial

Publiziert am 31. Januar 2018 von DIE LINKE. im Römer

Das Amt für Wohnungswesen hat den Tätigkeitsbericht für 2016 veröffentlicht. Darin meldet sich die stadteigene Wohnungsgesellschaft ABG mit einem Gastbeitrag zu Wort, von „vertretbaren Mieten“ und einem „Wohnen für alle“ ist die Rede. Blättert man ein paar Seiten zurück, sieht … Weiterlesen →

Radwegbenutzungspflicht in der Straße „In der Römerstadt“ zeitnah

Publiziert am 30. Januar 2018 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 8 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert: Die aktuell geltende Radwegbenutzungspflicht in der Straße „In der Römerstadt“ ab der Einmündung der Ernst-Kahn-Straße in Fahrtrichtung Praunheim aufzuheben. Begründung: Die Nutzung des Radwegs in diesem Straßenabschnitt ist … Weiterlesen →

Bewohner der Nordweststadt frühzeitig beim Planen für verdichteter Bebauung beteiligen

Publiziert am 30. Januar 2018 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 8 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den Ortsbeirat 8 darüber zu informieren ob: Konkrete Planungen zu einer Nachverdichtung der Bebauung im Bereich der Nordweststadt bestehen. Sofern dies der Fall ist, wird der Magistrat aufgefordert, … Weiterlesen →

Gewerbesteuer erhöhen, um für soziale Gerechtigkeit zu sorgen

Publiziert am 29. Januar 2018 von DIE LINKE. im Römer

Die Beratungen für den Haushalt der Stadt Frankfurt für das 2018 stehen kurz bevor. Der Magistrat hat schon angekündigt, dass er weiterhin auf das Spardiktat setzten will. DIE LINKE. im Römer wird in diesem Jahr wieder mit einem sozial gerechten … Weiterlesen →

Maßlose Gier: Milliarden Boni der Deutschen Bank

Publiziert am 29. Januar 2018 von DIE LINKE. im Römer

Die Deutsche Bank will etwa eine Milliarde Euro Boni an ihre Manager*innen ausschütten. Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, sieht darin den Ausdruck einer unglaublichen Maßlosigkeit. Müller: „Die Deutsche Bank schüttet Boni in Milliardenhöhe für das … Weiterlesen →

Frankfurt braucht mehr Antirassist*innen wie Fischer

Publiziert am 26. Januar 2018 von DIE LINKE. im Römer

Der Vereinspräsident des Bundesligaclubs Eintracht Frankfurt, Peter Fischer, hat sich gegen eine Mitgliedschaft von AfD-Anhänger*innen im Verein ausgesprochen. Mit seinem Vorgehen hat er ein klares Zeichen gesetzt und deutlich gemacht, dass es bei der Eintracht keinen Platz für Rassisten gibt. … Weiterlesen →

Abenteuerspielplätze statt Angstarchitektur

Publiziert am 26. Januar 2018 von DIE LINKE. im Römer

Das Ordnungsamt geht gegen den Abenteuerspielplatz Riederwald vor, weil dieser die Betonpoller am Opernplatz und Hauptwache für bunte Werbung nutzte. Die Sprecherin von Ordnungsdezernent Markus Frank sagte, die Poller sollten „abschreckende Wirkung“ haben, was mit bunten Kinderfestplakaten nicht mehr gegeben … Weiterlesen →

Armut sucks

Publiziert am 26. Januar 2018 von DIE LINKE. im Römer

Wir begrüßen die Initiative armTM des Frankfurter Jugendrings“, erklärt Ayse Dalhoff, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Römer. „In Frankfurt ist fast jedes vierte Kind von Armut betroffen. Es ist gut und wichtig, dass der Frankfurter Jugendring … Weiterlesen →

Frank sieht Brandstiftungen tatenlos zu

Publiziert am 24. Januar 2018 von DIE LINKE. im Römer

Das Blaue Haus in Frankfurt ist das jüngste Beispiel für eine Serie von Brandstiftungen in Frankfurt. Martin Kliehm, sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, sieht Ordnungsdezernent Markus Frank in Erklärungsnot: „Seit vergangenem Mai wurden acht Gebäude in Brand … Weiterlesen →