Monatsarchive: März 2018

Wir brauchen nicht nur Klima-Ziele, sondern auch einen Plan

Publiziert am 22. März 2018 von DIE LINKE. im Römer

22. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. März 2018 Tagesordnungspunkt 7: Klimaschutzbericht Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung sind niemals klimaneutral, weil wir alle zusammenkommen müssen, Papier umgedruckt werden muss und Ähnliches. Diese Illusion muss ich Ihnen leider rauben. Die nächste … Weiterlesen →

In Frankfurt geht es vorwärts – im Schneckentempo

Publiziert am 22. März 2018 von DIE LINKE. im Römer

22. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. März 2018 Tagesordnungspunkt 6.4: Elektro-Offensive für den Frankfurter Westen Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Herr Stadtrat Oesterling. Das Wort hat Herr Kliehm von den LINKEN. Ihm folgt Herr Zieran von ÖkoLinX-ARL. Bitte, Herr … Weiterlesen →

Als demokratisch gewählte Abgeordnete dürfen wir rassistisches und sexistisches Gedankengut nicht dulden

Publiziert am 22. März 2018 von DIE LINKE. im Römer

22. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. März 2018 Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Meine Damen und Herren, bevor ich den nächsten Tagesordnungspunkt aufrufe, gebe ich Frau Stadtverordneter Ayyildiz von der LINKEN. das Wort zu einer persönlichen Erklärung gemäß § 37 der Geschäftsordnung. … Weiterlesen →

Frankfurt gab Remondis die Lizenz zum Gelddrucken

Publiziert am 22. März 2018 von DIE LINKE. im Römer

22. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. März 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1104: Wie beurteilt der Magistrat die Pläne von Remondis hinsichtlich der Abfallgebühren in Frankfurt, und welche Alternativen sieht der Magistrat, sich der Monopolmacht des FES-Partners zu entziehen? … Weiterlesen →

Paragraf 219a ist Nährboden für fundamentalistische Abtreibungsgegner

Publiziert am 22. März 2018 von DIE LINKE. im Römer

22. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. März 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1102: Sogenannte Mahnwachen vor der Beratungsstelle von pro familia Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank, Frau Meister! Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Ayyildiz von der … Weiterlesen →

Nicht mit den billigsten, sondern mit den besten Anbietern arbeiten

Publiziert am 22. März 2018 von DIE LINKE. im Römer

22. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. März 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1101 und 1103: Fehlerhafte Berechnung des Zuschnittes der Wahlkreisgrenzen für Landtagswahlen Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank, Herr zu Löwenstein! Der nächste Redner ist Herr Müller … Weiterlesen →

Stadtnahe Stiftungen und ihre Rolle in der Wohnungspolitik

Publiziert am 22. März 2018 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage des Stadtverordneten Eyup Yilmaz der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 II Satz 5 HGO Im Zusammenhang mit der Liegenschaftspolitik der Stadt werden häufig die stadtnahen Stiftungen angeführt: Bei Planungsvorhaben heißt es, Grundstücke seien im Eigentum „der … Weiterlesen →

Sie wollen hinter verschlossenen Türen Grundstücke verkaufen

Publiziert am 22. März 2018 von DIE LINKE. im Römer

22. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. März 2018 Tagesordnungspunkt 9,2: Grundstücksgeschäfte und Mietverträge der Stadt Frankfurt- Transparenz und Effizienz Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ich rufe nun den Tagesordnungspunkt 9., Grundstücksgeschäfte, auf. Zu diesem Thema behandeln wir die Vorlagen NR 413 der … Weiterlesen →

Geschlechtergerechtigkeit auf den Bühnen der Stadt Frankfurt am Main

Publiziert am 22. März 2018 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage des Stadtverordneten Martin Kliehm der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 (2) HGO Im Rahmen des internationalen Frauentages 2018 trafen sich erstmalig etwa 350 Theatermacherinnen. Sie kamen aus ganz Deutschland zur Konferenz „Burning Issues“ in Bonn-Bad Godesberg … Weiterlesen →

Für eine Stadt, die sich alle leisten können

Publiziert am 21. März 2018 von DIE LINKE. im Römer

„Im Gegensatz zur Regierungskoalition, die sich gegenseitig blockiert, hat DIE LINKE 86 Etat-Anträge vorgestellt, die das Leben der Menschen in dieser Stadt verbessern und zu mehr sozialer Gerechtigkeit führen“, erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer. … Weiterlesen →