Monatsarchive: Dezember 2019

Integration durch Bildung ist ein Wunschdenken

Publiziert am 12. Dezember 2019 von DIE LINKE. im Römer

38. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12. Dezember 2019 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2223: Stimmt der Magistrat der Auffassung zu, dass ein eigener Integrationsausschuss die Diskussion um den Stand der Integration vorantreiben würde? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung ist … Weiterlesen →

Nassauische Heimstätte agiert wie ein Immobilienspekulant

Publiziert am 12. Dezember 2019 von DIE LINKE. im Römer

38. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12. Dezember 2019 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2219: Was macht der Magistrat, um zu verhindern, dass die Modernisierungsmaßnahmen der NH – wie zuletzt zum Beispiel bei der Vonovia im Gallus beobachtet – zu drastischen … Weiterlesen →

Rückkehr zum Flächentarifvertrag!

Publiziert am 12. Dezember 2019 von DIE LINKE. im Römer

DIE LINKE. im Römer unterstützt den Streik bei Kaufhof. Dazu erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Es ist absolut richtig und notwendig, dass mitten im wichtigen Weihnachtsgeschäft die Gewerkschaft verdi zu Streiks beim Warenhauskonzern Kaufhof … Weiterlesen →

Busfahrer*innen setzen sich durch!

Publiziert am 11. Dezember 2019 von DIE LINKE. im Römer

Die Beschäftigten privater Busunternehmen und der Landesverband Hessischer Omnibusunternehmer haben nach zähen Tarifauseinandersetzungen eine Schlichtung erzielt. Dazu erklärt Martin Kliehm, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer:  „DIE LINKE. im Römer begrüßt das Schlichtungsergebnis, das die verantwortungsvolle Arbeit der Busfahrenden … Weiterlesen →

Langfristige Planung bei städtischen Ämtern statt Rendite für Investoren

Publiziert am 11. Dezember 2019 von DIE LINKE. im Römer

Liegenschaftsdezernent Jan Schneider (CDU) will für die räumliche Zusammenlegung des Stadtschulamts mit dem Amt für Bau und Immobilien (ABI) die Solmsstraße 27 bis 37 für 6,8 Millionen Euro im Jahr anmieten. Eyup Yilmaz, planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, … Weiterlesen →

Was die Gesundheit und die Umwelt schont? Nur ein Fahrverbot!

Publiziert am 10. Dezember 2019 von DIE LINKE. im Römer

Der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel hat über die Klage wegen zu hoher Schadstoffe in der Frankfurter Luft entschieden. Zuvor haben es die Beklagten, das Land Hessen und die Stadt Frankfurt als Beigeladene, versäumt, sich mit der Klägerin, der Deutschen … Weiterlesen →

Wertvolle Bäume in der Grünen Lunge erhalten!

Publiziert am 10. Dezember 2019 von DIE LINKE. im Römer

Zu der Ankündigung des Planungsdezernenten zur geplanten Baumfällung in der Grünen Lunge im Nordend meint Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer und Stadtverordneter aus dem Nordend: „Die Verlautbarung von Stadtrat Mike Josef, dass bei der hoch … Weiterlesen →

Neuer Stadtteil scheitert an Intransparenz

Publiziert am 9. Dezember 2019 von DIE LINKE. im Römer

Eyup Yilmaz, planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer und Mitglied der Regionalversammlung Südhessen, kommentiert die Zurückweisung eines neuen Stadtteils an der A5 durch die Regionalversammlung: „Die Fraktionen der Stadtregierung ziehen nicht an einem Strang. Noch nicht einmal die SPD … Weiterlesen →

AfD entlarvt sich selbst im Kampf gegen ein Anti-Rassismus Schild am Römer

Publiziert am 6. Dezember 2019 von DIE LINKE. im Römer

Die Fraktion der AfD will das Schild mit der Aufschrift „Respekt! Kein Platz für Rassismus“ am Eingang des Römers entfernen lassen. Die Stadt erhielt nach Medienberichten eine Abmahnung von einer Kölner Anwaltskanzlei mit der entsprechenden Forderung. Für die Fraktion DIE … Weiterlesen →

20 echte Punkte für das Klima – Große Transformation statt Trippelschritte

Publiziert am 5. Dezember 2019 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu M199/2019 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Hebesatz der Gewerbesteuer wird zweckgebunden um 20 Punkte erhöht,  um weit umfangreichere Klimaschutzmaßnahmen zu finanzieren, als sie unter dem Dach der sogenannten Klimaallianz vorgesehen sind. Konkret … Weiterlesen →