Monatsarchive: Februar 2018

Kostenfreie Nutzung von Räumen des Bürgerhauses Bornheim/Nordend

Publiziert am 7. Februar 2018 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 3 Bürgerinitiativen, politische Initiativen u. ä. finden kaum noch Möglichkeiten, kostenfrei im oben genannten Bürgerhaus zu tagen. Vor diesem Hintergrund wird der Ortsbeirat gebeten, die Stadtverordnetenversammlung zu bitten, den Magistrat aufzuforden, Bürgeriniativen, sozialen, politischen und kulturellen Organisationen … Weiterlesen →

Tempo 30 auf dem Alleenring

Publiziert am 7. Februar 2018 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 3 Im vergangenen Jahr hat der Magistrat auch am Alleenring nachts das Tempo 30 für den Autoverkehr festgelegt. Während dieser Testphase, wurden die Auswirkungen auf den Schadstoffgehalt in der Luft und auf die Lärmentwicklung untersucht Eine Befragung … Weiterlesen →

Gründung eines Fonds zum Erwerb von Immobilien

Publiziert am 7. Februar 2018 von DIE LINKE. im Römer

Etatantrag im Ortsbeirat 3 In Gebieten mit einer Milieuschutz- bzw. Erhaltungssatzung hat der Magistrat bei geplanten Verkäufen von Immobilien die Möglichkeit des Vorkaufsrechts. Hierdurch ließen sich Spekulationen mit Wohnraum unterbinden. Dies vorausgeschickt, wird der Ortsbeirat gebeten, die Stadtverordnetenversammlung zu bitten, … Weiterlesen →

Unterstützung von Hausbesitzern/-innen

Publiziert am 7. Februar 2018 von DIE LINKE. im Römer

Etatantrag im Ortsbeirat 3 Nicht nur im Stadtteil Nordend sehen sich zahlreiche Besitzer-/innen nicht in der Lage, notwendige Reparaturen und Modernisierungen ihrer privaten Immobilien durchzuführen. So sehen sie sich gezwungen, diese an Investoren zu veräußern. Um diesem Prozess Einhalt zu … Weiterlesen →

Im Dauer-Brenner wohnen

Publiziert am 6. Februar 2018 von DIE LINKE. im Römer

  In Frankfurt streitet sich der Geschäftsführer der stadteigenen Wohnungsgesellschaft ABG mit der Feuerwehr darüber, ob die verbauten Fassadendämmungen eine Brandgefahr darstellen. Eyup Yilmaz, planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert diese ungewöhnliche Auseinandersetzung: „Die Menschen haben Angst, … Weiterlesen →

Kirchners Kritik an KAV ist rassistisch

Publiziert am 6. Februar 2018 von DIE LINKE. im Römer

„Wenn eine von Rassismus betroffene Minderheit darauf aufmerksam macht, dass etwas rassistisch ist, ist eine der bedauerlichsten Reaktionen, es als ‚einfach bizarr‘ abzutun“, erklärt Pearl Hahn, Stadtverordnete der Fraktion DIE LINKE. im Römer. Genau das tut ausgerechnet der integrationspolitische Sprecher … Weiterlesen →

FES: Endlich rekommunalisieren

Publiziert am 5. Februar 2018 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadt Frankfurt steht vor einer weitreichenden Entscheidung. Soll die Abfallentsorgung europaweit ausgeschrieben werden oder soll sie wieder zu 100 Prozent in kommunaler Hand liegen. Zu Ersterem wird die Stadt gezwungen, wenn sie an einer Öffentlich-Privaten-Partnerschaft festhält. Die EU Kommission … Weiterlesen →

Sportkapazitäten für Preungesheimer Vereine und Schulsport erweitern

Publiziert am 3. Februar 2018 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 10 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die zuständigen Ämter/Stellen anzuweisen, zu überprüfen, wie die Sportkapazitäten für Preungesheimer Vereine und Schulsport erweitert werden können, da die zur Verfügung stehenden Plätze und Hallen auch von vielen … Weiterlesen →

Klinikum Höchst gehört zur öffentlichen Daseinsvorsorge

Publiziert am 1. Februar 2018 von DIE LINKE. im Römer

20. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. Februar 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 988: Warum kommt man auf die Idee, die Spitze des Klinikverbunds mit jenem Manager zu besetzen, der das für die öffentliche Hand sündhaft teure Privatisierungsdrama um die … Weiterlesen →

Ich bin dankbar für einen antirassistischen und integren Präsidenten wie Peter Fischer

Publiziert am 1. Februar 2018 von DIE LINKE. im Römer

20. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. Februar 2018 Tagesordnungspunkt 14: Resolution: Rassismus hat keinen Platz in Frankfurt Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung ist von eben jener Linkspartei. Herr Kliehm, Sie haben das Wort und noch acht Minuten und vierzig … Weiterlesen →