Monatsarchive: November 2019

Eisbahn am Mainkai: CDU kommt gewaltig ins Schleudern

Publiziert am 6. November 2019 von DIE LINKE. im Römer

Die Magistratsmitglieder der SPD übernehmen dankenswerter Weise den Vorschlag der Linkenfraktion, in den Wintermonaten den Weihnachtsmarkt auf den Mainkai auszudehnen und eine Schlittschuhbahn einzurichten. Die CDU sieht darin einen Verstoß gegen die Bad Nauheimer Beschlüsse. Dazu erklärt Martin Kliehm, Vorsitzender … Weiterlesen →

Wie ist der Sachstand bezüglich der Baustelle in der Assenheimer Straße?

Publiziert am 6. November 2019 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage an den Magistrat im Ortsbeirat 7 Seit Jahren gibt es eine brachliegende Baustelle in der Assenheimer Straße, nachdem der Bauherr sein Bauvorhaben wegen Ãœberschreitung der Grundstücksgrenze zur Straße hin überschritten hatte und dieses einstellen musste. Seitens der Stadt wurde … Weiterlesen →

Hartz-IV-Sanktionen: Verfassungswidrig und unmenschlich

Publiziert am 5. November 2019 von DIE LINKE. im Römer

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass Kürzungen von Hartz-IV-Leistungen um 60 oder sogar 100 Prozent bei Pflichtverletzungen der Empfänger*innen verfassungswidrig sind. Dazu Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist der letztinstanzliche Beleg dafür, dass … Weiterlesen →

Dem Erstarken von Antisemitismus, antimuslimischem Rassismus, Antiziganismus, Diskriminierung und rechter Hetze in Schulen und Jugendeinrichtungen entschlossen entgegentreten

Publiziert am 5. November 2019 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 9 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, sich zu folgenden Themen zu äußern und gegebenenfalls Maßnahmen in die Wege zu leiten Untersuchung von registrierten Vorfällen oder Ãœbergriffen in Schulen und Jugendeinrichtungen im Ortsbezirk 9, durch … Weiterlesen →

Aufstellung eines künstlerisch gestalteten Objekts am Platz Am Weißen Stein

Publiziert am 5. November 2019 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 9 Der Ortsbeirat möge beschließen: Im Rahmen der Gestaltung und Optimierung der Grünanlage und des Platzes am Weißen Stein wird ein Künstler*in beauftragt, ein gut sichtbares Objekt zu gestalten, das Friedensliebe und Völkerverständigung zum Thema hat. Der … Weiterlesen →

Anbringen eines Spiegels zwecks größerer Verkehrssicherheit Ecke Bonameser Straße / Am Grünen Graben

Publiziert am 5. November 2019 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 9 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert zu veranlassen, an der Kreuzung Am Grünen Graben – Bonameserstraße einen Spiegel anzubringen Begründung: Dem Antragsteller wurde von Anwohnern berichtet, dass vor einigen Jahren die Bonameser Straße neu … Weiterlesen →

Schleichverkehr stoppen, Raiffeisenstraße sperren!

Publiziert am 5. November 2019 von DIE LINKE. im Römer

Auskunftsersuchen im Ortsbeirat 11 Der Ortsbeirat möge beschließen: Nach langer und intensiver Diskussion, auch mit den Anwohner*innen, hat der Ortsbeirat 11 am 21.1.2019 gefordert, die Raiffeisenstraße im Riederwald, für die Durchfahrt zu sperren (OM4104). Mit der ST 1391 (vom 29.7.2019) … Weiterlesen →

Sozialdezernentin lobt sich für Unterfinanzierung der offenen Kinder- und Jugendarbeit

Publiziert am 4. November 2019 von DIE LINKE. im Römer

Sozialdezernentin Prof. Dr. Daniela Birkenfeld (CDU) hat den freien Trägern der offenen Kinder- und Jugendarbeit für die Haushaltsjahre 2020/2021 eine Zuschusserhöhung von jeweils drei Prozent in Aussicht gestellt. Dazu erklärt Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Frau … Weiterlesen →

Ausschreibung der FES-Anteile: Kommunaler Nutzen oder Erlaubnis zum Gelddrucken

Publiziert am 4. November 2019 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage der Stadtverordneten Dominike Pauli der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 (2) HGO In der Sitzung am 27. Juni 2019 hat die Stadtverordnetenversammlung der Vorlage des Magistrats zugestimmt, 49 Prozent der Anteile an der Frankfurter Entsorgungs- und … Weiterlesen →

Gemeinde- und Kulturzentrum der Roma und Sinti im StadtRaumFrankfurt

Publiziert am 4. November 2019 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, welcher Voraussetzungen es für die Einrichtung eines Gemeinde- und Kulturzentrums der Roma und Sinti in der Liegenschaft Mainzer Landstraße 293, … Weiterlesen →