Monatsarchive: Februar 2019

Schluss mit Gewalt gegen Frauen* und Mädchen*

Publiziert am 13. Februar 2019 von DIE LINKE. im Römer

Am 14. Februar 2019 ist V-Day – One Billion Rising. Am internationale Aktionstag gegen Gewalt an Frauen* finden seit einigen Jahren Tanzdemos statt – so auch dieses Jahr wieder in Frankfurt. „One-Billion-Rising – also eine Milliarde erheben sich – steht … Weiterlesen →

Bürger*innenbeteiligung statt Expert*innenrat

Publiziert am 12. Februar 2019 von DIE LINKE. im Römer

Für die Entwicklung des geplanten Stadtteils im Nordwesten Frankfurts hat Planungsdezernent Mike Josef (SPD) das Beratergremium „Consilium Neuer Stadtraum im Frankfurter Nordwesten“ eingerichtet. Die Mitglieder für diesen Beirat werden vom Planungsdezernenten selbst bestimmt. „Mit dem Beirat rollt Herr Josef den … Weiterlesen →

Volleinhausung der A661 bei Seckbach

Publiziert am 12. Februar 2019 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 11 Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: die Stadtverordnetenversammlung spricht sich für die Einhausung der A661 in der Variante L1 aus. Mit der Realisierung dieser 1300 Meter langen Ãœberbauung wird erreicht: dass die für die … Weiterlesen →

Grundsteuer-Kompromiss wird Mieten in Frankfurt weiter steigen lassen

Publiziert am 6. Februar 2019 von DIE LINKE. im Römer

Bundesfinanzministers Olaf Scholz hat die Eckpunkte zur Reform der Grundsteuer vorgestellt. Beim ausgehandelten Kompromiss zwischen dem Bundes- und Länderfinanzminister*innen sollen bei der Berechnung der Grundsteuer zukünftig der Bodenrichtwert, das Alter der Gebäude und die in der Region durchschnittlichen Mietkosten als … Weiterlesen →

Landesregierung: Ungebremst gegen bezahlbaren Wonhraum

Publiziert am 5. Februar 2019 von DIE LINKE. im Römer

Die Hessische Landesregierung trägt weiterhin dazu bei, dass die Mieten in Frankfurt steigen. Trotz immer schneller steigenden Mieten soll auch weiterhin die Mietpreisbremse nicht für ganz Frankfurt gelten. Die Anzahl der von der Mietpreisregelung ausgenommenen Stadteile soll von drei auf … Weiterlesen →

Verkehrsberuhigung am Martin-Luther-Platz

Publiziert am 5. Februar 2019 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 3 Der Martin-Luther-Platz, einschließlich der dort vorbeiführenden Fahrbahn wird von Familien, Kindern und Jugendlichen stark genutzt. Diesem wird dadurch Rechnung getragen, dass die Fahrbahn als Spielstraße ausgewiesen ist. Diese Nutzung wird aber durch meist zu schnell fahrende … Weiterlesen →

Abwenden von Gefahren an der Kreuzung Bornwiesenweg/Lersnerstraße

Publiziert am 5. Februar 2019 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 3 An der Kreuzung Bornwiesenweg/Lersnerstraße parken Autos regelmäßig im Kreuzungsbereich, auch direkt in der Kurve. Hierdurch entsteht eine Gefährdung für Fußgänger*innen und Rafahrer*innen, die in diesem Falle auf die Kreuzung ausweichen müssen., um die Lersnerstraße queren zu … Weiterlesen →

Im Blindflug auf der Jagd nach der schwarzen Null

Publiziert am 5. Februar 2019 von DIE LINKE. im Römer

31. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. Februar 2019 Tagesordnungspunkt 6: Entwurf Haushalt 2019 Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Pauli, der Fraktionsvorsitzenden der LINKE.?Fraktion. Bitte schön! Stadtverordnete Dominike Pauli, LINKE.: Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte … Weiterlesen →

Saalbau soll neue Sportanlage verwalten und betreiben

Publiziert am 2. Februar 2019 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 6 Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat zu bitten, die Verwaltung und den Betrieb der geplanten neuen Sport- und Kulturhalle Unterliederbach durch die Saalbau Betriebsgesellschaft durchführen zu lassen. Begründung Auf Anregung des Vereinsrings Unterliederbach hat die KEG … Weiterlesen →

Trinkwasserbrunnen am Gravensteiner Platz

Publiziert am 2. Februar 2019 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 10 zur Stellungnahme 2227 In der einstimmig beschlossenen Anfrage nach einem Trinkbrunnen am Gravensteiner Platz OF 436/10-OM2574 vom 16.01.2018 heißt es in der ST 850 „Es sind keine Trinkbrunnen im öffentlichen Raum in Planung“. Auf eine weitere … Weiterlesen →