Monatsarchive: April 2019

Sanierungen nicht als Vorwand für Gentrifizierung nutzen!

Publiziert am 9. April 2019 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadt Frankfurt will Teile der Siedlungen des Neuen Frankfurts aus den 1920er Jahren in der Römerstadt, Heimatsiedlung, Sachsenhausen und Riederwald umfassend sanieren und renovieren. Diese sollen zum Weltkulturerbe erklären werden. Gefördert wird das Vorhaben durch das Bundesprogramm „Nationale Projekte … Weiterlesen →

Radentscheid als Vertreterbegehren durchführen

Publiziert am 9. April 2019 von DIE LINKE. im Römer

Die Regierungskoalition hat im hauptamtlichen Magistrat beschlossen, den Radentscheid als unzulässig abzulehnen. Das Bürgerbegehren erfülle die nötigen gesetzlichen Voraussetzungen nicht. So seien die Forderungen nicht hinreichend konkret und die Kostendeckung entspreche nicht den gesetzlichen Bestimmungen. Dazu erklärt Martin Kliehm, verkehrspolitischer … Weiterlesen →

Verantwortungs-Karussell mit dem Busbahnhof

Publiziert am 9. April 2019 von DIE LINKE. im Römer

Der Frankfurter Busbahnhof wird heute eröffnet. Die angestrebten und erhofften Erleichterungen für die Fahrgäste wird er nicht bringen. Ursprünglich sollte an der Südseite des Hauptbahnhofs ein Busbahnhof mit Wartehalle, Fahrkartenschalter, Kiosk und Toiletten für die Fahrgäste entstehen. Das waren die … Weiterlesen →

Aktionstag #Mietenwahnsinn. Immer wieder widersetzen!

Publiziert am 5. April 2019 von DIE LINKE. im Römer

    Am 6. April findet ein europa- und bundesweiter Aktionstag statt gegen steigende Mieten und für ein Recht auf Stadt. Dazu erklärt Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die Wohnungssituation in immer mehr Städten spitzt … Weiterlesen →

Hartz IV bedeutet weiterhin Armut per Gesetz

Publiziert am 4. April 2019 von DIE LINKE. im Römer

32. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 4. April 2019 Tagesordnungspunkt 10: Zukunft für Frankfurter Kinder sichern – wo stehen wir heute? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ihre Redezeit ist zu Ende, Herr Brillante. (Beifall, Zurufe) Die nächste Wortmeldung ist von Frau Dalhoff von … Weiterlesen →

Stark steigenden Mieten treiben die Menschen in Armut

Publiziert am 4. April 2019 von DIE LINKE. im Römer

32. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 4. April 2019 Tagesordnungspunkt 9: Kommunale Wohnraumversorgung Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 9., Wohnungsmarktbericht, auf. (Zurufe) Wir sind noch lange nicht am Ende, wir haben heute Abend noch mehrere Punkte. Zu … Weiterlesen →

Psychiatrie Klinikum Höchst: Die Rahmenbedingungen stimmen nicht

Publiziert am 4. April 2019 von DIE LINKE. im Römer

32. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 4. April 2019 Tagesordnungspunkt 7: Psychiatrie Klinikum Höchst: Zustände überprüfen und Missstände beseitigen Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Als nächster Redner hat Herr Kliehm für die LINKE.-Fraktion das Wort. Ihm folgt Frau David von der … Weiterlesen →

Die Volleinhausung der A661 wäre zu finanzieren gewesen

Publiziert am 4. April 2019 von DIE LINKE. im Römer

32. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 4. April 2019 Tagesordnungspunkt 6: Einhausung der A661 Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Herr Pawlik! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Müller von der LINKE.-Fraktion, ihm folgt Frau Tafel-Stein von der FDP-Fraktion. Bitte schön, … Weiterlesen →

Radentscheid: Klaus Oesterling sucht nach Fehlern im Kleingedruckten, statt die Vision weiterzuverfolgen

Publiziert am 4. April 2019 von DIE LINKE. im Römer

32. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 4. April 2019 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1779: Wann erfolgt eine Magistratsvorlage zu den Forderungen des Radentscheids? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Zu dieser Aktuellen Stunde liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen nun zur … Weiterlesen →

Herrn Frank ist das körperliche und psychische Leben einer Frau ganz offensichtlich weniger wert

Publiziert am 4. April 2019 von DIE LINKE. im Römer

32. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 4. April 2019 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1776: Grundsätzliche „Schutzzone“ von 150 Metern rund um Institutionen Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung ist von Frau Christann von der LINKE.-Fraktion. Bitte schön! Stadtverordnete Monika Christann, … Weiterlesen →