Monatsarchive: Januar 2020

Städtische Bühnen: Es ist ein Drama mit der CDU

Publiziert am 23. Januar 2020 von DIE LINKE. im Römer

Kulturdezernentin Dr. Ina Hartwig hat die Untersuchungsergebnisse der Stabsstelle Städtische Bühnen präsentiert und plädiert für die kostengünstigste Variante mit nur einer Interimsspielstätte. Demnach würde am Willy-Brandt-Platz ein Neubau nur einer Sparte entstehen, verbunden mit einem weiteren Neubau der anderen Sparte … Weiterlesen →

Das Schweigen der Dezernenten zum Mietentscheid

Publiziert am 21. Januar 2020 von DIE LINKE. im Römer

In der Sitzung des Planungsausschusses wurde über ein Thema vehement geschwiegen: den Mietentscheid. Die anwesenden Dezernenten Mike Josef (SPD-Planungsdezernent) und Jan Schneider (CDU-Immobiliendezernent) äußerten sich in der mehrstündigen Sitzung nicht zu dem Stand des Bürger*innen-Begehrens. Eyup Yilmaz, wohnungs- und planungspolitischer … Weiterlesen →

„Knöllchenurteil“ zeigt: Privatisierung ist der falsche Weg

Publiziert am 20. Januar 2020 von DIE LINKE. im Römer

Das Oberlandesgericht Frankfurt hat entschieden: Private Dienstleister dürfen keine Strafzettel verteilen. Die Stadt hatte diese Aufgabe an einen privaten Dienstleister übertragen. Dieser hat dafür Leiharbeiter*innen eingesetzt. Weiterlesen →

Unterstützung der Vereinsringe verbessern

Publiziert am 17. Januar 2020 von DIE LINKE. im Römer

Etat-Antrag im Ortsbeirat 11 Produktbereich: Produktgruppe: Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vereinsringe und Arbeitsgemeinschaften der Vereine leisten im Bereich des Ortbeirats einen wichtigen Beitrag zum sozialen Zusammenhalt. Da die Kosten zur Organisation von Straßenfesten und Weihnachtsmärkten … Weiterlesen →

Straßensanierung im Bereich „Am Riederbruch“ und „Am Erlenbruch“

Publiziert am 17. Januar 2020 von DIE LINKE. im Römer

Etat-Antrag im Ortsbeirat 11 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe:  16.03 Verkehrsanlagen Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die notwendigen Mittel für Sanierung der Straßen „Am Riederbruch und „Am Erlenbruch“ werden in den Haushalt 2020 eingestellt. Die Straßen … Weiterlesen →

Quartiersmanagement langfristig absichern

Publiziert am 17. Januar 2020 von DIE LINKE. im Römer

Etat-Antrag im Ortsbeirat 11 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe:  18.01 Leistungen des Jugend-und Sozialamtes Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Projektmittel zur Finanzierung der Quartiersmanager im Bereich des OBR 11 werden für den Haushalt 2020 und die folgenden … Weiterlesen →

Neugestaltung des Johanna-Tesch-Platzes

Publiziert am 17. Januar 2020 von DIE LINKE. im Römer

Etat-Antrag im Ortsbeirat 11 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2020 werden die notwendigen Planungsmittel zur Sanierung des Johanna-Tesch-Platzes im Riederwald eingestellt. Für das Jahr 2021 werden … Weiterlesen →

Sanierung und Aufwertung des Heinrich-Kraft-Parks

Publiziert am 17. Januar 2020 von DIE LINKE. im Römer

Etat-Antrag im Ortsbeirat 11 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2020/2021 werden ausreichend Mittel eingestellt, um eine grundhafte Sanierung des Heinrich-Kraft-Parks, inklusive des Neubaus von sanitären Anlagen … Weiterlesen →

Volleinhausung der A661 bei Seckbach

Publiziert am 17. Januar 2020 von DIE LINKE. im Römer

Etat-Antrag im Ortsbeirat 11 Produktbereich 13 Stadtplanung Produktgruppe 13.01 Stadtplanung Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2020/2021 werden notwendige Planungsmittel für die Volleinhausung für die A661 inklusive des Bereichs Seckbach bis zum Autobahndreieck  Riederwald eingestellt. … Weiterlesen →

Renovierung der Bunker im Riederwald

Publiziert am 17. Januar 2020 von DIE LINKE. im Römer

Etat-Antrag im Ortsbeirat 11 Produktbereich:34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04.Grundstücks-und Gebäudemanagement Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt des Jahres 2020 und 2021  werden jeweils Mittel in Höhe von 50 000.- Euro eingestellt um mit den … Weiterlesen →