22. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. März 2018
Stadtverordnetenvorsteher
Stephan Siegler:
Meine Damen und Herren, bevor ich den nächsten Tagesordnungspunkt aufrufe, gebe ich Frau Stadtverordneter Ayyildiz von der LINKEN. das Wort zu einer persönlichen Erklärung gemäß § 37 der Geschäftsordnung. Die Redezeit beträgt drei Minuten, eine Beratung findet nicht statt. Frau Ayyildiz, Sie haben das Wort. Bitte schön!
Stadtverordnete Merve Ayyildiz, LINKE.:
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher!
In der letzten Plenarsitzung erlebten wir alle in Verbindung mit meinem Namen eine erneute Grenzüberschreitung seitens der Rechten. Doch eine Reaktion, die diesem Verhalten die Grenzen aufwies, blieb aus. Ich will Ihnen noch einmal dieses Verhalten ins Bewusstsein rufen. Im Kontext von Political Correctness hat die AfD den persönlichen Angriff als Mittel genutzt, um die Notwendigkeit sensiblen Sprachgebrauchs ad absurdum zu führen. Das Abfällige im instrumentalisierten
Scherz. Keine großartige rhetorische Leistung, doch diese Grenzüberschreitung rief keinerlei Reaktion hervor.
Warum? Warum kann ein weißer Mann schon fast selbstverständlich eine Frau auf ihr Geschlechtsorgan und durch ein perfides Wortspiel auf ihre Herkunft reduzieren? Das an sich ist schon skandalös. Aber das Schweigen in diesem Hause, als wäre nichts passiert, macht einen erst sprachlos. Dass die AfD mit provokanten Äußerungen überfordern möchte, ist uns allen irgendwie bewusst. Das mehrheitliche Schweigen jedoch führt Stück für Stück zu einer Grenzverschiebung. Wir dürfen uns an die Provokationen der Rechten nicht gewöhnen. Wir tragen eine Verantwortung für alle Frankfurterinnen. Daher liegt es an uns, selbstbewusst mit dieser Aufgabe umzugehen und dieses unsägliche Verhalten nicht eine Gewohnheit oder gar Normalität werden zu lassen, die man in Kauf nimmt, weil man ja weiß, ach die AfD, von denen erwartet man das.
Als demokratisch gewählte Abgeordnete dürfen wir es also nie zu einer Duldung dieses rassistischen und sexistischen Gedankenguts kommen lassen.
(Beifall)
Er ist jetzt nicht da, aber Sie können es Ihrem Kollegen ausrichten, Sie werden sich wüschen, Herr Fuchs, Sie hätten mich nur persönlich beleidigt, doch Sie haben den wahren Charakter Ihrer Partei nur noch einmal vor Augen geführt. Ihr vermeintlicher Scherz geht weit über meine Person hinaus. Ihre Haltung ist allen Frauen gegenüber abwertend und verächtlich und dieser Stadt nicht würdig.
(Beifall)
Deswegen fordere ich Sie auf, entschuldigen Sie sich in aller Öffentlichkeit bei allen Frauen.
Danke schön!
(Beifall)
Hier können Sie die Rede als PDF-Datei herunterladen.
