Monatsarchive: Februar 2018

Pressekonferenz abgesagt! Wie steht der Oberbürgermeister zur Genehmigungsfähigkeit von Flugsteig G?

Publiziert am 21. Februar 2018 von DIE LINKE. im Römer

Die für Mittwoch, den 14. Februar 2018 anberaumte Pressekonferenz zur aktuellen Frage, inwiefern der von der Fraport AG geplante Flugsteig G genehmigungsfähig ist, musste wegen Erkrankung eines der Teilnehmer entfallen. Dazu erklärt Eyup Yilmaz, planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. … Weiterlesen →

Bewohner*innen des Frankfurter Westens rechtzeitig einbeziehen

Publiziert am 18. Februar 2018 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage im Ortsbeirat 6 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den Ortsbeirat 6 darüber zu informieren Welche konkreten Planungen zu einer Nachverdichtung der Bebauung im Bereich des Ortsbeiratsbezirks bestehen. Sofern dies der Fall ist: ab wann die Bewohner*innen … Weiterlesen →

Umfassendes Verkehrskonzept für die Höchster Innenstadt

Publiziert am 18. Februar 2018 von DIE LINKE. im Römer

Zugeordneter Antrag zu TOP 13 Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat aufzufordern, endlich ein umfassendes Verkehrskonzept für die Höchster Innenstadt zu erarbeiten. Dies soll mit Partizipation aller vor Ort Betroffenen geschehen. Begründung: Rund um die vehemente Debatte über die Setzung … Weiterlesen →

Worten müssen Taten folgen – Frankfurt als weitere Nulltarif-Testkommune ins Spiel bringen

Publiziert am 15. Februar 2018 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat ersucht die Bundesregierung darum, neben den Städten Bonn, Essen, Mannheim, Reutlingen und Herrenberg (Baden-Württemberg) als sechste Testkommune in den Modellversuch eines kostenlosen öffentlichen Nahverkehrs aufgenommen zu werden. … Weiterlesen →

Worten müssen Taten folgen – Frankfurt als weitere Nulltarif-Testkommune ins Spiel bringen

Publiziert am 15. Februar 2018 von DIE LINKE. im Römer

Die Bundesregierung plant in fünf Testkommunen einen Nulltarif einzuführen. Getestet werden soll, ob ein kostenloser öffentlicher Nahverkehr die Zahl der Autos auf den Straßen reduziert. Hintergrund ist, dass die Bundesregierung eine Klage der Europäischen Kommission wegen der Luftverschmutzung in deutschen … Weiterlesen →

Wirtschaftlicher Erfolg geht der Stadt vor Datenschutz

Publiziert am 15. Februar 2018 von DIE LINKE. im Römer

Will man bei den stadteigenen Wohnungsgesellschaften ABG und Nassauische Heimstätte (NH) eine Wohnung mieten, muss man sich zu einem gläsernen Menschen machen. Mieter*innen müssen sogar Arbeitsverträge vorlegen, am besten unbefristete. Das ist datenschutzrechtlich bedenklich. Offensichtlich geht es vordergründig nicht um … Weiterlesen →

Klimafolgen der Röderbergweg-Bebauung prüfen

Publiziert am 8. Februar 2018 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat prüft und berichtet: Inwiefern im Rahmen der Frankfurter Anpassungsstrategie an den Klimawandel der Klimaplan-Atlas der Stadt Frankfurt im konkreten Fall des Bauvorhabens Röderbergweg 71 – 81 der … Weiterlesen →

Stickoxid-Grenzwerte einhalten – Öffentlichen Personennahverkehr stärken

Publiziert am 8. Februar 2018 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung stellt fest: Für die Ãœberschreitung der Grenzwerte für die gesundheitsgefährdenden Stickoxide sind vor allem Dieselfahrzeuge verantwortlich, die die Euro-Normen nicht einhalten. Ein attraktiver, d.h. für die Benutzerinnen … Weiterlesen →

Keine Baugenehmigung für Flugsteig G

Publiziert am 8. Februar 2018 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung sieht das Bauvorhaben der Fraport AG, am Terminal 3 einen Flugsteig für Billigflieger zu bauen, nicht durch den Planfeststellungsbeschluss vom 18.12.2007 gedeckt, weswegen der Bauantrag der Fraport … Weiterlesen →

Insektenhotels im Stadtteil

Publiziert am 7. Februar 2018 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 3 Angesichts des steigenden Insektensterbens, wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, welche Plätze, Straßenzüge und andere Orte im Stadtteil für die Aufstellung von Insektenhotels geeignet sind und ob der Magistrat bereit ist, an den … Weiterlesen →