Monatsarchive: September 2019

Sozialer Auftrag in der Wohnungspolitik darf keine Verhandlungssache sein

Publiziert am 30. September 2019 von DIE LINKE. im Römer

Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert die Zahlen aus dem Geschäftsbericht der stadteigenen Wohnungsgesellschaft ABG Frankfurt Holding: „Mit 112,7 Millionen Euro erwirtschaftet die ABG erneut einen Rekordüberschuss. Jedes Jahr steigen die Gewinne. Auch dieses Jahr wird … Weiterlesen →

Offene Kinder- und Jugendarbeit erhalten

Publiziert am 26. September 2019 von DIE LINKE. im Römer

Erneut haben Kinder, Jugendliche und Mitarbeiter*innen der freien Träger der Kinder- und Jugendhilfe im Vorfeld der Stadtverordnetenversammlung auf dem Römerberg protestiert. Denn noch immer gibt es seitens der Stadt keine Zusage, die Zuschüsse zu erhöhen, um die gestiegenen Personalkosten durch … Weiterlesen →

Haushaltsentwurf wird den Herausforderungen nicht gerecht

Publiziert am 26. September 2019 von DIE LINKE. im Römer

Am 25.09.2019 stellte die Römerkoalition die Eckdaten des Doppelhaushalts für 2020/21 vor. Dazu mit einer ersten grundlegenden Einschätzung Michael Müller, finanzpolitischer  Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die Widersprüche in der Römerkoalition bleiben bestehen. Die vorgelegten Eckdaten für den … Weiterlesen →

Frankfurter Klimaallianz: Trippelschritte reichen nicht

Publiziert am 26. September 2019 von DIE LINKE. im Römer

Die Römer-Koalition hat ihr Maßnahmenpaket für eine Klimaallianz Frankfurt vorgestellt. Dazu erklärt Pearl Hahn, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Mal ehrlich, die meisten der in vierundzwanzig Punkte untergliederten Maßnahmen ist alter Wein in neuen Schläuchen. Da ist … Weiterlesen →

Safe Abortion Day – für das Recht auf einen medizinisch sicheren Schwangerschaftsabbruch

Publiziert am 26. September 2019 von DIE LINKE. im Römer

Am 28.09.2019 wird es in vielen deutschen Städten mit dem Slogan „Safe Abortion Day“ Aktionen und Demonstrationen für das Recht von Schwangeren auf einen medizinisch sicheren Schwangerschaftsabbruch geben. Die Streichung der Paragrafen 218 und 219a aus dem Strafgesetzbuch (StGB) ist … Weiterlesen →

Die Unsicherheit in dieser Gesellschaft kommt von der AfD

Publiziert am 26. September 2019 von DIE LINKE. im Römer

36. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. September 2019 Tagesordnungspunkt 9.2: Seenotrettung ist ein Gebot der Humanität – Frankfurt am Main ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank! Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Stadtverordneter … Weiterlesen →

Sicherer Hafen ist mehr als Symbolpolitik

Publiziert am 26. September 2019 von DIE LINKE. im Römer

36. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. September 2019 Tagesordnungspunkt 9.2: Seenotrettung ist ein Gebot der Humanität – Frankfurt am Main ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Herr Stadtverordneter Zieran, Sie wissen genau, dass dies so … Weiterlesen →

Dublin-III steht für illegale Push-Backs nach Libyen, für Frontex und die Festung Europa

Publiziert am 26. September 2019 von DIE LINKE. im Römer

36. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. September 2019 Tagesordnungspunkt 9.2: Seenotrettung ist ein Gebot der Humanität – Frankfurt am Main ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 9., Sicherer Hafen, auf. Zu diesem Thema … Weiterlesen →

Herr Stadtrat Schneider hat beim Glauburgbunker den Investoren einmal mehr den roten Teppich ausgerollt

Publiziert am 26. September 2019 von DIE LINKE. im Römer

36. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. September 2019 Tagesordnungspunkt 8: Glauburgbunker Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Zieran! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Yilmaz von der LINKEN. Bitte! Stadtverordneter Eyup Yilmaz, LINKE.: Sehr geehrter Herr Vorsteher, meine Damen und … Weiterlesen →

Der Zoo ist auch die größte Bildungseinrichtung in unserer Stadt

Publiziert am 26. September 2019 von DIE LINKE. im Römer

36. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. September 2019 Tagesordnungspunkt 6: Fernwärme für den Frankfurter Zoo Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank, Frau Busch! Der nächste Redner ist Herr Kliehm für die LINKE. Bitte schön! Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: Im … Weiterlesen →