Monatsarchive: September 2019

#aussteigen – IAA in der Form kann weg

Publiziert am 13. September 2019 von DIE LINKE. im Römer

DIE LINKE. im Römer unterstützt die Proteste gegen die Internationale Automobil-Ausstellung (IAA). Dazu erklärt Pearl Hahn, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion: „Der Verkehrssektor ist in der Europäischen Union für ca. 30 Prozent der klimaschädlichen CO2-Emissionen verantwortlich. In Innenstädten ist der Straßenverkehr … Weiterlesen →

Veranstaltung: Istanbul-Konvention zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen*. Perspektiven für Frankfurt

Publiziert am 12. September 2019 von DIE LINKE. im Römer

Podiumsdiskussion | 17.09.2019 | 19 Uhr | Haus am Dom| Eintritt frei Das „Übereinkommen zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt“ des Europarats, kurz „Istanbul-Konvention“, ist ein Meilenstein auf dem Weg zur Gleichstellung der Geschlechter. Bereits … Weiterlesen →

Verkehrswende für ganz Frankfurt – Akzeptanz und Aufenthaltsqualität für das Mainufer schaffen

Publiziert am 12. September 2019 von DIE LINKE. im Römer

Die Öffnung des Mainkais für den Fuß- und Radverkehr wird kontrovers diskutiert. Vor allem aus Sachsenhausen sind Stimmen laut geworden, die die Verkehrsbelastung des Stadtteils kritisieren. Dazu erklärt Martin Kliehm, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Römer: „DIE LINKE. … Weiterlesen →

Weniger Verkehr in ganz Frankfurt – Akzeptanz für die Öffnung des Mainkais für den Fuß- und Radverkehr

Publiziert am 12. September 2019 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Um die Akzeptanz für die Öffnung des Mainkais für den Fuß- und Radverkehr zu steigern, wird: unmittelbar eine zusätzliche Verkehrszählung durchgeführt, um faktenbasiert agieren zu können, zeitnah eine Staugefahr- … Weiterlesen →

Sozialbindungen sichern

Publiziert am 12. September 2019 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu M 126/2019 Die Stadtverordnetenversammlung möge folgende Punkte beschließen: Die Vorlage M 126/2019 wird wie folgt geändert: Unter C. Lösung wird der Satz „Ziel muss es sein, rund die Hälfte der auslaufenden Bindungen … Weiterlesen →

Kostenloses und gesundes Mittagessen an Frankfurter Schulen

Publiziert am 12. September 2019 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage der Stadtverordneten Ayse Dalhoff der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 (2) HGO   Nach einer neuen Studie des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) ist Frankfurt auf Platz 10 der deutschen Städte mit der höchsten Armutsquote nach … Weiterlesen →

Vergabe von medizinischem Cannabis

Publiziert am 12. September 2019 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage der Stadtverordneten Pearl Hahn der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 (2) HGO   Seit 2017 soll es durch die Gesetzesänderung des Betäubungsmittelgesetzes leichter möglich Cannabis als Medizin für Patient*innen zugänglich zu machen. So können theoretisch in … Weiterlesen →

Tag der Wohnungslosen

Publiziert am 11. September 2019 von DIE LINKE. im Römer

Heute ist der jährliche „Tag der Wohnungslosen“. Der Aktionstag macht auf Menschen aufmerksam, die keine Wohnung haben und in Notunterkünften, Wohnheimen, Pensionen und Hotels (Hostels) untergebracht sind oder auf der Straße leben. Allein in Frankfurt waren im Jahr 2017 599 … Weiterlesen →

Lebensgefahr wegen unterlassener Instandhaltung

Publiziert am 11. September 2019 von DIE LINKE. im Römer

Die Legionellenbelastung in den Häusern Ginnheimer Landstraße 164–180 besteht seit Jahren immer wieder. Im letzten Jahr und dann wieder im April und Juli diesen Jahres wurde das Duschen vom Gesundheitsamt untersagt. Nun ist der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zu entnehmen, dass … Weiterlesen →

Städtebauliche Leitlinien sind Ablenkungsmanöver

Publiziert am 10. September 2019 von DIE LINKE. im Römer

Eyup Yilmaz, planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert die von Planungsdezernent Mike Josef vorgelegten Leitlinien für die Bauplanung und Bauberatung: „Jede*r zweite Mieter*in hat Anspruch auf eine Sozialwohnung, zwei Drittel auf eine geförderte Wohnung – und Josef … Weiterlesen →