Monatsarchive: März 2018

Im Vordergrund steht eher die Kriminalisierung von Obdachlosigkeit, als die Bekämpfung der Ursachen

Publiziert am 1. März 2018 von DIE LINKE. im Römer

21. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. März 2018 Tagesordnungspunkt 9: Schluss mit der Vertreibung Obdachloser Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 9., Vertreibung Obdachlose, auf. Wir behandeln die Vorlage NR 483 der LINKE.-Fraktion mit dem Betreff „Schluss mit Vertreibung … Weiterlesen →

Das „M-Wort“ existiert nicht ohne Kontext in der deutschen Sprache

Publiziert am 1. März 2018 von DIE LINKE. im Römer

21. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. März 2018 Tagesordnungspunkt 8: Kein Rassismus im Stadtbild Frankfurts Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Fuchs! Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Hahn von der LINKE.-Fraktion. Bitte schön! Stadtverordnete Pearl Hahn, LINKE.: Sehr geehrter … Weiterlesen →

Wir fordern eine komplette Entkriminalisierung von Cannabiskonsum

Publiziert am 1. März 2018 von DIE LINKE. im Römer

21. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. März 2018 Tagesordnungspunkt 7: Medizinische Vergabe von Cannabisprodukten Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Hahn von der LINKE.-Fraktion. Sie sind heute sehr fleißig. Danach kommt Frau Ross von der GRÃœNEN-Fraktion. … Weiterlesen →

Energieversorgung muss ausschließlich durch erneuerbare Energien erfolgen

Publiziert am 1. März 2018 von DIE LINKE. im Römer

21. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. März 2018 Tagesordnungspunkt 6: Photovoltaikpotenziale in Frankfurt Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Danke schön, Herr Dr. Römer! Das Wort hat Frau Hahn von der LINKEN. Ihr folgt Herr Zieran von ÖkoLinX-ARL. Bitte! Stadtverordnete Pearl Hahn, … Weiterlesen →

Kunst hat es verdient, darüber zu diskutieren

Publiziert am 1. März 2018 von DIE LINKE. im Römer

21. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. März 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1053: Welche kunsthistorische, philosophische oder vergleichbare Bildung befähigt diese hochrangigen Funktionäre der Frankfurter Sicherheitspolitik zu qualifizierten Geschmacksurteilen – i. S. ästhetischer Urteile Kant’scher Terminologie – zu diesem … Weiterlesen →

Bekämpfen Sie die Ursachen und nicht die Menschen

Publiziert am 1. März 2018 von DIE LINKE. im Römer

21. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. März 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1050: Auf Basis welcher gesetzlichen Grundlage wurde der Vermerk in den Pass geschrieben, und was will der Magistrat gegen strukturellen Rassismus bei Frankfurter Behörden tun? Stadtverordnetenvorsteher Stephan … Weiterlesen →

Verkauf des Alten Polizeipräsidiums sorgt für Empörung

Publiziert am 1. März 2018 von DIE LINKE. im Römer

Für 212,5 Millionen Euro hat das Land Hessen das Alte Polizeipräsidium an die Gerchgroup AG verkauft. Eyup Yilmaz, planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, ist über den Verkauf der öffentlichen Fläche empört: „Die Landesregierung handelt unverantwortlich, indem sie … Weiterlesen →