Monatsarchive: Oktober 2019

365-Euro-Ticket erster Schritt

Publiziert am 18. Oktober 2019 von DIE LINKE. im Römer

RMV-Aufsichtsratsvorsitzender Oberbürgermeister Peter Feldmann, und sein Stellvertreter, Landrat des Hochtaunuskreises Ulrich Krebs, haben in einem Brief an Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer die Metropolregion Rhein-Main als Modellregion für das 365-Euro-Ticket vorgeschlagen. Er machte das unter der Prämisse von Klimakrise und Verkehrswende. Dazu … Weiterlesen →

Durchsetzung der Vorgartensatzung

Publiziert am 14. Oktober 2019 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 3 Am 11. 11. 2010 war der Magistrat gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 8864 aufgefordert worden, „verstärkt gegen Verstöße gegen die Vorgartensatzung vorzugehen“. In seiner Stellungnahme  vom 2. 9. 2019 bezüglich der Durchsetzung der Vorgartensatzung führte der … Weiterlesen →

Laubbläser und Laubsauger

Publiziert am 14. Oktober 2019 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 3 Alle Jahre wieder führt der NABU jede Menge guter Gründe auf, die gegen die Verwendung  von Laubbläsern und Laubsaugern sprechen, als da unter anderem wären: Laubsauger, also Geräte, die einen Sog von bis zu 160 Kilometern … Weiterlesen →

Heckenschnitt

Publiziert am 14. Oktober 2019 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 3 Laut  Bundesnaturschutzgesetz ist das Schneiden von Hecken in der Zeit vom 1. März bis zum 30. September untersagt. Zu beobachten ist jedoch, dass sich die,  unter anderem mit „Garten- & Landschaftspflege“ betraute, Wisag Aveco Holding AG, … Weiterlesen →

Aufklärung bezüglich der Liegenschaft Hausener Weg 120

Publiziert am 13. Oktober 2019 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage im Ortbeirat 7 In der Septembersitzung des vergangenen Jahres wurde in der Ortsbeiratssitzung die Umwandlung der Liegenschaft Hausener Weg 120 vorgestellt. Zwei Personengruppen, die gegenwärtig auf dem engen Wohnungsmarkt in Frankfurt besondere Schwierigkeiten haben, eine Wohnung zu finden, sollten … Weiterlesen →

Stadt soll Backhaus kaufen und als Kultureinrichtung erhalten

Publiziert am 8. Oktober 2019 von DIE LINKE. im Römer

Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kritisiert die Räumung des Backhauses in Bockenheim: „Die Initiative hat mit inklusiven Ansätzen gezeigt, wie das Haus für die Menschen aus Bockenheim und ganz Frankfurt von Nutzen sein kann. Es … Weiterlesen →

Ein Drittes Leben für das Heizkraftwerk West

Publiziert am 8. Oktober 2019 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, im Zuge des Umstellungsprozesses des Heizkraftwerks West (HKW) auf umweltverträglichere Energieträger den Umbau der Anlagen zur Speicherung und Nutzung von Erneuerbaren Energien einzuleiten. Begründung: Ende … Weiterlesen →

Backhaus in Bockenheim erhalten

Publiziert am 8. Oktober 2019 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, das Grundstück Friesengasse 13/Kaufunger Str. 4, inklusive dem darauf befindlichen Backhaus anzukaufen und in städtische Verantwortung zu überführen. das Backhaus der Nachbarschaft als offenes, kulturelles … Weiterlesen →

Solidarität mit den Beschäftigten privater Busunternehmen

Publiziert am 8. Oktober 2019 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt ist solidarisch mit den hessischen Busfahrer*innen,  die sich in Tarifauseinandersetzung zwischen der Gewerkschaft ver.di und dem Landesverband Hessischer Omnibusunternehmer (LHO) befinden. Die öffentliche Ausschreibung von Busverkehrsleistungen,  … Weiterlesen →

Kohleschwarze Koalition stellt Klimaschutz unter Vorbehalt

Publiziert am 8. Oktober 2019 von DIE LINKE. im Römer

Ab 2020 sollten die Fahrzeuge der Frankfurter Verkehrsgesellschaft (VGF) eigentlich wieder mit Ökostrom fahren. Nun wurde bekannt, dass große Teile der Fahrzeugflotte bis 2025 weiter mit Kohlestrom betrieben werden. Dazu erklärt Pearl Hahn, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im … Weiterlesen →