Monatsarchive: Mai 2018

Sie haben Rückzugsräume für die Vermögenden geschaffen

Publiziert am 24. Mai 2018 von DIE LINKE. im Römer

24. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24. Mai 2018 Tagesordnungspunkt 6: Neufassung des „Frankfurter Programms zur sozialen Mietwohnungsbauförderung“ Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Danke schön. Der nächste Redner ist Herr Yilmaz von der LINKEN., danach folgt Herr Dr. Römer. Herr Yilmaz, … Weiterlesen →

Nicht erst reagieren, wenn Konflikte das Zusammenleben dominieren

Publiziert am 24. Mai 2018 von DIE LINKE. im Römer

24. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24. Mai 2018 Tagesordnungspunkt 5: Projekt „Soziale Stadt Frankfurt am Main“ – Kommunales „Frankfurter Programm – Aktive Nachbarschaft“ – Bericht 2016/2017 Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank, Frau Baumann! Die nächste Rednerin ist Frau … Weiterlesen →

Investoren bauen keine geförderten Wohnungen in Luxusstadtteilen

Publiziert am 24. Mai 2018 von DIE LINKE. im Römer

24. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24. Mai 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1239: Welche Konsequenzen für das Mittelstandsprogramm zieht der Magistrat aus der angekündigten Mietpreissteigerung in der Platensiedlung? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Das war kurz und knackig und auf den … Weiterlesen →

Tag der Befreiung – Wir haben ihn gefeiert

Publiziert am 19. Mai 2018 von DIE LINKE. im Römer

Hunderte folgten der Einladung der Fraktion DIE LINKE. im Römer, des DGB, der Bildungsstätte Anne Frank und des VVN BdA den Tag der Befreiung auf dem Römerberg zu feiern. Auf dem Programm standen Zeitzeugengespräche, Interviews, Diskussionen zu Verfolgung und Nationalsozialismus, … Weiterlesen →

Soziale Gebührenbremse statt undifferenzierte Erhöhung der Friedhofsgebühren

Publiziert am 17. Mai 2018 von DIE LINKE. im Römer

„Erneut wird bei den Städtischen Friedhöfen an der Gebührenschraube gedreht – zum Nachteil der Menschen in dieser Stadt“, erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer. „Bereits 2014 wurden die Gebühren drastisch um 25 Prozent angehoben und jetzt soll … Weiterlesen →

Kostengünstige Bestattungen müssen möglich sein

Publiziert am 17. Mai 2018 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zur Vorlage M71/2018 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die vorlegte Friedhofsordnung (FO) und Friedhofs- und Bestattungsgebührenordnung (FBGO) der Stadt Frankfurt am Main wird wie folgt geändert: Die Bestattungskosten für Urnenreihengräber werden nicht erhöht. Punkt … Weiterlesen →

Nulltarif prüfen wie in Groß-Gerau

Publiziert am 17. Mai 2018 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Vor dem Hintergrund der dringend anstehenden sozial-ökologischen Verkehrswende sind alle Maßnahmen zu prüfen, die umweltverträgliche Mobilität attraktiv machen. Damit eine nachhaltige Verbesserung der Lebensbedingungen für alle stattfinden kann, muss das Thema Verkehrswende regional … Weiterlesen →

Wildtierverbot in gastierenden Zirkusbetrieben

Publiziert am 17. Mai 2018 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat sorgt dafür, dass kommunale Flächen künftig nur noch an Zirkusbetriebe vermietet werden, die keine gefährlichen Wildtiere mitführen. Hierunter fallen insbesondere Elefanten, Flusspferde, Giraffen, Großbären, Großkatzen, Nashörner, Primaten … Weiterlesen →

Verkehrssicherheit in der Straße Alt Preungesheim bei Einmündung in die Homburger Landstraße

Publiziert am 16. Mai 2018 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 10 Im Antrag 227/10 vom 29.01.2017-OM 1291 vom 7.3.2017 wurde auf die nicht vorhandene Verkehrssicherheit, besonders von Radfahrern und Fußgängern hingewiesen. In der ST911 vom 12.05.2017 wurde festgestellt, es handelt sich um einen verkehrsberuhigten Bereich. Es gibt … Weiterlesen →

Absage Quartiersmanagement Eckenheim

Publiziert am 16. Mai 2018 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 10 Die „amtlichen Strukturdaten“ für Eckenheim sind, wie schon dargestellt, ein Grund für ein Quartiersmanagement im Stadtteil. Sie unterscheiden sich nicht wesentlich von anderen Stadtteilen, die an dem Programm teilnehmen. So liegt Eckenheim auf Rang 82 des … Weiterlesen →