Monatsarchive: November 2018

Zahnloser Tiger bleibt zahnloser Tiger

Publiziert am 30. November 2018 von DIE LINKE. im Römer

Die Bundesregierung will mit dem neu beschlossenen Mietrechtsanpassungsgesetz bei der Mietpreisbremse nachbessern. Diese sollte die Mietpreisexplosion verhindern, blieb aber ein zahnloser Tiger. Eyup Yilmaz, planungs- und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, ist sich sicher, dass die neue … Weiterlesen →

Razzia – Die Deutsche Bank hat nicht nur ein Problem, sie ist ein Problem

Publiziert am 29. November 2018 von DIE LINKE. im Römer

„Die Deutsche Bank ist eine Problembank und schadet der Allgemeinheit“, erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE  LINKE im Römer. „Es ist gut und richtig, dass die Bank endlich ins Visier der Ermittler*innen gerät und gegen die Bank wegen … Weiterlesen →

Zwischen Wunsch und Wirklichkeit

Publiziert am 27. November 2018 von DIE LINKE. im Römer

Personaldezernent Stefan Majer gab in einem Zeitungsinterview an, die Stadt habe 1000 neue Stellen geschaffen. „Das ist nur die halbe Wahrheit“, erklärt Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer. Sie weist darauf hin, dass diese tausend Stellen zwar … Weiterlesen →

Vollendete Tatsachen statt Dialog?!

Publiziert am 27. November 2018 von DIE LINKE. im Römer

Wieder einmal erfahren Stadtverordnete von einem Vorhaben des Magistrats aus der Presse. Diesmal geht es um das Stadtentwicklungskonzept Frankfurt am Main 2030. Laut Presse soll in den nächsten zwölf Jahren in Frankfurt durch Neubaugebiete, Nachverdichtung und „urbane Mischgebiete“ Platz für … Weiterlesen →

Grundsteuerreform wird Mieten weiter steigen lassen

Publiziert am 27. November 2018 von DIE LINKE. im Römer

Das Bundesverfassungsgericht urteilte im April 2018, dass die Grundsteuer verfassungswidrig sei. Das Gericht bemängelte, dass die Einheitswerte für Grundstücke, die als Berechnungsgrundlage dienen, nicht aktualisiert werden – seit 1964 in Westdeutschland und seit 1935 in Ostdeutschland. Differenzen in der Wertsteigerung … Weiterlesen →

Milieuschutz: Magistrat gesteht Fehler ein, aber Besserung ist nicht in Sicht

Publiziert am 22. November 2018 von DIE LINKE. im Römer

„Dass der Magistrat nun Fehler in der Umsetzung der Erhaltungssatzung in der Knorrstraße im Gallus einräumt, hilft den betroffenen Mieter*innen nicht“, kommentiert Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer. In der Knorrstraße hat der Wohnungskonzern Vonovia Wohnblöcke … Weiterlesen →

Besuch des Frankfurter Zoos muss für alle erschwinglich bleiben

Publiziert am 20. November 2018 von DIE LINKE. im Römer

Ab dem neuen Jahr erhöht der Zoo die Preise. Dazu erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Eine Erhöhung der Eintrittspreise um satte 20 Prozent in der meistbesuchten Freizeiteinrichtung der Stadt, dem Zoo, ist ein Armutszeugnis … Weiterlesen →

Rekommunalisierung der BockenheimBibliothek

Publiziert am 16. November 2018 von DIE LINKE. im Römer

Etat-Antrag DIE LINKE. im OBR 2 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.07 Angebote der Stadtbücherei Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Rekommunalisierung der 2004 als kommunale Einrichtung geschlossene und seitdem unter Mitwirkung des Fördervereins Lese-Zeichen als Bockenheim … Weiterlesen →

Schaffung zusätzlicher Stellen für die Parkraumbewirtschaftung

Publiziert am 16. November 2018 von DIE LINKE. im Römer

Etat-Antrag DIE LINKE. im OBR 2 (HH 2019) Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und Ãœberwachung Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden zusätzliche Stellen im Bereich der Parkraumbewirtschaftung geschaffen, um die Ausweisung weiterer Zonen … Weiterlesen →

Jobticket für die Mitglieder der Ortsbeiräte

Publiziert am 16. November 2018 von DIE LINKE. im Römer

Etat-Antrag DIE LINKE. im OBR 2 (HH 2019) Produktbereich: 32 Personal und Organisation Produktgruppe: 32.06 Zentrale Personalangelegenheiten Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Mitglieder der Ortsbeiräte werden in den Personenkreis der zum Bezug des städtischen Jobtickets berechtigten … Weiterlesen →