Monatsarchive: Januar 2019

Für einen sozialen und ökologischen Kurswechsel in Frankfurt

Die Fraktionen im Römer haben ihre Vorschläge für den Haushalt 2019 eingereicht. DIE LINKE. im Römer hat insgesamt 60 Anträge für eine sozial und ökologisch zukunftsfähige Stadt eingebracht. „Mit unseren Etatanträgen geben wir Antworten auf die zentralen Zukunftsfragen dieser Stadt: … Weiterlesen

Kostenexplosion bei der U-Bahn ins Europaviertel hätte vermieden werden können

Die Verlängerung der U-Bahn-Linie 5 ins Europaviertel wird nach aktuellen Zahlen des Magistrats über 100 Millionen Euro mehr kosten als geplant. Damit erhöhen sich die Kosten für das Projekt von ursprünglich 217,3 Millionen Euro auf nunmehr 373,5 Millionen Euro. Michael … Weiterlesen

Wandel in der Wahrnehmung von rechtsextremen und rassistischen Strukturen

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu NR 721/2019 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage NR 721/2019 wird um folgende Punkte ergänzt bzw. geändert: Die Stadtverordnetenversammlung stellt fest, dass es innerhalb der Frankfurter Polizei- und den Ordnungsbehörden strukturellen Rassismus … Weiterlesen

Kommunaler Klimaschutz konkret: Solaranlagen für Neubauten

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Zur Erreichung des zentralen Klimaschutzziels Frankfurts, die Energieversorgung bis 2050 auf 100 Prozent erneuerbare Energien umzustellen, wird der Magistrat beauftragt, für alle neuen Bauvorhaben eine sogenannte Solardachpflicht einzuführen. Dächer oder bei Eignung auch Fassaden von Neu- … Weiterlesen

Wer besitzt diese Liegenschaften

Anfrage im Ortsbeirat 7 Der Magistrat wird gebeten, folgende Sachverhalte bezüglich brachliegender Liegenschaften zu prüfen und danach zu berichten:   die Eigentümer der Liegenschaft Alexanderstraße 30 zu ermitteln und mit diesen Verhandlungen aufzunehmen in Hinblick eines Verkaufs, bzw. eines Ankaufs … Weiterlesen

Ganzjährige Lösungen notwendig!

Frankfurt braucht für obdachlose Menschen tragbare und ganzjährige Lösungen. Knapp 160 Menschen nächtigen derzeit in der B-Ebene der U-Bahn-Haltestelle Eschenheimer Tor. Wie auch in den Jahren zuvor wird das Angebot meist von obdachlosen Zuwanderern*innen genutzt, die zum Arbeiten in die … Weiterlesen

Liegenschaftsdezernent hofiert profitorientierte Immobilienbranche

Zu Rede des Stadtrats Jan Schneider anlässlich eines Symposions von Immobilieninvestoren erklärt Eyup Yilmaz, planungs- und baupolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „In einer Stadt, in der zu wohnen sich kaum jemand mehr leisten kann, die Haupttreiber dieser … Weiterlesen

Schwimmen muss für alle bezahlbar sein!

Kurz vor Weihnachten 2018 hat der Magistrat beschlossen, dass Kinder bis zum 14. Lebensjahr freien Eintritt in Schwimmbäder der Frankfurter Bäderbetriebe erhalten sollen. Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, sieht darin einen Schritt in die richtige … Weiterlesen

Planungsdezernent kapituliert vor grassierender Immobilienspekulation

Zur Veröffentlichung des Jahresberichts des Gutachterausschusses für Immobilienwerte erklärt Eyup Yilmaz, wohnungs- und planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, im Römer: „Die Bodenpreise in Frankfurt gehen durch die Decke. Vor allem bei Grundstücken für Mehrfamilienhäuser, also in einem Bereich der … Weiterlesen

100 Jahre Frauen*Wahlrecht und wieder auf der Straße

Am 19. Januar 1919 durften Frauen* in Deutschland zum ersten Mal wählen. In Frankfurt wird dieses historische Ereignis mit verschiedenen Aktionen am Samstag (19.01.2019) gewürdigt, an denen sich auch die Fraktion DIE LINKE. im Römer beteiligt. „Als Frauen* vor genau … Weiterlesen