Monatsarchive: Januar 2020

Anschaffung von Verkehrsüberwachungsanlagen

Publiziert am 17. Januar 2020 von DIE LINKE. im Römer

Etat-Antrag im Ortsbeirat 11 Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe:  11.05 Verkehrssteuerung und-überwachung Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt zusätzliche mobile und stationäre Verkehrsüberwachungsanlagen (Blitzer) anzuschaffen. Die dazu erforderlichen Mittel werden in den Haushalt … Weiterlesen →

Respekt! Kein Platz für Rassismus

Publiziert am 17. Januar 2020 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 11 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, allen Kindergärten, Schulen, Jugendeinrichtungen und öffentlichen Einrichtungen im Ortsbezirk 11 das Schild „Respekt! Kein Platz für Rassismus“ zur Verfügung zu stellen. Alle Institutionen sollen gebeten werden sich des … Weiterlesen →

Rechenzentren nur mit Ökostrom und Abwärmenutzung

Publiziert am 16. Januar 2020 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird damit beauftragt, die Genehmigung zur Ansiedlung und den Weiterbetrieb von Rechenzentren strikt davon abhängig zu machen, dass die Stromversorgung aus Erneuerbaren Energien erfolgt und die entstehende … Weiterlesen →

DIE LINKE. im Römer unterstützt Beschäftigte der Systemgastronomie

Publiziert am 16. Januar 2020 von DIE LINKE. im Römer

DIE LINKE. im Römer wünscht der Verhandlungsgruppe viel Erfolg bei den Verhandlungen für einen besseren Tarifvertrag für die Beschäftigten in der Systemgastronomie. Besonders ermutigend war die starke positive Resonanz der Frankfurter*innen auf die Aktion vor dem Leonardo Royal Hotel in … Weiterlesen →

Gegen die Abzocke von Mieter*innen bei energetischer Modernisierung

Publiziert am 16. Januar 2020 von DIE LINKE. im Römer

Die Fraktion DIE LINKE. im Römer fordert, dass die öffentlichen Wohnungsunternehmen die Kosten für energetische Modernisierungen nicht mehr auf die Miete umlegen. Dazu Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der LINKEN im Römer: „Im Gebäudebestand wird sehr viel Energie verbraucht und Emissionen … Weiterlesen →

Ausbeutung mit System stoppen!

Publiziert am 15. Januar 2020 von DIE LINKE. im Römer

Die LINKE. im Römer unterstützt die Beschäftigten in der Systemgastronomie und die Forderungen der Gewerkschaft Nahrung Genuss Gaststätten (NGG), die im aktuellen Arbeitskampf für höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen streiten. Dazu Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im … Weiterlesen →

Ein Drittel des Einkommens für die Miete

Publiziert am 15. Januar 2020 von DIE LINKE. im Römer

Auf Anfrage der LINKEN im Hessischen Landtag bestätigte die Landesregierung, dass ein Großteil des Einkommens für die Miete gezahlt wird. In Frankfurt geben Mieter*innen durchschnittlich 29,1 Prozent ihres Nettoeinkommens für die Miete aus. „Diese Zahl zeigt deutlich, warum die hohen Mieten … Weiterlesen →

2 Milliarden Euro Gewerbesteuereinnahmen müssen für Investitionen verwendet werden

Publiziert am 13. Januar 2020 von DIE LINKE. im Römer

Zu den Rekordeinnahmen bei der Gewerbesteuer erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Bei der Gewerbesteuer handelt es sich um eine Gewinnsteuer. Die Profite der Unternehmen in Frankfurt sprudeln also geradezu. Es an der Zeit, dass … Weiterlesen →

Planungsdezernent kommt nicht hinterher

Publiziert am 9. Januar 2020 von DIE LINKE. im Römer

Kurz vor Jahresende 2019 wurde der aktuelle Wohnungsmarktbericht der Stadt Frankfurt veröffentlicht. Berichtszeitraum ist das Jahr 2017. Eyup Yilmaz, wohnungs- und planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert: „Das Planungsdezernat hinkt der Entwicklungen des Wohnungsmarktes um Jahre hinterher. Das … Weiterlesen →

Ideenskizze der Anwohner*innen zur Absicherung der abgesenkten Gehwegkante vor illegal geparkten Fahrzeugen in der Gronauer Straße/Ecke Neebstraße, südliche Seite

Publiziert am 6. Januar 2020 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 4 Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat zu bitten, zu prüfen und berichten, ob die Umsetzung der Ideenskizze der Anwohner*innen zur Maßnahme: „Absicherung der abgesenkten Gehwegkante vor illegal geparkten Fahrzeugen in der Gronauer Straße/Ecke Neebstraße, südliche Seite“, … Weiterlesen →