26. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. August 2018
Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1369: Wie sieht die neue Zeitplanung für den Bau des Oberstufengymnasiums an der Carlo-Mierendorff-Schule aus, und welche Lösungsansätze gibt es für die Situation, wie zum Beispiel Container et cetera, die das Konzept des OSG berücksichtigen?
Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler:
Damit rufe ich nun die Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1369 auf, angemeldet von der LINKEN. zur Carlo-Mierendorff-Schule. Die LINKE. hat das Recht der ersten Wortmeldung. Das Wort hat Frau Stadtverordnete Dalhoff. Bitte!
Stadtverordnete Ayse Zora Marie Dalhoff, LINKE.:
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,
sehr geehrte Frau Weber,
sehr geehrter Herr Schneider und
sehr geehrte Damen und Herren!
Warum habe ich die Frage heute gestellt? Warum haben wir LINKE die Frage überhaupt angemeldet? In den letzten Monaten sowie unmittelbar vor der Sommerpause hatte ich verschiedene Anfragen zu dem Bau sowie der Eröffnung der neuen gymnasialen Oberstufe an der Carlo-Mierendorff-Schule in Preungesheim gestellt. In der Antwort vom April hieß es im Bildungsdezernat, die Eröffnung würde 2020/2021 vollzogen werden. In der Antwort vom Planungsdezernat auf die Anfrage vom Juni hieß es im Schuljahr 2021/2022. 23Was ich hiermit verdeutlichen möchte ist, dass die Antworten der beiden Dezernate nicht übereinstimmen. Diese unterschiedlichen Antworten sind sehr irritierend und überhaupt nicht nachvollziehbar. Ich habe mir die Frage gestellt, ob beide Dezernate, das Schuldezernat und das Planungsdezernat, diesbezüglich überhaupt miteinander kommunizieren.
Es war ebenfalls schwierig, vom Amt für Bau und Immobilien dazu eine sachkundige Information zu bekommen. Hier stellt sich mir erneut die Frage, ob es möglicherweise auch daran liegen kann, dass einige Stellen geschaffen wurden und nicht besetzt werden. Als ich dann unmittelbar nach den Sommerferien von besorgten Eltern erfahren habe, dass sich der Bau der gymnasialen Oberstufe erneut verschieben soll, habe ich gar nichts mehr verstanden. Vor allem die Eltern der Acht- und Neuntklässler sind entsetzt.
Was mich an der ganzen Sache unglaublich nervt ist, dass nicht ausreichend kommuniziert worden ist. Auch der Ortsbeirat, dem ich angehöre, wurde diesbezüglich lange nicht in Kenntnis gesetzt. Erst letzten Freitag kam die Stellungnahme heraus, wie der Dezernent vorhin sagte, allerdings erst einen Tag, nachdem es in der Presse schon zu lesen war. Dann habe ich in einem Artikel in der Frankfurter Neuen Presse vom 16.08. gelesen, dass der Schulbetrieb frühestens im Sommer 2021 an den Start geht. In der persönlichen Pressemitteilung vom Bildungsdezernat zur Fortschreibung des Integrierten Schulentwicklungsplans bis 2023 wurde die Öffnung der neuen gymnasialen Oberstufe nicht einmal erwähnt.
Die Art und Weise zu kommunizieren, und dies zulasten der betroffenen Schülerinnen und Schüler, Eltern und Schulleitung, finde ich äußerst fragwürdig. Ich bitte, nein, ich fordere ab sofort eine nachvollziehbare Lösung und eine offene Kommunikation für alle Beteiligten vor Ort.
Vielen Dank für eure Aufmerksamkeit!
(Beifall)
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