Monatsarchive: März 2018

Einsame Haltestelle Straßenbahnlinie 18 – Walter-Kolb-Siedlung

Publiziert am 31. März 2018 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 10 zu ST 273 vom 09.02.2018 Auf den Antrag des OBR 10 (Text s.o.) 251/10 vom 19.02.2017 – OM 1296 vom 07.03.2017 heißt es in der ST 273 vom 09.02.2018 (fast ein Jahr später) „… Laut Aussage … Weiterlesen →

Kommunale Unterkunft statt ständige Vertreibung

Publiziert am 29. März 2018 von DIE LINKE. im Römer

Im Gutleutviertel haben sich den Winter über erneut Menschen in selbstgebauten Hütten niedergelassen. Schon 2017 hatte es im Stadtteil provisorische Hütten auf einem Industriegelände gegeben. Wie damals soll jetzt das Gelände geräumt werden. „Eine Räumung löst die Notsituation der dort … Weiterlesen →

Öffentliche Toiletten an der Rewe Filiale in Kalbach und an der Lidl Filiale/dem Kebabhaus am Riedberg bereitzustellen

Publiziert am 28. März 2018 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 12 Der Magistrat wird gebeten öffentliche Toiletten an der Rewe Filiale in Kalbach ,Lange Meile 33 und an der Lidl Filiale/dem Kebab Haus am Riedberg, Zur Kalbacher Höhe 6 bereitzustellen. Dies sollte bestenfalls in Kooperation mit den … Weiterlesen →

Gegen Homophobie und Menschenfeindlichkeit – Geplanter homosexuellenfeindlicher Kongress an der Goethe-Uni darf nicht stattfinden

Publiziert am 28. März 2018 von DIE LINKE. im Römer

DIE LINKE im Römer kritisiert, dass die Goethe-Universität Frankfurt dem homosexuellenfeindlichen Kongress „Familienkonflikte gewaltfrei austragen“ Räumlichkeiten zur Verfügung stellt. „Vom 13. bis zum 15. April 2018 bietet die Goethe-Universität Frankfurt einem Kreis von pseudowissenschaftlichen „Homosexuellen-Therapeut*innen“ eine Bühne für ihre homophoben … Weiterlesen →

Bebauung Freiligrathstraße 35-39, ehemals Familienmarkt

Publiziert am 27. März 2018 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage im Ortsbeirat 4 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten: 1a_Ist es aus Sicht des Magistrats möglich in dem o.g. Areal Wohnungen zu 50% im 1. Förderweg und zu 50% im 2. Förderweg … Weiterlesen →

Asphaltierung von Fahrrad- und Gehweg Am Weißkirchener Berg / Altenhöferallee in Richtung Bommersheim

Publiziert am 27. März 2018 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 12 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den Weg nördlich von der Straße Am Weißkirchener Berg ab der Kreuzung Altenhöferallee bis zur Autobahnüberführung in Richtung Bommersheim zu asphaltieren. Begründung: Der an die Ampel anschließende Gehweg … Weiterlesen →

Kinderbetreuung: Den nächsten richtigen Schritt wagen

Publiziert am 23. März 2018 von DIE LINKE. im Römer

Der wiedergewählte Oberbürgermeister Peter Feldmann hat in seiner Rede während der Plenarsitzung vom 22. März 2018 ab August kostenlose Kitaplätze für Frankfurt angekündigt. Gewundert darüber haben sich nicht nur die Koalitionspartner. Auch Ayse Dalhoff, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion … Weiterlesen →

Ein Fonds gegen rassistische Symbole und Bezeichnungen

Publiziert am 23. März 2018 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt am Main richtet einen Fonds ein, um Betriebe und Einzelpersonen bei der Beseitigung von rassistischen Symbolen, die sie als Firmenbezeichnung, Logo oder Fassadenverzierung nutzen, finanziell zu … Weiterlesen →

Auf dem Weg zum Frankfurter Radikalenerlass?

Publiziert am 23. März 2018 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stabsstelle Flüchtlingsmanagement unterlässt die Aufforderung an die freien Träger, von ihren Mitarbeiter*innen Einwilligungen zur Zuverlässigkeitsüberprüfungen zu verlangen. Die bisher erhobenen Daten werden umgehend gelöscht. Die eingegangen Anträge und … Weiterlesen →

Profite vor demokratischen Prozessen?

Publiziert am 23. März 2018 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage der Stadtverordneten Astrid Buchheim und Michael Müller der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 (2) HGO Die Stadt Frankfurt und deren nachgeordnete Ämter nutzen seit Jahren die Dienste von Postdienstleistern, die in Konkurrenz zur Deutschen Post AG … Weiterlesen →