Monatsarchive: März 2019

Mehr Wohnbau, aber unbezahlbar

Der planungs- und wohnungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, Eyup Yilmaz, reagiert auf den Jahresrückblick auf das Baugeschehen in Frankfurt am Main in 2018: „Die schiere Zahl genehmigter Wohnungen sagt nichts aus über die Art der Wohnbauentwicklung in … Weiterlesen

Überprüfung sämtlicher Rolltreppen an den Stationen der Linie U 6 und U 7 vom Kirchplatz bis zum Zoo und ggf. sukzessiver Austausch aller alten störungsanfälligen Anlagen

Antrag im Ortsbeirat 2 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt: Die Rolltreppen an den Stationen der U-Bahnlinien U 6 und U 7 vom Kirchplatz bis zum Zoo werden auf ihre Funktionsfähigleit überprüft. Sollte es sich herausstellen, dass es … Weiterlesen

Abschaffung des kostenlosen Parkens im öffentlichen Raum im Westend erst bei gleichzeitiger Einführung der Parkraumbewirtschaftung in Bockenheim

Antrag im Ortsbeirat 2 zu B 265/2018 – ST 318 vom 08.02.2019 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt: Das Vorhaben, das kostenlose Parken im öffentlichen Raum im Stadtteil Westend abzuschaffen, wird erst dann umgesetzt, wenn gleichzeitig eine Parkraumbewirtschaftung … Weiterlesen

Gefährdet der Mangel an Fachkräften die Erfüllung des Rechtsanspruchs auf einen Kita-Platz?

Antrag im Ortsbeirat 2 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten Aufgrund des Mangels an pädagogischen Fachkräften können die vorgesehenen Betreuungsplätze in den Kindertagesstätten auch im Ortsbezirk 2 oft nur eingeschränkt besetzt werden. Auch … Weiterlesen

Und wieder: Stadtteilbibliothek Bockenheim – kein Ende absehbar

Antrag im Ortsbeirat 2 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten Zu welchem Zeitpunkt wird der vorgesehene Umzug der Bockenheimer Stadtteilbibliothek in die benachbarte größere Liegenschaft auf dem gleichen Grundstück stattfinden und welche Hindernisse … Weiterlesen

Zum Internationalen Frauen*tag am 08.03.2019

Die Fraktion DIE LINKE. im Römer unterstützt die Forderungen des Frauen*streiktags am 8. März 2019. Bundesweit werden in zahlreichen Städten, darunter Frankfurt am Main um 15:30 Uhr ab Kaisersack, Demonstrationen von Frauen* und Queeren Menschen stattfinden, um ihren Forderungen Nachdruck … Weiterlesen

Ein Leben im Alter in Würde ermöglichen: Regelsätze bei Grundsicherung aufstocken

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat soll prüfen und berichten, welche rechtlichen Möglichkeiten bestehen, die Regelsatzstufen nach § 28 SGB XII der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung um jeweils 100 Euro durch … Weiterlesen

Gegen Leerstand vorgehen. Mängelmelder erweitern

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den bestehenden Mängelmelder um die Kategorie „Leerstand“ zu erweitern. Dort können Bürger*innen den Leerstand von Häusern und Wohnungen melden. Für dieses Angebot soll eine Werbekampagne … Weiterlesen

Schulkindbetreuung in Nied ausbauen

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zeitnah das Gespräch mit Nieder Eltern, die keinen Betreuungsplatz bekommen oder in Aussicht haben, zu suchen und eine Lösung für den Stadtteil zu erarbeiten. Begründung: … Weiterlesen

Haus in der Jordanstraße kaufen – Karl Marx Buchhandlung erhalten

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, das Gebäude in der Jordanstraße 11 in Bockenheim zu erwerben und den Erhalt der Karl Marx Buchhandlung am jetzigen Standort zu sichern. Begründung: Das Gebäude … Weiterlesen